Aktuelles zur Völkerwanderung am 12. Mai 2018

Wie viel Naivität darf sich ein Land leisten oder wie führt man grob fahrlässig einen Staatszerfall herbei?

Erst die missglückte Abschiebung in Ellwangen, der riesige Korruptionsskandal beim BAMF in Bremen, jetzt die Aufdeckung des Betrugs deutscher Sozialsysteme.

In der Migrationspolitik nimmt der Staatszerfall immer bedrohlichere Ausmaße an. Nach dem Kontrollverlust an den Grenzen erfolgt immer mehr der Kontrollverlust im Inneren. Gleichzeitig laufen die Ankündigungen der Politik ins Leere

Gelegenheit macht Diebe, weiß der Volksmund. Nur die politisch Verantwortlichen wollen das offenbar nicht wissen. Aktuelles Beispiel: Organisierte Banden aus Südosteuropa betrügen die deutsche Kindergeldkasse um jährlich mindestens 100 Millionen Euro, indem sie mit gefälschten Dokumenten für „Phantomkinder" Ansprüche vortäuschen lassen.

Bei einer Überprüfung in Wuppertal und Düsseldorf seien von 100 Kindergeldberechtigten aus Rumänien und Bulgarien, die jeweils für drei und mehr Kinder Leistungen bezogen, in 40 Fällen die Angaben falsch gewesen, berichtet Karsten Blank, der bundesweite Leiter der Familienkasse. „Allein bei dieser Stichprobe lag die Betrugssumme bei 400.000 Euro." Denn für vier Kinder gibt es monatlich 813 Euro. Doch sei der „organisierte Sozialleistungsmissbrauch nicht auf diese beiden Länder beschränkt. Wir erleben ihn auch aus der Türkei oder aus den Maghreb-Staaten", berichtet Blank.

Offene Tür für den Betrug

Verwunderlich ist die Verwunderung darüber. Denn diese „neue Form der Kriminalität" ist mit der Osterweiterung der EU aufgekommen und seither auch bekannt. Versuche, Leistungen an die Lebenshaltung der Herkunftsländer zu koppeln, wie sie jetzt auch die Regierung in Österreich ankündigt, sind bislang am Widerstand der Brüsseler Sozialkommissarin Marianne Thyssen gescheitert. Die belgische Christdemokratin wittert Diskriminierung, wenn Familienleistungen nach Nationalität gestaffelt werden – obwohl die EU bei den Gehältern ihrer Beamten genau so verfährt.

Brüssel ist es auch, dass dem Missbrauch von Hartz-IV-Leistungen Tür und Tor öffnet: Weil die Arbeitnehmerfreizügigkeit für die EU-Kommission oberste Priorität hat, ist es für organisierte Banden ein Leichtes, Migranten – vornehmlich wieder aus Südosteuropa – in Deutschland zum Schein anzustellen, um ihnen alsbald zu kündigen. Als Arbeitslose oder (Schein-)Selbstständige haben sie dann dieselben Ansprüche wie jemand, der nach 35 Jahren Beitragszahlung auf die frühere Arbeitslosenhilfe angewiesen ist. Der Schaden geht auch hier in die Millionen.

Besonders attraktives Zielland

Im Netz kursieren Leitfäden, wie man mit Minijobs Zahlungen als „Aufstocker" erhält, von denen es mittlerweile rund 400.000 gibt. Dabei haben Union und SPD bereits 2014 beschlossen, „Sozialmissbrauch durch Armutsmigration" mit verschärfte Kontrollen zu unterbinden. Doch die laufen offenbar ins Leere. „Uns sind oft die Hände gebunden, weil der Datenabgleich nicht möglich ist oder wir gefälschte Dokumente akzeptieren müssen", sagt ein dafür zuständiger Beamter, der anonym bleiben will. „Sonst gilt man ja schnell als Rassist."

Gerade in den Job-Centern sorgt die Gewährung von Hartz IV für viel Frust. Von den 4,3 Mio. „erwerbsfähigen Leistungsberechtigen" haben 2,1 Mio. einen Migrationshintergrund. Das sind 48 % und entspricht einem Anstieg um 69 % seit 2010. Was vor allem daran liegt, dass dieses System von „Fordern und Fördern" für Zuwanderer keine Abschreckung ist. Im Gegenteil: Die großzügigen Hilfen machen Deutschland als Zielland besonders attraktiv. Von den rund 1,5 Mio. Zuwanderern, die seit 2015 ins Land gekommen sind,  bezogen Ende 2017 knapp 960.000 Hartz IV. Davon kamen 560.000 aus Syrien, die entgegen den Erwartungen nur schwer in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren sind. 320.000 Bezieher sind Kinder aus dem Nahen Osten.

