Wird Zuwanderung uns retten oder ruinieren? - 30. November 2022

Wird Massenzuwanderung Deutschland retten oder ruinieren?

Deutschland brauche dringend Zuwanderung, heißt es. Weil wir seit Jahrzehnten zu wenige Kinder bekommen und sonst bald niemand da wäre, der unsere Renten erwirtschaften könnte, heißt es. Wir müssten dankbar sein für die Immigranten, dass sie zu uns kommen wollen, denn sie wären unsere Rettung, heißt es. Zuerst erretten wir sie und dann sie uns.

Ach, ist das nicht schön? Eine Win-win-Situation! Und auch so moralisch. Nein, humanitär heißt es jetzt. Das klingt so schön. Wir sind jetzt alle humanitär. Irgendwer hat sogar von einem „humanitären Imperativ" gesprochen. Irgendwas von Kant hatte er wohl gehört, vielleicht aber nicht so ganz verstanden. Vielleicht fand er auch einfach nur den Ausdruck so schön. Dass Dinge schön klingen, ist wichtig. Sehr wichtig! Im Grunde das Wichtigste überhaupt.

Und wo ein Imperativ herrscht – „herrschen" auch so ein schönes Wort, da verbietet sich jedes Nachfragen. Befehle sind auszuführen. Zum Befehl gibt es keine Alternative. Er muss ausgeführt werden. Zumal wenn es sich um einen humanitären handelt. Denn Humanität – bitte nicht mit Humanismus (Bemühung um Menschenwürde, Menschlichkeit) verwechseln! – ist ja etwas Gutes. Das weiß doch jedes Kind. Also haben wir es mit einem guten Befehl zu tun. Punkt. Da gibt es nichts zu überlegen. Das wurde von ganz oben so festgelegt und das ist gut so, weil ja der Befehl gut ist.

Aber ist er das wirklich? Stimmt das alles? Gibt es da nichts zu überlegen – genau das macht Humanismus aus! –, nichts zu diskutieren? Ist das tatsächlich eine Win-win-Situation? Gibt es wirklich keine Alternative? Könnte es nicht vielleicht doch eine Win-lose- oder sogar eine Lose-lose-Situation sein? Will uns da etwa nur jemand die Souveränität rauben, dagegen zu sein? Schauen wir mal etwas genauer hin.

Was machen denn Japan und Südkorea?

Zunächst fällt auf, dass es andere Länder gibt, wie Japan oder Südkorea, die ganz ähnlichen Probleme mit der Überalterung der Gesellschaft haben wie wir, im Falle Japans sogar noch drastischer. Nehmen die denn auch hunderttausende oder Millionen von Immigranten innerhalb weniger Jahre auf? Das müssen sie doch, wenn das die einzige Rettung darstellt. Sie können doch gar nicht anders! Ansonsten würden sie ja geradewegs in ihren Untergang steuern. So dumm können die doch gar nicht sein. Das wäre ja der reine Selbstmord eines Volkes und einer ganzen Kultur. Also werden doch Japan und Südkorea bestimmt auch jedes Jahr viele, viele hunderttausend Immigranten aufnehmen. Schauen wir uns die Zahlen doch mal an.

2014 nahm Japan exakt elf Flüchtlinge auf. Nicht elftausend, sondern elf von 5.000, die Asyl beantragt hatten. 99,8% wurden abgelehnt. Im Jahr zuvor wurden sogar nur sechs Asylbewerber aufgenommen.

Hmm. Komisch. Dann sind die Japaner ja dumm, wenn sie all die Tausende Flüchtlinge nicht einreisen lassen, die doch so eine große Hilfe für die völlig überalterte japanische Gesellschaft wären. Dumm und böse. Weil man doch dem humanitären Imperativ gehorchen muss. Haben die in Japan denn keine Imperative? Oder ganz andere? Kennen die überhaupt keine Humanität?

