Aktuelles zur Völkerwanderung am 10. August 2019

Nicht die Islamkritik, der Islam steht Rechts!

Aufgrund der permanenten und von vielen Medien, Politikern und Verbänden in Europa absichtlich erzeugten sprachlichen Verwirrung und Desinformation muss eines immer und immer wieder klargestellt werden: Nicht die Islamkritik, der Islam steht Rechts!

Ein Versuch, die bewusst zusammenhangslose, zerstückelnde und verharmlosende Berichterstattung der deutschen Medien beim Themenkomplex „Islam" darzulegen.

Der Islam wird in der politisch-medialen Öffentlichkeit weiterhin faktenwidrig auf unhaltbare Weise verharmlost. Gleichzeitig wird Kritik an ihm als „rassistisch", „fremdenfeindlich", „islamophob" etc. verleumdet und abgewehrt. Von einem herrschaftsfreien und demokratischen Diskurs unter mündigen Bürgern, die ihrerseits die absolute Deutungs- und Normierungsmacht religiöser Weltanschauungen längst hinter sich gelassen und eine modern-emanzipatorische Identität verinnerlicht haben, findet man in der postdemokratischen Öffentlichkeit kaum eine Spur.

Was wir demgegenüber erleben, ist ein Zustand, in dem Gesinnungsethiker in Politik und Medien versuchen, mittels einer „Ideologie des Multikulturalismus" eine grund- und menschenrechtswidrige Weltanschauung salonfähig zu machen und eifrig darauf hinarbeiten, unter Parolen wie „Weltoffenheit", „Buntheit" und „Diversität" die Gesellschaft in einen voraufklärerischen Zustand zu versetzen: Eine geistig-kulturelle Konterrevolution, die sich gerne mit der irreführenden Parole „Kampf gegen rechts" tarnt.

Auch muss man mit Nachdruck darauf verweisen, dass die medial verbreiteten schönfärberischen Narrative über Zuwanderer als durchgängig „arme", „hilfsbedürftige" und „dankbare" Menschen sowie generell das pauschale Stereotyp von den „friedliebenden Muslimen" nicht der Wahrheit entsprechen.

Der Streit über die Beschaffenheit des Islam bestimmt seit Jahren die öffentliche Debatte. Gesinnungsethiker in Politik und Medien haben das vergiftende Dogma befestigt, Kritik am Islam sei per se „rassistisch", „fremdenfeindlich", „islamophob" etc.

Um dieses „Feindbild Islamkritik" abzusichern, wurden und werden islamkritische Analysen und Stellungnahmen auf der Grundlage aufklärungshumanistischer und gesellschaftskritisch-emanzipatorischer Ausrichtungen systematisch ausgegrenzt und in postdemokratischer Manier gezielt totgeschwiegen. Dennoch blieb die propagierte These „Der Islam gehört zu Deutschland" ohne Rückhalt in der Bevölkerung. Deshalb ist man nun verstärkt darum bemüht, mit Konstrukten wie „liberaler Islam", „säkularer Islam" oder „Reformislam" das Gefüge faktenbasierter kritischer Einstellungen aufzuweichen.

„Die Mörder leben unter uns. Nicht nur als ehemalige, sondern auch als aktuelle und zukünftige Täter. Ihr Nährboden ist die Duldung, Legalisierung, Ausbreitung und Förderung islamischer Herrschaftskultur in den westlichen Einwanderungsgesellschaften." - Hartmut Krauss

Wir, die steuerzahlenden Bürger, sind die Menschen, die die Folgen der Massenzuwanderung im Guten wie im Schlechten direkt erfahren, im direkten Umgang miteinander, in der Nachbarschaft, im öffentlichen Raum, die unmittelbar im Alltäglichen erleben, was das friedliche und freie Zusammenleben in unserer demokratischen säkularen Gesellschaft bereichert, aber auch gefährdet und bedroht.

Ja, der weitaus größte Teil der Zuwanderer verhält sich gesetzestreu. Aber die Anzahl derer, die eine massive Bedrohung für die einheimische Bevölkerung darstellen, ist viel, viel zu hoch! Die vielfach anzutreffenden problematischen und inakzeptablen Einstellungen und Verhaltensweisen einer immer größer werdenden Zahl von Geflüchteten und Zuwanderern bereiten uns Sorgen und Ängste.