 

Fazit: Political Correctness toleriert, befördert, begünstigt den Staatszerfall!

Anziehungskraft der deutschen Sozialsysteme

Die immer wieder aufflammende Armutsdebatte führt also in die Irre: Wer massenhaft mittellose Zuwanderer ins Land lässt, darf sich über die steigende Zahl armer Antragsteller nicht wundern. Magnetisch wirkt das deutsche Sozialsystem auf Zuwanderer, weil sie langfristig Anspruch auf dieselben Leistungen wie Einheimische haben, die nach vielen Jahren als Steuer- und Beitragszahler in Not geraten sind. Selbst abgelehnte Asylbewerber bekommen Unterhalt und Wohnungsmiete gestellt. Das ist besonders für Familien attraktiv, weshalb ein großzügig gewährter Familiennachzug auch aus finanzieller Sicht problematisch ist.

Ein Paar mit zwei Kindern müsste brutto 2540 € im Monat verdienen, um über die Regelbedarfssätze von Hartz IV zu kommen. Also 16,71 € in der Stunde – und damit das Doppelte des Mindestlohnes. Mit drei Kindern sind es 3.300 € oder 21,70 € Stundenlohn bei einer 38-Stunden-Woche. Das schaffen die wenigsten, zumal kaum zehn Prozent der Zuwanderer überhaupt einen regulären Job gefunden haben. Das wiederum erklärt, warum sich abgelehnte Asylbewerber so hartnäckig gegen Abschiebungen wehren.

Die martialischen Ankündigungen, jetzt aber endlich energisch abzuschieben, bleiben ebenso folgenlos wie das Versprechen, „Sozialmissbrauch" wirksam zu bekämpfen. Tatsächlich ins Ausland oder in ihre Heimat gebracht werden im ganzen Jahr kaum mehr als in einem Monat neu nach Deutschland kommen. Wir sind nach wie vor das Hauptzielland, das mit gut 50 Prozent auch Spitzenreiter bei den positiven Asylbescheiden ist. Auch 2017 hat Deutschland laut Europäischer Statistikbehörde allein mehr Zuwanderer aufgenommen (524.184) als die restlichen 27 EU-Staaten zusammen (435.070). In Italien waren es gerade mal 78.000.

Braucht es die Ankerzentren?

Und obwohl 187.000 Flüchtlinge nach den Dublin-Regeln wieder in die sichern Nachbarstaaten hätten zurückgeschickt werden müssen, waren es bis Ende Dezember gerade mal 4873 „vollzogene Überstellungen". Im gleichen Zeitraum haben unsere Nachbarn 8.754 Flüchtlinge nach Deutschland abgeschoben – also dem Land, das schon heute die Hauptlast trägt.

Doch die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen ausdrücklich verhindert, dass selbst Menschen, die offensichtlich Dublin-Fälle sind, an der Grenze in ihre sicheren Herkunftsländer zurückgeschickt werden können. „Dürfte die Bundespolizei jeden Ausländer ohne Einreiseberechtigung rechtskonform an unseren Binnengrenzen zurückweisen, bräuchten wir keine Ankerzentren", klagt Ernst Walter, Chef der Bundespolizeigewerkschaft.

Mit anderen Worten: Die Bundesregierung, insbesondere das Kanzleramt, untersagt die Anwendung von Verfassungsartikel 16a, Absatz 2: Auf das politische Asylrecht kann sich „nicht berufen, wer aus einem Mitgliedsland der Europäischen Gemeinschaft oder aus einem sicheren Drittland einreist". Auch der Flüchtling aus dem westafrikanischen Togo in Ellwangen, für dessen Festnahme mehrere Hundertschaften der Polizei nötig waren, hat daher gute Chancen, erneut den deutschen Asylprozess zu durchlaufen – wenn seine Verteidiger die Abschiebung nicht noch vor dem Bundesgericht verhindern. Die Kritik von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ist daher so falsch nicht. Dobrindt sieht in Deutschland eine „Anti-Abschiebe-Industrie" am Werk. Immerhin werden die Verwaltungsgerichte derzeit mit 320.000 Ablehnungsklagen überschwemmt.

Zu Blindheit verdonnert

Über den Betrug mit Ausweisdokumenten wird ebenso großzügig hinweggesehen, wie über Falschaussagen bei den Alters- und Herkunftsangaben. Bis heute liegen dem Bundesamt für Migration bei mindestens der Hälfte der Flüchtlinge keine verlässlichen Daten vor. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linken und FDP hat das Europäische Parlament jetzt sogar beschlossen, dass Alterstests bei jungen Migranten nicht gegen deren Willen erzwungen werden dürfen. „Wir werden zur Blindheit verdonnert", klagt ein Asyl-Bearbeiter, der ebenfalls nicht namentlich genannt werden will.