Und wie sieht es in Südkorea aus? Das sind doch bestimmt bessere Menschen dort. Besser und klüger als die Japaner. Haben die Japaner im Zweiten Weltkrieg nicht an Hitlers Seite mitgekämpft und China überfallen, ähnlich wie die Nazis Konzentrationslager errichtet? Was will man von denen schon erwarten. Die Südkoreaner sind bestimmt ganz anders. Schauen wir uns doch mal die Zahlen an.

Südkorea nahm 2015 exakt 24 Asylanten auf.

Nicht 24 tausend, sondern 24. Hmm. Sind die denn auch dumm und böse?

Ach, wir Deutschen sind einfach bessere Menschen. Und deshalb wollen bestimmt auch mehrere hundert Millionen Menschen aus der ganzen Welt ausgerechnet nach Deutschland kommen, weil wir hier so gute Menschen sind. Nur deshalb! Das hat nichts mit unserem Sozialsystem zu tun, das jeden, sobald er nur die deutschen Grenzen überschreitet – egal ob legal oder illegal – auf einem Niveau versorgt, wie es das nur in wenigen Ländern dieser Erde gibt. Das künftige Bürgergeld, ab 1. Januar 2023, ist wohl die höchste Sozialhilfe für Zuwanderer. Die Erhöhung der allgemeinen Grundsicherung beträfe alle arbeitslosen Zuwanderer. Auch für abgelehnte Asylbewerber oder geduldete Zuwanderer ist eine ähnlich großzügige Regelung anderswo nicht bekannt. Schon jetzt liegt das deutsche Niveau über den meisten anderen Staaten.

Ein paar schlechte Menschen gibt es halt auch bei uns. AfD-Wähler und Pegida-Marschierer und Nazis. Iiiihhh! Die CSU hat wohl auch etliche solche bösen Menschen. Die tun aber nix, keine Angst. Und die CDU hat auch noch ein paar. Aber die Gesinnungsethiker machen aus denen schon noch gute Menschen. Also solche, die artig parieren, die brav und ohne Fragen zu stellen über jedes Stöckchen springen, dass die Gesinnungsethiker hinhalten. Sonst gibt es was mit dem humanitären Knüppel.

Und andere Länder?

Forscht man weiter nach, so stellt man fest: Auch Ungarn, Polen, die Tschechei und die Slowakei wollen kaum „Flüchtlinge" oder Asylanten bei sich aufnehmen, vor allem keine aus dem islamischen Kulturkreis. Auch Australien, Kanada, Frankreich, Großbritannien und viele, viele andere Länder sind nur noch bereit, sehr begrenzte Kontingente zu übernehmen und teilweise genau auszuwählen, wen sie einreisen lassen. Selbst ehemalige Musterländer der Zuwanderung, wie Dänemark und Schweden ziehen die Daumenschrauben an. Sind die alle dumm und böse? Womit kann das denn zusammenhängen, dass all diese Länder keine Massenzuwanderung aus der afrikanischen respektive der islamischen Welt haben wollen? Könnte es zum Beispiel mit der Integrationsfähigkeit und -willigkeit dieser Leute zusammenhängen?

Integrationsfähigkeit afrikanischer und muslimischer Zuwanderer

Zur Einsetzbarkeit von „Flüchtlingen", gemeint sind Zuwanderer, am deutschen Arbeitsmarkt, hier die offiziellen Zahlen des Bundesarbeitsministeriums:

Zunächst einmal sind mindestens 90% der Zuwanderer am deutschen Arbeitsmarkt überhaupt nicht einsetzbar.

Wenn dann noch unbeschränkter Familiennachzug nach Deutschland ermöglicht wird, Grüne und Linke wollen das, SPD und CDU dulden das, werden aus einer Million Zuwanderer schnell drei, vier, fünf Mio., von denen dann in den ersten Jahren maximal 0,1 Mio. arbeiten. Man hofft, über entsprechende Nachqualifikationsmaßnahmen die 90% der nicht Einsetzbaren im Laufe von drei Jahren auf 70% reduzieren zu können und im Laufe von sieben Jahren auf 50%.