Folgen der Terroranschläge von 2015 und 2016 in Frankreich und Belgien sind: Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung in Italien, Belgien und Frankreich meinen, Zuwanderung wirke sich negativ auf die Gesellschaft aus. Auch die Mehrheit der deutschen, schwedischen und polnischen Bürger denkt mittlerweile so.

Als einfacher Bürger kann man diese Zustände beklagen, aber viel ausrichten kann er nicht. Jedoch den „Finger in die Wunde" legen, mit vielen Fragen und Wünschen, die möglichst von vielen Lesern weitergetragen werden.

Es gibt eine Grundstruktur in der gesamten Problematik, insbesondere mit Zuwanderern aus ethnisch-tribalen und muslimisch geprägten Gemeinschaften.

Es ist wichtig, den Problemen und den Tatsachen, mit denen wir, die Bürger unseres Landes, konfrontiert werden, ins Auge zu sehen und wir fordern die Gesellschaft und auch ganz besonders die Politik auf, die politisch korrekte Schweigespirale zu durchbrechen. Lösungen können nur erarbeitet werden, wenn Probleme erkannt und benannt werden. Wenn wir als Gesellschaft dies nicht tun, dann besteht die Gefahr, dass unsere säkularen freiheitlichen Werte verloren gehen.

Die Erfahrungen vieler Bürger mit Flüchtlingen und Zuwanderern:

• Eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft und zugleich das Eindringen extremistischer Positionen von den Rändern in die Mitte der Gesellschaft.
• Bei muslimischen Zuwanderern ist sowohl eine deutlichere schariatreue Haltung als auch eine zunehmende Radikalisierung insbesondere bei jungen Muslimen festzustellen.
• Die Scharia ist nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar.
• Es kommen immer mehr Menschen, die aus streng religiösen, ethnisch tribalen patriarchalischen Clanstrukturen hierherkommen, welche sich unserem Wertesystem entgegenstellen.
• Gleichzeitig findet eine Reislamisierung statt von bereits hier lebenden Muslimen in allen Generationen, vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen.
• Dabei handelt es sich um die Rückkehr zu einer strengen Bindung an die orthodox-dogmatischen Vorgaben der islamischen Glaubenslehre, die den Normen und Grundsätzen einer säkular-demokratischen Gesellschafts- und Werteordnung widerspricht. Eine wesentliche Rolle spielen hierbei konservative Islamverbände, vom Ausland gesteuerte und finanzierte Moscheevereine und Koranschulen sowie zunehmend salafistische Gruppen.
• Um dieser Entwicklung präventiv entgegenzuwirken, muss das Berliner Neutralitätsgesetz in sämtlichen öffentlichen Institutionen und Bildungseinrichtungen erhalten bleiben und auf ganz Deutschland ausgeweitet werden.
• Jede Religionsgemeinschaft muss sich ohne Einschränkung zu der UN-Menschenrechtskonvention sowie zu unserem Grundgesetz bekennen und sich diesem unterstellen.
• Islamische Verbände dürfen nicht als Körperschaften öffentlichen Rechts anerkannt werden. Der Staat muss das Gebot der Neutralität respektieren und garantieren. Es ist nicht die Aufgabe staatlicher Stellen, religiöse Vereine zu fördern, damit sie Religionsgemeinschaften werden.
• Zudem nimmt der kollektive Druck zur Überwachung und Kontrolle, dem sich muslimische Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene gegenseitig aussetzen bzw. ausgesetzt sind, in Kindergärten und Klassengemeinschaften merklich zu.
• Der stetig steigende Anteil nichtdeutscher Muttersprachler übersteigt darüber hinaus inzwischen die Integrationskapazität vieler Schulklassen. Infolgedessen sinkt das Lernniveau.
• Es gibt immer mehr muslimische Kindergärten, in denen Kinder von klein auf mit islamischen Normen, Rollenbildern und Wertvorstellungen und somit mit einer antisäkularen „Haram- und Halalkultur" (Erlaubtes und Nichterlaubtes) indoktriniert werden.
• Immer mehr findet eine ausgeprägte Judenfeindlichkeit, Misogynie (Frauen entgegengebrachte Verachtung, Geringschätzung; Frauenfeindlichkeit), Homophobie und Rassismus mit orthodox-islamischer Konnotation (Verachtung von „Ungläubigen") statt.
• In diesem Kontext müssen wir auch bemerken, dass sich religiös-kultureller Rassismus gegen westlich orientierte Menschen, Europäer und Deutsche, insbesondere gegen Frauen, ausbreitet und salonfähig wird.
• Viele Deutsche mit Migrationshintergrund pflegen ein vorurteilbeladenes Verhältnis zu Deutschen, wobei diese Haltung teilweise vom politisch-medialen Mainstream bestärkt wird.
• Des Weiteren muss man konstatieren, dass eine erhöhte Gewaltbereitschaft festzustellen ist, wenn es um die Lösung von Konflikten oder die Durchsetzung von Interessen geht, die oftmals in Ansammlungen von schnell entstehenden Gruppen vollzogen wird.
• Das neue Phänomen der Gruppenvergewaltigungen sollte als Angriff auf unsere westliche demokratische freie Gesellschaftsordnung verstanden werden.
• Dabei handelt es sich meist nicht „nur" um eine sexuelle Straftat, sondern dahinter steht das Motiv der psychologischen Vernichtung der Opfer. Das Opfer steht hierbei u.a. stellvertretend für die Ablehnung der Täter zu unseren Werte- und Moralvorstellungen und unserer freiheitlichen Lebensweise.
• Es muss ein neuer Straftatbestand zu diesem Phänomen geschaffen werden, anhand von Statistiken, welche Religion, Herkunft und kulturellen Hintergrund berücksichtigen. Die Statistiken müssen dabei auch die epidemischen Messerangriffe mit einbeziehen. Nur mit solchen Statistiken können wir die Situation erkennen, analysieren und adäquat darauf reagieren.
• Generell sollten Vergewaltigungen als auch die neue Form von sexuellen Verbrechen mit religös-kultureller Motivation mit dem Strafbestand Mord gleichgestellt werden.
• Der besonders nachsichtige Umgang vonseiten der Judikative mit religiös-kulturell motivierten Straftaten führt viel zu oft zu milden Urteilen.
• Diese falsch verstandene Toleranz provoziert Nachahmung, weitere Straftaten und Respektlosigkeit gegenüber unserer Lebensgemeinschaft und unseren gesellschaftlichen Regeln.
