Mein Blog - Meine Standpunkte - Privater Blog von Klaus-Peter Voigt

Die Wohlstandsgesellschaft wacht auf – Das Ende der Wohlstandsgesellschaft – Droht eine globale Währungs- und Finanzkrise? – Besser als die Bazooka von Daniel Stelter erschienen im Spiegel Nr. 18 S. 68 - Die Deutschen erwachen aus ihrer Wohlstandsgesellschaft. Die herrschende Politik der Frau Merkel mit ihrer kapitalistischen Einheitspartei CDUCSUSPDGrüneLinke, die immer und überall mit erhobenem Zeigefinger ihre hohe Moralität betonte, ist nun in der Realität angekommen. Der offene Geldbeutel gehört ebenso zur Grundausstattung des deutschen Politikers wie die Standardformel: „ Wir sind ein reiches Land, wir können uns das leisten! " Auch jetzt, da die Corona-Epidemie laut Bundeskanzlerin Angela Merkel das Land in die „ größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg " stürzt, wird der Eindruck der unendlichen Liquidität erweckt. „ Nun zahlt sich aus, dass wir in der Vergangenheit gut gewirtschaftet haben ", so klopft sich Finanzminister Scholz auf

Olaf Tauras: „Wir können uns die große Lösung des Großflecken-Umbaus schlicht nicht leisten" Der OB hat völlig recht. Die kleine Lösung passt in die Zeit. Wer jetzt noch 6 Mio. statt 1,5 Mio. € für einen Großflecken ausgeben will, der dann nicht viel anders aussieht, der hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. Die Folgen der Krise sind für die Menschen katastrophal. Auf den Straßen können wir sie schon sehen – Corona macht erst Angst, dann arm. In Zeiten explodierender Sozialausgaben und wegbrechender Einnahmen muss die Stadt die Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin gewährleisten. Daher müssen Bund und Länder jetzt, in der sich abzeichnenden Rezession von historischem Ausmaß, Handlungsfähigkeit demonstrieren. Die Länder haben die finanziellen Spielräume, die Kommunen handlungsfähig zu halten. Dazu gehören selbstverständlich auch eigene Sparanstrengungen. Veröffentlicher Leserbrief Leserbrief zu „Großflecken: OB will Plä

Kommunalfinanzen in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise Im Kampf gegen die Corona-Krise stehen die Kommunen in vorderster Linie. Doch durch die sich abzeichnende Rezession geraten sie unter massiven finanziellen Druck – und nur, wenn Bund und Länder ihnen helfen, werden die Kommunen handlungsfähig bleiben. Die Corona-Krise ist in erster Linie ein gesundheitspolitisches Thema, bei dem zu Recht vor allem Epidemiologen und Ärzte gefragt sind. Darüber hinaus löste die Pandemie aber auch einen ökonomischen Schock aus. Die Auswirkungen sind noch nicht kalkulierbar. Schon jetzt ist aber absehbar, dass es eine schwere Rezession geben wird, wenn nicht sogar die schwerste in der Nachkriegszeit. So hält etwa das ifo-Institut einen BIP-Einbruch von bis zu 20% für denkbar – das wäre das Dreifache der Finanzkrise. Die Politik hat gut daran getan, zeitnah und unbürokratisch Lösungen zu erarbeiten. Das Kurzarbeitergeld für Beschäftigte, Überbrückungskredite für Unternehmen so

Im Kampf gegen die Corona-Krise stehen die Kommunen in vorderster Linie. Doch durch die sich abzeichnende Rezession geraten sie unter massiven finanziellen Druck – und nur, wenn Bund und Länder ihnen helfen, werden die Kommunen handlungsfähig bleiben.   Diese Pandemie löste nicht nur einen ökonomischen Schock aus. Schon jetzt ist klar, dass es eine schwere Rezession geben wird. So hält etwa das ifo-Institut einen BIP-Einbruch von bis zu 20% für möglich.   Wenn es aber darum geht, das staatliche Krisenmanagement vor Ort umzusetzen, stehen die Kommunen an vorderster Linie. Hier sitzen die Gesundheitsämter, werden Krankenhäuser betrieben, Ausgangsbeschränkungen überwacht. Hier können Maßnahmen umgesetzt werden, um z. B. lokale Gewerbetreibende oder Kulturschaffende zu stützen. Und nicht zuletzt treffen die Kommunen Vorkehrungen, um die Daseinsvorsorge auch bei weiteren Verschärfungen aufrecht zu halten.   Entscheidend für die Kommunen sind die Entwicklunge