Ob dies tatsächlich so eintreffen wird, weiß kein Mensch. Aber selbst, wenn, würde das bedeuten, dass die anderen 50% auf Dauer vollkommen, zu 100% alimentiert werden müssten. Und das lebenslang! Sie werden niemals am deutschen Arbeitsmarkt einsetzbar sein. Sie müssen also vom Rest der Bevölkerung ihr ganzes Leben mitversorgt werden, vom Tag der Einreise bis zu ihrem Tod, also meist viele, viele Jahrzehnte. Sie und alle ihre Familienmitglieder.

Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – die Kosten steigen ins unermessliche oder wie man einen Staat ruiniert

So demontieren Gesinnungsethiker ein Wohlstandsmodell, das manche für unzerstörbar hielten:

        Man dehnt den Sozialstaat bis zum geht nicht mehr, entziehe ihm erst die Kinder und dann die Beitragszahler, bis er ächzt und stöhnt und später dann zusammenbricht. Spätestens wenn ein Beschäftigter einen Rentner finanzieren muss, hat sich der Vertrag zwischen den Generationen erledigt. Dann endlich gilt der neoliberale Satz des Adam Smith: „Wenn jeder an sich selber denkt, dann ist an alle gedacht."

        Man untersage dem Land die Nutzung der eigenen Energiereserven, von der Kohle über die Kernenergie bis zum Frackinggas, um so die Abhängigkeit von ausländischen Bezugsquellen mit Vorsatz zu steigern. Der dadurch ausgelöste Preisschub macht die Menschen zwar arm, aber CO2-frei.

        Im Zustand geistiger Umnachtung, bekämpft man mit dem Bürgergeld (Vorstufe eines bedingungslosen Grundeinkommen) derzeit nicht den Fachkräftemangel, sondern gleich das Arbeiten selbst. Wahrscheinlich denken die Gesinnungsethiker praktisch: Wer Arbeit und Arbeitseinkommen beseitigt, der braucht auch keine Fachkräfte mehr. Dem CO2-Footprint unserer Volkswirtschaft würde diese radikalste aller Lösungen, die Schrumpfung der Industriegesellschaft, sicher guttun.

Die Kosten der Massenzuwanderung sind ein deutsches Tabuthema: Man fühlt sich an den Elefanten erinnert, der für jeden sichtbar im Raum steht, den aber niemand ansprechen will. Das gelingt auch deshalb, weil dieser Elefant zwar im Raum steht, aber nicht in voller Größe in Erscheinung tritt. Die Kosten der Massenzuwanderung werden auf viele Etats verteilt. Wer bei den Herrschenden nach der Gesamtsumme fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt. Nur die eine entscheidende Zahl gibt es nicht: die aller Aufwendungen für einen klar definierten Personenkreis. Für ein Land, das sonst jede Schraube zählt, ist das nur mit der Angst vor dem Bürger zu erklären. Eine verlässliche Kostenermittlung kann daher nur geschätzt werden.

Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) setzte die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten in 2017 für Zuwanderer pro Kopf mit 1.000 Euro im Monat an. Das sind 12.000 Euro jährlich. 1 Mio. Zuwanderer kosten 1,2 Mrd. Euro. Bei 10 Mio. sind es 12 Mrd. Euro jährlich. Dazu kommen noch die Kosten für Bildung, Betreuung durch Träger (DRK, Diakonie, AWO …) und Kommunen, Gesundheit, Justiz, Sicherheit, Staat, Gesellschaft und Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen.

Der Ex-Entwicklungshilfeminister Gerd Müller rechnete vor: „Für eine Million Flüchtlinge geben Bund, Länder und Gemeinden 30 Mrd. Euro im Jahr aus. Das Geld wäre in den Herkunftsländern besser angelegt." Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kommt auf den Betrag von 50 Mrd., den auch der Sachverständigenrat für 2017 errechnet hat. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkulierte mit bis zu 55 Mrd. Euro pro Jahr. Für einen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5.000 Euro im Monat veranschlagt.