• Insgesamt stellen wir einen weit verbreiteten Absolutheitsanspruch muslimischer Werte fest, der sich in Intoleranz, Selbstüberhöhung und Diskriminierung von Nichtmuslimen manifestiert.
• Diese Überheblichkeit, Abwertung bis hin zur Verachtung und Bekämpfung unseres säkularen Wertesystems sowie aller von der Scharia abweichenden Positionen macht uns betroffen.
• Andererseits erreichen die in unserer Gesellschaft selbstverständlichen Werte, welche wir vermitteln wollen, die Wenigsten.
• Eine geistige Auseinandersetzung mit wissenschaftlichen Fakten, hier gültigen Regeln, Normen und Gesetzen wird kaum zugelassen, sobald diese dem islamischen Weltbild widersprechen.
• Wir bemängeln, dass in Schulen durch islamische Gebete Unterrichtsabläufe gestört werden.
• Im Ramadan gibt es zudem gehäuft wochenlange Krankschreibungen.
• Auch bemerken wir einen Zuwachs an immer jüngeren Kindern, die fasten und damit ihre Gesundheit gefährden.
• Weiterhin breitet sich das Tragen des Kopftuchs bei immer jüngeren Mädchen aus.
• Wir bedauern und kritisieren, dass muslimische Mädchen häufig nicht an Schwimm- und Sportunterricht, Ausflügen, Sexualkundeunterricht oder Nachmittagsangeboten teilnehmen sowie Kontakt zu nichtmuslimischen als auch männlichen Mitschülern oft nicht stattfindet und sogar unterbunden wird.
• Wir erleben, dass Jugendliche und junge Erwachsene aus Afrika und dem Orient häufig ein sehr geringes Bildungsniveau mitbringen und deshalb viele in unseren Schulen und Bildungsmaßnahmen keinen Anschluss an unser hier gültiges Leistungsniveau finden.
• In Kitas und Grundschulen steigen die Zahlen der Kinder mit sogenanntem Integrationsstatus immer mehr an, ohne dass diesem zusätzlichen bzw. differenzierten Bedarf mit entsprechendem Fachpersonal oder mit einem anforderungsadäquaten Umdenken, d.h. speziell darauf ausgerichteten Förderschulen, begegnet wird.
• Als Folge sehen wir eine Absenkung der Bildungsanforderungen in Grund-, weiterführenden und berufsbildenden Schulen. Ebenso stellen wir fest, dass das Niveau der Deutschzertifikate sinkt.
• Wir beklagen, dass auf Vorfälle der bewussten Leistungs- und Teilnahmeverweigerung kaum bis keine Sanktionen erfolgen und erkennen de facto eine Aushebelung des Prinzips „Fördern und Fordern" und daraus folgend eine unzumutbare Belastung des Gemeinwesens. So wird mangelnder Lernerfolg aufgrund von Nichtteilnahme bei Zuwanderern sogar mit Wiederholungskursen belohnt.
• Wir konstatieren Förderprogramme und Ausbildungsmaßnahmen, die in zunehmendem Maße speziell für Flüchtlinge angeboten werden, und sehen darin sowohl eine Diskriminierung von Nicht-Migranten als auch eine allgemeine Senkung des Ausbildungsstandards.
• Ebenso sehen wir bei der Vergabe von Wohnungen und Stipendien, dass es fest ausgewiesene Kontingente für Flüchtlinge gibt, was wiederum alle anderen Gruppen benachteiligt.
• Nach jetzigen Erkenntnisstand müssen wir unsere anfängliche Annahme revidieren, dass die meisten als unmittelbare Kriegsflüchtlinge hergekommen sind, um in unserer freiheitlichen säkularen Demokratie zu leben.
• Wir stellen mit Besorgnis fest, dass viele Zuwanderer mit gekauften Diplomen Qualifikationen vortäuschen, die sie nicht haben, diese aber als gültige Dokumente zertifiziert werden.
• Die Bürger sehen auch, dass diese in ethische Berufe hineindrängen und gedrängt werden, wo sich einige konträr zu unseren gesellschaftlichen Interessen verhalten werden.
• Unter ihnen befinden sich z.B. streng islamgläubige bzw. schariatreue Lehrer und Erzieher, die z.B. die Gleichberechtigung der Frau als auch wissenschaftliche Erkenntnisse negieren, da sie im Koran keine Gültigkeit haben.
• Dabei sind sie in diesen Berufen für unsere zukünftigen Generationen Vorbilder, und die Ersten stehen bereits kurz vor der Festanstellung in den Schuldienst.
• Ebenso werden Zuwanderer in Pflegeberufe hineingedrängt, obwohl sie aufgrund ihrer religiös-kulturell bedingten Tabus und Ansichten nicht für diese Berufe geeignet sind.
• Auch beobachten wir einen Trend zur selbstverleugnenden „Kultursensibilität", die Deutsche aus dem Blick verliert und die Bildung und Verfestigung von Parallelgesellschaften forciert.
• Wir beklagen, dass von Muslimen Verfolgte, wie religiöse Minderheiten, Ex-Muslime, muslimische Frauen, die sich von ihren Männern trennen wollen, Schwule, LGBT hier bei uns wieder auf ihre Verfolger treffen und im Stich gelassen werden.
• Wir beklagen, dass man Frauen, die ihr Kopftuch abnehmen wollen, nicht helfen kann, da sie sich aus Angst oder unüberwindbaren Loyalitätskonflikten nicht von ihrer Familie lösen wollen/können und Ehrenamtliche sich durch angebotene Hilfeleistungen selber in Lebensgefahr begeben und bedroht werden.