Die Folge: 81 % der Bundesbürger halten den Staat bei Abschiebungen für überfordert, haben die Meinungsforscher von Emnid ermittelt. Für Forsa-Chef Manfred Güllner ist die der Hauptgrund, dass „der AfD unter den Oppositionsparteien die höchste Kompetenz zugemessen wird, um mit den Problemen in Deutschland fertig zu werden." Denn viele Bürger spüren, dass „die Einwanderungswelle unser Asylrecht überfordert", wie es der Staatsrechtler Rupert Scholz ausdrückt. Der ehemalige Verteidigungsminister fordert deutliche Einschränkungen der Rechtswege, um den Kontrollverlust und das Vertrauen der Bürger in den Staat zurückzugewinnen. Den vielen Worten müssten endlich Taten folgen. Daran hapert es bislang.

Die Sozialkosten explodieren – und niemand handelt

Der explosionsartige Anstieg der deutschen Sozialausgaben aufgrund der Zuwanderung führt nicht etwa zu Sparanstrengungen, sondern zum Gegenteil. Der Politik scheint jegliches Bewusstsein für die Ausgabendrosselung abhandengekommen zu sein.

Wenn etwas explodiert, sorgt das üblicherweise für Aufregung. Bei den Sozialausgaben des deutschen Staates scheint das nicht der Fall zu sein. Als Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) in 2017 zum wiederholten Mal darauf hinwies, dass die Sozialausgaben in den Kommunen extrem ansteigen, gab es nur ein kaum wahrnehmbares Echo in Politik und Medien.

Offenbar kann man niemanden mehr damit schocken, dass zum Beispiel alleine die Unterbringung minderjähriger, unbegleiteter Zuwanderer nach einer aktuellen Schätzung des DStGB im Jahr 2017 bis zu 4,8 Milliarden Euro kosten wird. In der Buchhaltung der Kämmerer findet man diese Kosten bei der „Kinder- und Jugendhilfe" verbucht, die von 2015 auf 2016 insgesamt um 20,3 % auf 11,2 Mrd. € anstieg.

Dass die kommunalen Sozialausgaben „förmlich explodieren", wie Landsberg sagt, ist nicht übertrieben. 2016 stiegen sie im Vergleich zum Vorjahr um 9,8 % auf 59,3 Mrd. €. Mit 76,5 % (+2,4 Mrd. €) war der Zuwachs der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz noch größer, sie erreichten 5,5 Mrd. €.

Fazit: Die Zuwanderung von Hilfsempfängern hat die Entlastungswirkung des Arbeitsmarktbooms für den deutschen Sozialstaat bei weitem übertroffen. Zum Jahresende 2015 erhielten in Deutschland laut Destatis knapp 8,0 Mio. Menschen und damit 9,7 % der Bevölkerung soziale Mindestsicherungsleistungen. Im Jahr zuvor hatten knapp 7,4 Millionen Menschen beziehungsweise 9,1 % der Bevölkerung Mindestsicherung erhalten.

Und dennoch scheint sich kaum ein Politiker Sorgen zu machen um den Sozialstaat. Die Kostensteigerungen durch die Zuwanderung scheinen keinen Sparimpuls auszulösen, sondern ein trotziges: Jetzt erst recht! Im Superwahljahr 2017 machten alle Parteien, vor allem aber die SPD munter Versprechungen: Wenn hunderttausende Zuwanderer in den Genuss deutscher Sozialleistungen kommen, ohne dass je in einem Parlament darüber gestritten wurde, dann sollte es schließlich doch kein Problem sein, wenn diejenigen, die schon länger hier sind und eingezahlt haben, dafür einen Nachschlag aus dem großen Topf kriegen.

Wenn Steigerungen um 169 % ohne parlamentarische Gegenworte durchgehen, dann wäre es doch kleinlich, Arbeitslosen den längeren Bezug des Arbeitslosengelds vorzuenthalten oder Rentnern ihre Steigerungen nicht zu gönnen.

Unangenehm ist das alles nur für die Steuerzahler. Denen wird schließlich jeder Euro, den der Staat für Sozialleistungen aufwendet, in Rechnung gestellt. Der demokratischen Theorie nach müssten sie in ihrer Funktion als Wähler den notwendigen Druck auf die von ihnen gewählten politischen Repräsentanten ausüben, und sie an die Pflicht zum Schutz des kollektiven Eigentums erinnern. Doch das öffentliche Bewusstsein dafür scheint nicht vorhanden – vor allem nicht bei der Masse der kleinen und mittleren Steuerzahler, jener Leute also, die laut Martin Schulz, „den Laden am Laufen halten", denen CDU und SPD dafür aber außer „Respekt" nichts zu bieten hat.