Da Jahr für Jahr mind. 300.000 Zuwanderer neu hinzukommen, werden die Kosten auch Jahr für Jahr um mind. 3 Mrd. Euro steigen. Aktuelle Schätzungen belaufen sich auf ca. 80 Mrd. Euro jährlich. Das sind fast 20% unseres Staatshaushalts in 2021. Das sind für 10 Jahre exponentiell hochgerechnet ca. 1 Billionen Euro = gut 200% unseres Staatshaushalts!!!

Inzwischen behaupten nur noch Gesinnungsethiker, dass die Massenzuwanderung für den deutschen Staat ein Segen sei. Im Gegenteil: Wegen des geringen Bildungsniveaus kamen der Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen und der ehemalige Chef des IFO-Instituts Professor Hans-Werner Sinn schon in 2017, zu Schätzungen, dass ein Zuwanderer vom Tag seiner Einreise bis zu seinem Tod uns im Schnitt ca. 450.000 Euro kosten wird, wenn nicht noch mehr.

450.000 Euro pro Zuwanderer sind pro Million: 450 Mrd. Euro. Bei zehn Millionen Zuwanderer sind das 4,5 Billionen Euro. (Zum Vergleich: die Gesamtverschuldung Deutschlands, die in den letzten 70 Jahren aufgebaut wurde, beläuft sich auf circa 2,4 Billionen Euro.) Zusätzliche 4,5 Billionen Euro allein nur für Zuwanderer (!). Dass dies unser Land weitgehend ruinieren wird, dürfte auch denen klar sein, die es mit Mathematik und Ökonomie nicht so haben.

Selbst wenn es keine 4,5 Billionen, sondern „nur" 4, 3 oder 2 Billionen Euro wären, wer soll das zusätzlich erwirtschaften? Wenn man noch bedenkt, dass die Geburtenraten der Deutschen seit fast 50 Jahren zu niedrig sind und wir es seit fast 50 Jahren nicht geschafft haben, unsere Staatsausgaben mit den Staatseinnahmen zu decken und fast jedes Jahr neue Schulden gemacht haben, selbst dann, als die Bevölkerungspyramide noch nicht so katastrophal aussah wie jetzt, dann wird einem bewusst, welcher Tsunami hier auf die deutsche Bevölkerung zurollt. Auch Professor Gunnar Heinsohn geht daher davon aus, dass der Lebensstandard der Deutschen gewaltig zurückfallen wird, wenn die Massenzuwanderung weiterhin anhält. Die Gesinnungsethiker haben damit ihr Ziel erreicht.

Nein, unbegrenzte Zuwanderung aus Afrika und Westasien werden die Probleme nicht lindern und schon gar nicht lösen, sondern sie noch drastisch verstärken. Das steht fest.

Und dabei haben wir von steigenden Kriminalitätsraten, von einer Veränderung des Frauenbildes in unserer Gesellschaft, von einer schleichenden Islamisierung der Gesellschaft, die ab einem bestimmten Punkt nicht mehr umkehrbar sein wird, von einer steigenden Terrorgefahr in einem Ausmaß, wie es sie in Deutschland noch niemals gab, von einem Zerreißen des inneren Bandes der Gesellschaft und vielen anderen Problemen noch gar nicht gesprochen. Hinzu kommen die exorbitant höheren Geburtenraten von Afrikanern bzw. Muslimen gegenüber Deutschen. So hat sich die türkische Bevölkerung dank der hohen Geburtenrate in den vergangenen 50 Jahren mehr als verdreifacht, während die deutsche kontinuierlich schrumpft. Doch bleiben wir beim Thema, ob uns die Zuwanderer wirtschaftlich retten oder ruinieren werden.