• Wir sehen immer öfter Männer, die die Vielehe praktizieren, was von Behörden toleriert wird, obwohl es gegen deutsche Gesetze verstößt.
• Wir sehen einen steigenden Trend, dass Flüchtlinge ihren Flüchtlingsausweis verleihen oder weiterverkaufen, um Verwandte oder Fremde nach Deutschland zu holen.
• Wir beklagen, dass Asylbetrug und sogar schwerwiegende Straftaten wie Vergewaltigung, Totschlag und Mord von hier Schutzsuchenden nicht bis hin zur Ausweisung geahndet werden.
• Wir sind empört darüber, dass Zuwanderer nach Ablehnungsbescheid und freiwilliger Ausreise nach wenigen Monaten mit den gleichen schon abgelehnten Asylgründen erneut Asyl beantragen dürfen, teilweise Jahre vergehen bis zum nächsten Ablehnungsbescheid und sich die ganze Sache kostenaufwändig wiederholt.
• Wir betrachten ungläubig, wie manche Asylbewerber sich besser mit deutschen Gesetzen auskennen und deren Lücken für sich zu nutzen wissen, als deutsche Behörden selbst.
• Auch muss man darauf hinweisen, dass Gesinnungsethiker, aber vor allem die Asylindustrie Asylbegehrende aktiv beratend bei der Umgehung und Aushöhlung unserer Gesetze mitwirken.
• Wir sehen erhebliche Gewalt innerhalb der Familien und bei der Kindererziehung.
• Durch den Flüchtlingszustrom erfahren wir vermehrt von genitaler Verstümmelung, Kinderehen, Zwangsehen, Menschenhandel und erleben gleichzeitig eine Machtlosigkeit und/oder Untätigkeit von Seiten der Behörden.
• Wir weisen darauf hin, dass der Schutz und das Recht auf freie Selbstentfaltung von Minderjährigen nicht gewährleistet ist, wenn das Tragen des Kopftuches bei Minderjährigen von unserer Gesellschaft toleriert wird.
• Nicht zuletzt beobachten wir mit Sorge, dass die Justiz vermehrt den ihr zur Verfügung stehenden Ermessensspielraum nicht ausschöpft und sogar Rechtsgrundsätze wie „Unwissen schützt vor Strafe nicht" missachtet.
• Die Flüchtlinge in Deutschland, die nicht zur Norm der muslimischen Mehrheitsgesellschaft gehören, erleben Ausgrenzung bis hin zur Diffamierung, wenn sie auf Missstände und Gefahren hinweisen, die im Zusammenhang mit ihrem Sprach- und Kulturkreis bestehen.
• Die Ausgrenzung aus dem öffentlichen Diskurs über die Migrations-, Flüchtlings- sowie Integrationspolitik erfolgt gleichermaßen durch Angehörige der muslimischen Gemeinschaft, Behörden, ehrenamtliche Helfer, Medien wie auch die Politik in Deutschland.
• Säkular eingestellte Flüchtlinge erhalten nicht die erforderliche Hilfe und Unterstützung, wenn sie konkret verfolgt und bedroht werden.
• Ehrenamtliche und Zuwanderer haben keine spezielle Meldestelle, bei der sie anonym Gefährder melden können und bei einem Gerichtsverfahren dauerhaft anonym bleiben. Bislang ist es so, dass die Angeklagten über die Akte auf ihre Namen und Adressen Zugriff haben und sie nicht anonym bleiben können. Das führt dazu, dass viele von ihnen keine Anzeige gegen Gefährder erstatten können.
• Wir sind der Ansicht, dass gut integrierte Migranten und Flüchtlinge nicht genug wahrgenommen werden. Sie sind aber Wegweiser, wie Integration funktioniert. Diese funktioniert nur, wenn die betroffene Person sich als Individuum dazu entscheidet es auch zu wollen. Fehlt aber dieser Wille, müssen Konsequenzen folgen.
• Wir brauchen eine Integrationspolitik, die Migranten nicht als Kollektive, sondern als Individuen betrachtet und ihnen keine Sonderrechte gewährt. Integrationspolitik kann nicht gegen die Mehrheitsgesellschaft erfolgen.
• Wir brauchen einen gelebten Konsens über unsere gesellschaftlichen Grundwerte, die nicht permanent in Frage gestellt werden, und die nicht verhandelbar sind. Ohne diese ist ein Zusammenleben und gesellschaftlicher Zusammenhalt nicht möglich.

Wir, die Bürger unseres Landes, sehen unsere kulturelle Identität, den Erhalt unserer Lebens- und Wertegemeinschaft, die Errungenschaften der Aufklärung und die Neutralität des Staates in Gefahr. Für uns sind die Säkularität des Staates und die weltanschaulich religiöse Neutralität zentrale Errungenschaften der Aufklärung, die nicht verhandelbar sind. Der Wertekanon und die kulturelle Identität unserer Lebensgemeinschaft ist nur dann gesichert, wenn die Mehrheit der Bevölkerung mit unseren Werten übereinstimmt.

Angesichts der bereits aufgetürmten Probleme rufen wir sowohl die politisch Verantwortlichen und die Medien, als auch die Zivilgesellschaft dazu auf, die politisch-korrekte Schweigespirale zu durchbrechen und endlich eine freie Diskussion ohne Tabus zu ermöglichen.

So kann es nicht weiter gehen!
Wir müssen uns endlich den Problemen stellen!
Jeder einzelne ist gefragt!

Es ist das Grundgesetz von 1949, das jeden bindet, der in Deutschland lebt oder den Boden der Bundesrepublik betritt.