Die Massenzuwanderung wird beschleunigt - 30. Mai 2023
Migrationsgipfel - die Massenzuwanderung wird beschleunigt Der Beschluss zum Migrationsgipfel vom 10. Mai der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung ist ein Dokument des Scheiterns. Und faktisch die Verabredung, Massenzuwanderung nicht zu begrenzen, sondern zu digitalisieren. Ein 16-seitiges Papier mit langer Vorrede in dem weiter von „ Flüchtlingen " bzw. konkreter von „ Fluchtmigration " die Rede ist, was aber dasselbe meint. Leider die nächste Katastrophe für Deutschland. Und das ungeachtet der Tatsache, dass nach geltendem deutschem Asylrecht weiterhin nur die wenigsten Zuwanderer (<2%) ein Anrecht auf Asyl haben. Auch ist die Rede von einer Belastung durch ukrainische Flüchtlinge, aber auch in 2023 kamen und kommen mehrheitlich Zuwanderer aus Westasien, Afrika und Osteuropa zu uns. Am 10. Mai gegen 22 Uhr sprachen auf der Pressekonferenz zwei Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler. Hier Auszüge aus dem 16-seitigen Beschluss der Ko