Wie haben sich Immigranten bisher in den Arbeitsmarkt integriert?

Hier die tatsächlichen Zahlen der letzten Jahre, nicht Schätzungen des Bundesarbeitsministeriums für die Zukunft, sondern die Fakten, wie es in der Vergangenheit tatsächlich gewesen ist: Von 100 Deutschen waren laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit im April 2015 acht in Hartz IV (SGB II). Wie sah dies bei Zuwanderern ohne deutsche Staatsbürgerschaft aus? (Würde man alle Zuwanderer, auch die mit deutscher Staatsbürgerschaft heranziehen, dürften die Zahlen sogar noch höher sein und die der indigenen deutschen Bevölkerung noch geringer.)

Von 100 Deutschen waren in Hartz IV: 8

Von 100 Ausländern waren in Hartz IV: 18 – 19

Doch Zuwanderer ist nicht gleich Zuwanderer und Ausländer ist nicht gleich Ausländer. Bei Ungarn zum Beispiel ist die Hartz-IV-Quote mit 5–6% sogar geringer als bei Deutschen. Ebenso bei Kroaten mit 6-7%. Ganz anders sieht es jedoch bei Ausländern aus nichteuropäischen Staaten aus.

Von 100 Türken waren in Hartz IV: 26

Von 100 Pakistani waren in Hartz IV: 34 – 35

Von 100 Iranern waren in Hartz IV: 40

Von 100 Afghanen waren in Hartz IV: 48

Von 100 Syrern waren in Hartz IV: 60

Von 100 Irakern waren in Hartz IV: 61

Insgesamt waren bei nichteuropäischen Asylherkunftsländern von 100 Personen 48 in Hartz IV, also rund die Hälfte. Das sind sechsmal so viele wie bei Deutschen!

Mit der Einführung des „Bürgergelds" werden die Aufgaben der Jobcenter erneut ausgeweitet. Zugleich beziehen immer mehr Zuwanderer Hartz IV. Noch erhalten Zuwanderer Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Natürlich streben nun Gesinnungsethiker an, alle Zuwanderer ebenfalls mit dem Bürgergeld zu beglücken. Ansonsten wäre das selbstverständlich „Diskriminierung".

Laut einer Übersicht der Bundesarbeitsagentur vom September, über die die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete, hat sich der Anteil der Ausländer an den jetzt noch Hartz-IV-Beziehern seit 2016 von 25 auf nun 45% erhöht. In diesem Jahr kamen 1 Mio. Ukrainer neu dazu, die dank des ihnen gewährten Instant-Asyl – warum der Flüchtlingsstatus laut UNHCR nicht reichte, wurde nie erörtert – sofort Anspruch auf normale Sozialleistungen haben. Aber die „Grundlast" befindet sich seit den Jahren 2015 und 2016 im System. Zwei Drittel der Syrer leben noch immer von Hartz IV. Etwa jeder zehnte Arbeitslose ist Syrer, so fiktiv diese Nationalitätszuschreibung auch immer im Einzelfall sein mag.

Die Schwierigkeiten bei der Integration bleiben aber bestehen und sind grundlegend. So beklagte der BAMF-Leiter Hans-Eckhard Sommer noch im Jahr 2020 die hohe Analphabetenrate in den Integrationskursen, die sein Haus anbietet. Das betrifft um die 20% der Teilnehmer. Natürlich tun sich die betroffenen Teilnehmer dann schwer beim Deutschlernen. Knapp die Hälfte geht aus dem Kurs mit einem Niveau, das unter A2 liegt. A1 ist das niedrigste Sprachniveau, das zum Beispiel bedeutet: „Printmedien, die einzelne Wörter nutzen (Plakate und Ähnliches) oder aus dem bekannten Wortschatz bestehen, werden verstanden. Personen, die langsam und deutlich sprechen, ebenfalls."