Der Staatszerfall nimmt immer bedrohlichere Ausmaße an

Obwohl der demografische Wandel, ausgelöst durch niedrige Geburtenraten bei gleichzeitiger Veränderung des Anteils erwerbstätiger und älterer Menschen, seit Jahrzehnten vorhergesagt wird, hat Frau Merkel im Herbst 2015 mit ihrer Entscheidung, die Grenzen für das Millionenheer angeblich Schutzsuchender geöffnet. Dabei war schon damals für jeden klar, der die Bilder des Lindwurms junger Männer afrikanischer Herkunft sah, dass hier etwas anderes im Gange war, als das über die Medien propagierte Gutmenschen-Asylprogramm für Kriegsflüchtlinge.

Wer das Schreckgespenst der Überalterung der Gesellschaft und die darin liegende Gefahr für das Sozialsystem an die Wand malt, wird völlig unglaubwürdig, wenn er dieses Sozialsystem bis 2020 mit weiteren Millionen Versorgungssucher belastet – im Wissen, dass die künftigen Veränderungen der Arbeitswelt die Zahl Vollerwerbstätiger signifikant weiter verringern werden.

Das aufgrund der Demografie, immer weniger Steuerzahler die Kosten der unbegrenzten Zuwanderung erarbeiten müssen, tangiert das Gutmenschentum und die Befürworter der unbegrenzten Zuwanderung allenfalls peripher. Sie beanspruchen eine Moralität noch weit vor dem lieben Gott mit einer einhergehenden ideologischen Besessenheit als Triebfeder ihres Tuns.

Dabei ist die Realität doch ganz einfach. Der Staat ist Treuhänder des öffentlichen Vermögens in Form der freien Natur und der über Generationen aufgebauten Infrastruktur, und er muss die Funktionsfähigkeit der für jedermann verfügbaren öffentlichen Einrichtungen wie Ämter, Kammern, Gerichte, Polizei, Kitas, Schulen und Universitäten erhalten. Bei der Nutzung all dieser Leistungen besteht eine Rivalität zwischen Zuwanderern und Einheimischen, und die Erbringung und Sicherung der Nutzungsqualität kostet viel Geld. Ökonomen sprechen hier von Klubgütern. So wie die eigene Wohnung ein Klubgut ist, das der Familie gehört, oder der Fußballplatz ein Klubgut im Eigentum der Vereinsmitglieder, handelt es sich beim öffentlichen Vermögen um Klubgüter im Eigentum der Staatsbürger.

Die Vorstellung, der Zugang zu den öffentlichen Klubgütern müsse Ausländern jedweder Herkunft unbeschränkt zustehen, ist aus ökonomischer und staatsrechtlicher Sicht abwegig und trägt zum weiteren Staatsverfall bei.

Mit ihrer chaotischen Zuwanderungspolitik sorgt die Merkel-Regierung für eine zusätzliche, maßlose Überforderung des schon jetzt grenzwertig belasteten Sozialsystems.

Die massenhafte Umverteilung von Steuergeld kann die kulturellen Anpassungsprobleme nicht lösen. Die Parallelgesellschaften sind schon da und eine bequeme Einwanderung in diese ist kein Problem. Wenn der Staat nicht einmal die hier Geborenen in das hiesige Wertesystem integriert bekommt, braucht man bei Leuten, deren Sozialisation abgeschlossen ist, gar nicht erst anzufangen.

Deutschland wird sich entscheiden müssen – zwischen dem Erhalt seines Wohlstandes, der einzig und allein auf dem Know-How und der Bildung seiner Bürger beruht, und der weiterhin unkontrollierten Aufnahme von Menschen aus dem islamischen Kulturkreis und auch dem Appeasement gegenüber jenen, die schon länger hier leben und nicht bereit sind, sich als arbeitende Bürger in die Mehrheitsgesellschaft einzufügen.

Oder ganz einfach: Wie lange kann eine Mannschaft in der Champions League spielen, wenn immer mehr Kreisligaspieler eingewechselt werden?

Unser Land hat den Zuzug von 2015/2016 noch nicht verkraftet. Ein großer Teil von den überwiegend jungen Männern sitzt immer noch in Massenunterkünften und ist wachsend frustriert. Die von Seehofer geschönte Kriminalstatistik weist aus, dass die meisten Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen von diesen aggressiven jungen Männern verübt werden. Ellwangen hat gezeigt, dass die Polizei kaum noch mit den sich anhäufenden Gewaltpotential fertig wird.

Eine Politik, die konsequent die Realität ausblendet, um einem inzwischen totalitär gewordenen Humanismus zu frönen, riskiert den Bürgerkrieg.

Eine Gesellschaft, die das mit sich machen lässt, riskiert ihren Untergang.