Bei Afghanen sieht es laut Zahlen von 2016 so aus: 30% waren nie in einer Schule, weitere 26% haben nur die Pflichtschule besucht. Die Asylbewerber aus den Top-10-Herkunftsländern – darunter auch „ungeklärt" und „staatenlos" – besaßen wiederum zu 11,3% keine formelle Schulbildung. 20,5% hatten nur die Grundschule besucht. Das machte also ein Drittel der Asylbewerber aus. Ein weiteres Drittel hat eine Mittelschule besucht, das letzte Drittel Schulen, die mit dem Gymnasium vergleichbar sind. 15,5% hatten sich 2016 schon mal an einer Hochschule eingeschrieben (IW-Report 2017).

Hat das wirklich alles nichts mit dem Islam zu tun?

In den westasiatischen Ländern dominiert übrigens der Islam. Aber natürlich hat dies alles nichts mit dieser religiös-politisch-totalitären, entwicklungs- und bildungsfeindlichen Weltanschauung zu tun.

Die Vorstellung nun, dass Menschen die solch ein wissens- und denkfeindliches Weltbild in sich tragen, Leute mit einem Grundschulabschluss oder gar Analphabeten (56% der Afghanen, 58% der Iraker, 65% der pakistanischen Frauen) eine hochmoderne Gesellschaft des 21. Jahrhunderts retten könnten, Zuwanderer, die oftmals ein frühmittelalterliches Weltbild tief in ihren Seelen tragen, von welchem sich zu trennen, den meisten völlig unmöglich sein wird, kann nur als eines bezeichnet werden: als absurd, naiv, wenn nicht infantil respektive ideologisch vollkommen verblendet.

Diese Zuwanderer werden Deutschland und Europa nicht retten, sondern ruinieren. Daran kann es keinen Zweifel geben. Und es wird auch keine Win-lose-, als vielmehr eine Lose-lose-Situation sein. Verlieren werden nicht nur wir, die Aufnehmenden, sondern auch die Zuwanderer selbst, weil viele bei uns zwar materiell aus ihrer Sicht in Wohlstand leben, innerlich aber entwurzelt und heimatlos sein werden. Dies gilt für die Kinder der Zuwanderer übrigens oftmals noch stärker als für die Zuwanderer selbst, da jene überhaupt nicht wissen, wo sie hingehören. Viele werden sich von uns Deutschen in eigenen Vierteln separieren. Dort werden dann die Terroristen von morgen heranwachsen. Oder wie der Philosoph Peter Sloterdijk es schon vor zehn Jahren formulierte: „Wer könnte in Abrede stellen, dass die Alarmisten, wie üblich, nahezu völlig recht haben? Die Bewohner der wohlhabenden Nationen schlafwandeln zumeist im unpolitischen Pazifismus. Sie verbringen ihre Tage in einer vergoldeten Unzufriedenheit. Unterdessen vertiefen sich an den Rändern der Glückszonen ihre Belästiger, ja ihre virtuellen Henker in Lehrbücher der Sprengstoffchemie, entliehen aus den öffentlichen Bibliotheken des Gastlandes."

Diese Zuwanderer werden Europa nicht retten. Sie werden alles, was hier in dreitausend Jahren aufgebaut und entwickelt wurde, auf lange Sicht zerstören, weil sie mehrheitlich innerlich überhaupt keinen Bezug dazu haben.

Immer neue Anreize für Migranten: Statt die schon hier lebenden Zuwanderer besser zu integrieren, schafft Kanzler Olaf Scholz die Grundlage für weitere Migrationswellen. Dass Deutschland Frauen und Kinder aus der Ukraine aufnimmt, ist richtig. Aber auch für Asylbewerber aus anderen Ländern will Scholz nun wieder mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen.

Längst ist klar, dass es sich hierbei in den meisten Fällen um ungebildete junge Männer handelt, die schwer integrierbar sind und ein problematisches Frauenbild haben. Es ist die verdammte Pflicht eines Staates, bei der Zuwanderung auf eine ausgeglichene Geschlechterverteilung zu achten. Eine ausgeglichene Geschlechterverteilung ist öffentliches Gut und der Staat ist dazu verpflichtet, es als solches zu handhaben. Diese Faktoren begünstigen die Kriminalitätsneigung. Eine verantwortliche Einwanderungspolitik sollte sich auch am Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung orientieren. Das war aber schon Scholz' Vorgängerin egal, die übrigens auch gerne behauptete, Deutschland sei eines der sichersten Länder der Welt.

Die Ampel will sich mit dem Thema Einwanderung brüsten – und schert Flüchtlinge, Migranten, Fachkräfte über einen Kamm. Diejenigen, die Deutschland dringend braucht, kommen aber nicht. Und diejenigen, die es nicht braucht, bleiben.

Fazit: Humanitäre Hilfen des Westens haben einen nicht unerheblichen Anteil an der Bevölkerungsexplosion in der 3. Welt und an den Fähigkeiten Kriege zu führen.

Wenn es eine Schlussfolgerung aus vielen Kriegen gibt, dann ist es die, das Fähigkeit zum Kompromiss heißt, sich von der Unbedingtheit bestimmter Forderungen zu verabschieden. Gerade der Islam fordert bedingungslose Loyalität zum Koran, zur Scharia, zur Familie und zum Clan. Ein Staat kommt hier nicht vor. Solange jemand darauf besteht, er wäre im Recht, kann es keinen Frieden geben. Das gilt selbstverständlich auch im Bereich Humanität.

Daher sollte die Moral unter Kuratel strategischen Denkens gestellt werden. Gerade in Deutschland glauben die Befürworter der unbegrenzten Zuwanderung, wenn man sich nur am moralisch Richtigen orientiert, dann würde alles gut.

Das gerade die Moral in der Politik desaströse Folgen haben kann, sehen wir an den immensen Kollateralschäden der Zuwanderung in Deutschland.

Und Recht und Moral vertragen sich ebenfalls nicht. Recht ist das moralische oder ethische Minimum, auf das sich eine Gesellschaft verständigt. Moral oder Ethik sind etwas Privates oder der Standard des Umgangs innerhalb einer bestimmten Gesellschaftsgruppe, aber nicht etwas universelles, denn in einer pluralistischen demokratischen Gesellschaft darf jeder ein anderes Verständnis von Moral haben und nach seiner Moral glücklich werden. Das Recht dagegen ist das Minimum, auf das sich alle verständigt haben. Die Menschen haben nun mal unterschiedliche Moralvorstellungen. Das sollten die Gesinnungsethiker auch respektieren.

Jetzt wird aber eine bestimmte politische Moral herrschend und dominant, die sich als besser ansieht als die anderen individuellen Moralvorstellungen. Dies betrifft beispielsweise die Migrationspolitik, die Genderpolitik oder die Umweltpolitik. Und mehr noch. Sie stellt das Recht als allgemeinen Standard des moralischen Minimums in Frage und spricht anderen das Recht auf gleichwertige Moralvorstellungen ab. Damit stellt sie aber auch das Politische in Frage, denn in der Politik treffen unterschiedliche Lebens- und Moralvorstellungen aufeinander und ringen miteinander. Spricht aber die Moralvorstellung einer gesellschaftlichen Gruppe den anderen das Recht auf eigene Moralvorstellungen und eigene Lebensentwürfe ab, befinden wir uns im Bereich der Ideologie und der ideologischen Feindbekämpfung.

Nicht zuletzt stellt sich die Frage, was der deutsche Staat eigentlich sein will: Garant des funktionierenden Zusammenlebens deutscher Staatsbürger in Frieden, Wohlstand, Gesundheit und Sicherheit – oder Wohlfahrtszentrum, Polyklinik und Sozialamt für die ganze Welt.

Peter Scholl-Latour brachte es auf den Punkt: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta."