Aktuelles zur Völkerwanderung am 1. Dezember 2017
„Stabbing-Epidemie“: Epidemische Messerangriffe in Deutschland - Die Alternativen zu Frau Merkels Entscheidungen - Was bleibt von Frau Merkel?
Die jüngste
Zunahme von Messerstechereien und anderer mit Messern verübter Straftaten
überall in Deutschland wirft ein neuerliches Licht darauf, wie sich die
Sicherheitslage verschlechtert hat, seit Frau Merkel im September 2015 beschloss,
mehr als zwei Million Zuwanderer in 2015 und 2016 aus Afrika, Asien und dem
Nahen Osten ins Land zu lassen.
Mit Messern, Äxten und Macheten
bewaffnete Zuwanderer haben in den letzten Monaten Verheerung über alle 16
deutschen Bundesländer gebracht. Messer wurden nicht nur dazu benutzt, um
dschihadistische Anschläge zu verüben, sondern auch für Morde, Raubüberfälle,
Einbrüche, Vergewaltigungen, Ehrenmorde und viele andere Arten von
Gewaltverbrechen.
Mit Messern verübte Verbrechen
ereigneten sich auf Jahrmärkten, Radwegen, in Hotels, Parks, auf öffentlichen
Plätzen, in öffentlichen Verkehrsmitteln, Restaurants, Schulen, Supermärkten und
Bahnhöfen. Viele Deutsche haben das Gefühl, dass die Gefahr überall lauert;
öffentliche Sicherheit nirgends. Nicht erwähnt werden hier die Verbrechen, die
nicht mit einem Messer begangen wurden.
Diese „Bereicherungen“ in unserem Land tangieren die Befürworter der
unbegrenzten Zuwanderung allenfalls peripher. Eine Mitverantwortung für das
unsoziale Verhalten ihrer „Klientel“
lehnen sie empört ab!
Die Polizei gibt zu, dass sie zahlenmäßig unterlegen, überfordert und
immer weniger in der Lage ist, die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten –
sowohl am Tag als auch in der Nacht.
Verlässliche Statistiken über
Messergewalt in Deutschland – wo die Polizei beschuldigt wird, es zu versäumen, über viele Verbrechen zu
berichten, wohl im Versuch, die Öffentlichkeit „nicht zu beunruhigen" – existieren nicht.
Verstärkt wird Deutschlands
Messer-Kriminalitätsproblem durch ein allzu
nachsichtiges Justizsystem, in dem Straftäter auch für schwere
Verbrechen relativ leichte Strafen erhalten. In vielen Fällen werden Personen,
die wegen Messer-Verbrechen verhaftet wurden, nach der Aufnahme der
Personalien durch die Polizei wieder freigelassen. Eine Praxis, die bei der
Eindämmung dieser Verbrechen alles andere als hilfreich ist.
Auch inzwischen immer öfter anzutreffende
Warnhinweise auf Messerpackungen,
die darauf hinweisen, dass das Messer nur in geschlossenen Räumen verwendet
werden sollte, werden die Stabbing-Epidemie wohl kaum eindämmen können.
Eine Suche in deutschen
Polizeimeldungen deutet aber darauf hin, dass 2017 ein Rekordjahr für
Messerstechereien und Messergewalt werden könnte: Die Polizei meldete zwischen Januar
und Oktober 2017 mehr als 3.500 im Zusammenhang mit Messern stehende
Verbrechen, verglichen mit 4.000 solcher Verbrechen im Gesamtjahr 2016 – und
nur 300 im Jahr 2007. Insgesamt ist die Zahl der Verbrechen, bei denen Messer
eingesetzt wurden, in den letzten zehn Jahren um 1.200 Prozent gestiegen.
Die „Qualitätsmedien“ in Deutschland berichten
über die meisten Fälle von Messergewalt nicht. Da muss man schon
Regionalzeitungen, alternative bzw. ausländische Informationsquellen oder
Polizeiberichte lesen. Diejenigen Verbrechen, über die berichtet wird, werden
oft als „Einzelfälle" abgetan,
die nichts mit der Massenzuwanderung zu tun hätten. Zudem fehlt in vielen
Berichten über Straftaten, auch in Polizeiberichten, oft jeglicher Hinweis auf
die Staatsangehörigkeit der Täter und der Opfer – offensichtlich, um zu
vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu bestärken.
Der verachtenswerte verbrecherische versuchte Mord mit
einem Messer auf den Bürgermeister
von Altena jedoch genießt höchste mediale Aufmerksamkeit. Der Grund ist,
der Täter ist ein Deutscher. Ich hoffe, der Täter bekommt die Höchststrafe, was
bei deutschen Tätern ja auch die Regel ist.
Die Empörung der Bürger über massenhafte Rechtsbrüche, über
gesetzeswidrige Zuwanderung, über eine uferlose Kriminalitätssteigerung, über
eine steil ansteigende Vergewaltigungsquote dank Zuwanderung, über den Verlust
von Sicherheit – all das ist den „Qualitätsmedien“
kaum eine Zeile wert.
Es ist an
der Zeit, diese Empörung lauthals zu artikulieren. Zu sagen, was dieses Land
innerlich zerstört seit 2015. Und zu fordern, dass sich dieses Land von Frau
Merkel abwenden soll. Denn sie trägt die Verantwortung dafür. Sie hat im
September 2015 den „Stöpsel aus der
Badewanne gezogen“.
Frau Merkels Einwanderungspolitik der offenen Tore hat
einen Teufelskreis der Gewalt in Gang gesetzt, in dessen Zuge immer mehr
Menschen in der Öffentlichkeit Messer bei sich tragen – darunter auch zur
Selbstverteidigung.
Das Epizentrum der Messergewalt ist Berlin,
wo einige Gebiete so gefährlich sind, dass sie quasi zu No-Go-Zonen geworden
sind. In Neukölln und anderen Vierteln mit vielen Einwanderern gehören
Messerstechereien zum Alltag. Laut der Berliner Morgenpost sind Zuwanderer für
mindestens 45 Prozent der Verbrechen in der deutschen Hauptstadt
verantwortlich.
Bremen und Bremerhaven sind ebenfalls Brennpunkte der
Messergewalt. 2016 wurden in Bremen mindestens 469 Menschen – mehr als einer
pro Tag – Opfer von Messerattacken. Das besagt ein Senatspapier, aus dem die Bild-Zeitung
zitiert. Mehr als ein Dutzend Menschen verstarben an ihren Stichwunden. In
Bremerhaven wurden weitere 165 Messerattacken verzeichnet, ein Anstieg von 75
Prozent seit 2014. Laut Bild waren Migranten für die meisten dieser
Gewalttaten verantwortlich.
Ein weiterer
Krisenherd der Messergewalt ist Nordrhein-Westfalen; Messerstechereien
grassieren u.a. in Bielefeld, Bochum, Bonn, Köln, Dortmund, Düsseldorf und
Essen; besonders heimgesucht ist die Düsseldorfer Innenstadt.
Viele Messerattacken scheinen
wahllos zu sein, unterschiedslose Angriffe auf unschuldige Passanten – das gilt
vor allem für Verkehrsknotenpunkte und öffentliche Verkehrsmittel:
- München, 21. Oktober: Am Rosenheimer Platz sticht ein 33-Jähriger wahllos auf acht Menschen ein, unter den Opfern ist auch ein 12-jähriger Junge. Die Polizei sagt, sie „nehme an", dass der Täter – ein Serientäter mit langem Strafregister – unter einer „psychischen Störung" leide.
- Mönchengladbach, 16. Oktober: Ein 18-jähriger Algerier, der sich illegal in Deutschland aufhält, bedroht am Hauptbahnhof einen 65-jährigen Rollstuhlfahrer mit einem Messer.
- Hamburg, 15. Oktober: Ein 23 Jahre alter Mann wird in einem Restaurant niedergestochen – wegen eines „zufälligen Blickkontakts" mit dem Angreifer.
- Berlin, 11. Oktober: Zwei Passanten werden am S- und U-Bahnhof Neukölln niedergestochen. Nach Angaben der Polizei war der Angriff zufällig und unprovoziert.
- Köln, 2. Oktober: In der S-Bahn zum Düsseldorfer Flughafen überfällt und beraubt ein Mann mit „dunklem Teint" eine Frau mit vorgehaltenem Messer.
- Mannheim, 30. September: Ein 31-Jähriger sticht wahllos auf Passanten ein. Polizisten feuern einen Warnschuss ab, nachdem Pfefferspray wirkungslos blieb.
- Leipzig, 27. Juli: Ein 46 Jahre alter Familienvater, der sich mit seiner Familie in einem Vergnügungspark aufhält, wird von einer Gruppe afghanischer Jugendlicher angegriffen und schwer mit einem Messer verletzt.
Immer öfter sind Teenager, Kinder
und Frauen an Messerattacken beteiligt bzw. werden zu Opfern:
- Gießen, 15. November: Auf einem Schulhof werden zwei Kinder von zwei Männern mit „dunklem Teint" bzw. „südosteuropäischem Aussehen" mit dem Messer bedroht; sie rauben ihnen das Essensgeld.
- Dormagen, 15. November: Am Helmut-Schmidt-Platz bedroht ein 39-Jähriger einen Teenager mit einem Messer. Der Angreifer wird in eine psychiatrische Klinik eingeliefert.
- Wiesbaden, 14. November: Auf einem Spielplatz bedroht ein Mann eine Frau und ihre Kinder am helllichten Tag mit einem Messer. Die Frau sagt, der Mann habe versucht, ihren Hund zu stehlen; als sie sich dagegen gewehrt habe, habe er sie angegriffen.
- Köln, 2. November: Eine 39 Jahre alte Frau wird von einem offenbar unter Drogen stehenden Mann niedergestochen.
- Singen, 4. Oktober: Zwei 14 Jahre alte Türkisch sprechende Kinder bedrohen mehrere andere Kinder auf einem Spielplatz mit einem Messer.
- Dortmund, 1. Oktober: Ein 15-Jähriger wird in der Gustav-Heinemann-Schule niedergestochen, nachdem er versucht hatte, einen Streit zwischen einem 13-Jährigen und einem 16-Jährigen zu schlichten.
- Freiburg, 29. September: Bei einem Streit auf einem Parkplatz wird eine 34-jährige Frau von einer anderen Frau niedergestochen
- Hermannsburg, 29. August: Ein Mann bedroht eine 22-Jährige mit einem Messer, da diese angeblich in einer Tiefgarage den Verkehr aufhält.
Bei Massenschlägereien zwischen
Gruppen unterschiedlicher Nationalitäten und ethnischer Zugehörigkeit scheinen
Messer die Waffe der Wahl zu sein:
- Erfurt, 11. November: Ein 22-jähriger Afghane wird in einem Mehrfamilienhaus bei einem Streit mit anderen Afghanen niedergestochen und schwer verletzt.
- Rüdersdorf, 11. November: Bei einer Messerstecherei in einem Mehrfamilienhaus wird ein 19-Jähriger schwer verletzt.
- Hamburg, 9. November: Bei einer Messerstecherei in Eimsbüttel werden drei Männer niedergestochen und schwer verletzt.
- Berlin, 7. November: Ein 21-jähriger Vietnamese wird erstochen, als er den Spätkauf seines Vaters in Wilmersdorf verlässt. Der Mörder ist immer noch auf freiem Fuß.
- Bremen, 2. November: Während einer Massenschlägerei vor einem Dönerrestaurant wird eine 20 Jahre alte Frau erstochen. Nur wenige Stunden zuvor war ein Mann in einem nahe gelegenen Supermarkt erschossen worden.
- Hoyerswerda, 25. Oktober: Ein 23-jähriger Libyer wird bei einem Kampf mit einem 23-jährigen sowie einem 28-jährigen Libyer mit einem Messer im Gesicht verletzt.
- Bad Wildungen, 16. Oktober: Ein 18-Jähriger wird bei einer Messerstecherei, an der ein Dutzend Personen beteiligt ist, niedergestochen und erleidet schwere Verletzungen.
- Eschwege, 15. Oktober: Ein 23-jähriger Afghane sticht bei einer Massenschlägerei in einer Flüchtlingsunterkunft, an der mehr als 40 Personen beteiligt sind, einen 23-jährigen Algerier nieder.
- Dortmund, 14. Oktober: Mehr als 40 Migranten beteiligen sich an einer Messerstecherei in einer Flüchtlingsunterkunft. Als die Polizei eintrifft, wird sie von dem Mob „massiv" angegriffen. Die Beamten setzen Hunde ein, um die Ordnung wiederherzustellen.
- Köln, 14. Oktober: Am Ebertplatz wird ein 22-jähriger Migrant aus Afrika bei einer Messerstecherei mit sechs anderen Afrikanern erstochen.
- Öhringen, 12. Oktober: Bei einer Messerstecherei fügt ein 17-jähriger Deutsch-Türke einem 19-jährigen Polen schwere Verletzungen zu.
- Bielefeld, 2. Oktober: Ein 21 Jahre alter Mann erleidet mehrere Messerstiche, nachdem er einem Paar zu Hilfe geeilt war, das in einem Skatepark von einer Gruppe afghanischer Männer angegriffen worden war. Die Polizei fahndet nach einem 18-jährigen „Iraker oder Kurden" als dem mutmaßlichen Täter.
- Naumburg, 1. Oktober: Ein 18-jähriger Afghane und ein 19-jähriger Marokkaner werden bei einer Massenschlägerei zwischen „ausländischen Personen verschiedener Herkunft" niedergestochen.
- Dortmund, 3. September: Ein 34-jähriger Bulgare sticht vor einem Restaurant einen 54-jährigen Türken nieder.
Messer werden auch bei „Ehren"-Gewalt und internen
Streitigkeiten eingesetzt:
- Bad Homburg, 30. Oktober: Ein 40-Jähriger ersticht seine 31 Jahre alte Frau und Mutter ihrer drei gemeinsamen Kinder: Nach Angaben der Polizei sei der Mann möglicherweise verärgert gewesen über „das Auftreten der 31-jährigen Geschädigten in den sozialen Netzwerken".
- Oldenburg, 14. Oktober: Prozessbeginn gegen einen 37-jährigen Iraker, der bezichtigt wird, seine Frau erstochen zu haben, die auch die Mutter seiner fünf Kinder war, die zur Tatzeit im Haus der Familie waren, wo die Tat verübt wurde. Laut der Anklageschrift tötete der Iraker seine Frau, um die „Familienehre" wiederherzustellen, nachdem er den Verdacht gewonnen hatte, sie habe eine Affäre mit einem anderen Mann. In Wahrheit hatte die Frau an Deutschkursen teilgenommen.
- Eggenfelden, 4. Oktober: Ein 47-jähriger Kasache kastriert einen 28-jährigen ukrainischen Migranten in einer Migrantenunterkunft; das Opfer verblutet am Tatort.
- Leipzig, 11. August: Ein 37-jähriger Afghane ersticht seine 34-jährige Frau, die mit dem dritten gemeinsamen Kind schwanger ist. Die beiden anderen Kinder des Paars sind zur Tatzeit in der Wohnung anwesend.
- Riederich, 9. Juli: Ein 35-jähriger Mazedonier ersticht während einer Hochzeit einen 30-jährigen Mazedonier, der einem rivalisierenden Clan angehört.
- Herzberg, 29. Juni: Mohammad Hussain Rashwani, ein 38-jähriger Migrant aus Syrien, versucht, die 64-jährige Ilona Fugmann in ihrem Schönheitssalon zu enthaupten. Fugmann hatte Rashwani als Friseur eingestellt, deutsche Medien priesen ihn als Musterbeispiel für gelungene Integration. Berichten zufolge fiel es Mohammad schwer, sich seiner Chefin unterzuordnen.
- Köln, 14. Juni: Ein 33-jähriger Syrer fügt seiner Exfrau in einem Supermarkt in Köln schwere Verletzungen mit einem Messer zu. Er sticht auch auf seinen 13-jährigen Sohn ein, als dieser seine Mutter schützen will.
- Cottbus, 9. Juni: Ein 32 Jahre alter Tschetschene wird zu 13 Jahren Haft verurteilt, da er seiner Frau die Kehle durchgeschnitten und sie aus dem Fenster des zweiten Stocks ihrer gemeinsamen Wohnung geworfen hatte. Der Mann wird wegen Totschlags statt wegen Mordes verurteilt, da das Gericht annimmt, dass der Mann den „Ehrenmord" im Affekt durchgeführt habe: Er habe gedacht, dass seine Frau ihm untreu geworden sei.
Messerattacken werden auch gegen
Sozialarbeiter und Staatsdiener verübt:
- Pfaffenhofen, 11. November: Ein 28-jähriger Mann mit kasachischer und deutscher Staatsbürgerschaft und einem Messer hält eine 31-jährige Sachbearbeiterin in einem Jugendamt über fünf Stunden lang als Geisel. Er gibt an, nicht einverstanden mit ihrer Entscheidung in einem Sorgerechtsstreit zu sein, wonach seine einjährige Tochter in die Obhut von Pflegeeltern gegeben wird.
- Göppingen, 26. Oktober: Ein Mann mit „dunklem Teint" bedroht eine 54-jährige Zugbegleiterin mit einem Messer, als diese ihn nach seinem Fahrschein fragt.
- Ahaus, 12. Oktober: Ein 28-jähriger Nigerianer wird zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt; er hatte eine 22-jährige Helferin in einer Flüchtlingsunterkunft erstochen.
- Saarbrücken, 7. Juni: Ein 27-jähriger Syrer ersticht einen 30-jährigen Psychologen des Roten Kreuzes. Der Angreifer und der Psychologe sollen während einer Therapiesitzung in einem Beratungszentrum für traumatisierte Flüchtlinge in Streit geraten sei.
Oft sind die Angreifer der Polizei
als Wiederholungstäter bekannt:
- Gießen, 15. November: Ein 29-jähriger Kosovare und ein 19-jähriger Albaner bedrohen einen Ladendetektiv, der sie beim Ladendiebstahl ertappt, mit einem Messer. Die Polizei sagt, der Kosovare sei bereits mit einem Haftbefehl gesucht worden.
- Bielefeld, 31. Oktober: Bei einer Personenkontrolle der Polizei droht ein 39-jähriger mit einem Messer. Nach Polizeiangaben hat der Mann eine lange Liste von Straftaten, darunter Einbruch und Drogenhandel.
- Düsseldorf, 17. Oktober: Der 27 Jahre alte Migrant Khudeda Jamal Jindi aus dem Irak verletzt am Burgplatz einen Mann mit dem Messer im Gesicht. Der Polizei ist er wegen vieler Straftaten bekannt, darunter andere Messerdelikte. Es ist unklar, warum er nie abgeschoben wurde.
- Arnschwang, 4. Juni: Mostafa J., ein 41-jähriger Asylsuchender aus Afghanistan, ersticht in einer Flüchtlingsunterkunft einen fünf Jahre alten Jungen aus Russland. Später kommt ans Licht, dass der Mann eine lange Geschichte von in Deutschland begangenen Verbrechen hat; 2011 hätte er abgeschoben werden sollen, wurde es aber nicht.
Unter den jüngsten Fällen von
Messerdschihad ist u.a. dieser:
Unter den anderen gemeldeten, mit
Messern verübten Verbrechen im Oktober sind diese:
- Hagen, 1. Oktober: Ein unbekannter Mann verletzt am Hauptbahnhof einen Mann mit einer Machete.
- Speyer, 1. Oktober: Ein 27-jähriger Mann mit einem Messer greift bei einer Personenkontrolle am Hauptbahnhof Polizisten an.
- Wilhelmshaven, 1. Oktober: Ein mit einem Messer bewaffneter Mann, der Deutsch mit „osteuropäischem Akzent" spricht, überfällt und beraubt eine Tankstelle.
- Freiburg, 2. Oktober: Zwei Teenager mit „türkischem Aussehen" bedrohen zwei andere Teenager auf einem öffentlichen Platz mit dem Messer und rauben sie aus.
- Ulm, 2. Oktober: Drei mit einem Messer bewaffnete Männer mit „dunkler Hautfarbe" überfallen und berauben einen 20-Jährigen.
- Soest, 4. Oktober: Ein 18-jähriger Somali verletzt am Bahnhof einen 39-jährigen Deutschen mit einem Messer.
- Hamburg, 5. Oktober: Ein 24-jähriger Ladendetektiv in einem Bekleidungsgeschäft wird niedergestochen, als er zwei männliche Ladendiebe stellt.
- Wolfsburg, 6. Oktober: Bei einer Schlägerei am Hochring werden zwei Männer mit dem Messer verletzt.
- Wiesbaden, 6. Oktober: In der Innenstadt wird ein 23-Jähriger niedergestochen.
- Johanngeorgenstadt, 7. Oktober: Bei einer Waffenkontrolle an der deutsch-tschechischen Grenze werden die Messer von fünf Teenagern beschlagnahmt.
- Bremen, 8. Oktober: Bei einer Schlägerei im Stadtzentrum werden zwei Männer niedergestochen.
- Weinheim, 9. Oktober: Ein 24-jähriger Verkäufer wird von einem 46-jährigen „Kunden" niedergestochen.
- Hofheim, 10. Oktober: Beim einem Oktoberfest wird ein privater Wachmann mit dem Messer verletzt.
- Köln, 10. Oktober: In Köln-Zollstock wird ein 36-Jähriger an einem Kiosk von einem 26-Jährigen niedergestochen.
- Stade, 11. Oktober: Ein Mann mit „südländischem Aussehen" verletzt einen 38-Jährigen schwer mit einem Messer.
- Berlin, 13. Oktober: Bei einer Messerstecherei am Alexanderplatz wird ein Mann schwer verletzt.
- Kassel, 15. Oktober: Zwei „Arabisch sprechende" Männer mit einem Messer bedrohen und berauben im Stadtteil Wesertor eine 43 Jahre alte Frau.
- Niederstetten, 17. Oktober: Ein 19-Jähriger sticht in einem Restaurant einem 30-Jährigen ein Messer in den Bauch. Die Tat ereignet sich, nachdem der 30-Jährige angeblich die Frau des 19-Jährigen „beleidigt" hatte.
- Bremen, 19. Oktober: Im Stadtteil Huchting wird ein 25-Jähriger von einer Gruppe Männern niedergestochen. Als die Polizeibeamten eintreffen, werden sie sofort von einem Mob von 30 bis 40 Männern umzingelt. Die Polizei setzt Tränengas und Hunde ein, um die Ordnung wiederherzustellen.
- Berlin, 19. Oktober: Ein 19-jähriger Rumäne wird im Bezirk Tiergarten erstochen.
- Düsseldorf, 21. Oktober: Zwei Männer werden vor einem McDonald's-Restaurant in der Innenstadt von vier Angreifern niedergestochen.
- Stemwede, 21. Oktober: Bei einem Streit werden drei Mitglieder einer Familie niedergestochen. Der Angriff ging offenbar von einem 43-jährigen Mann aus, der die Wahl des Freundes missbilligt, die seine Stieftochter getroffen hatte.
- Hamburg, 22. Oktober: Ein 18-jähriger Verkäufer in einem Geschäft für Mobiltelefone wird von einem 21-Jährigen niedergestochen, der unzufrieden mit dem Service ist.
- Hamburg, 22. Oktober: Am Eingang zu einer U-Bahn-Station wird einem Mann ein Messer in den Bauch gestoßen.
- Düsseldorf, 22. Oktober: Ein 21-Jähriger wird niedergestochen, als er versucht, einen Streit zu schlichten.
- Rheine, 22. Oktober: Im Zuge einer Meinungsverschiedenheit sticht ein 20 Jahre alter Rumäne einen 44 Jahre alten Landsmann nieder.
- Berlin, 23. Oktober: Im Stadtteil Schöneberg wird ein 59-Jähriger niedergestochen und schwer verletzt.
- Leipzig, 23. Oktober: Bei einer Schlägerei am Hauptbahnhof wird ein 21 Jahre alter Mann niedergestochen.
- Solingen, 23. Oktober: Bei einer Schlägerei wird ein 19-Jähriger niedergestochen.
- Berlin, 24. Oktober: Auf dem Gelände des Jüdischen Krankenhauses in Wedding wird ein 39-Jähriger von einem 20-Jährigen mit einem Messer verletzt.
- Hünstetten-Bechtheim, 27. Oktober: Bei einem Volksfest wird ein 18 Jahre alter Mann schwer mit einem Messer verletzt.
- Wangen, 29. Oktober: Ein 56-Jähriger sticht einen 52-Jährigen wegen einer Meinungsverschiedenheit in einem Restaurant nieder.
- Chemnitz, 29. Oktober: Bei einer Messerstecherei unter Nordafrikanern wird ein 27 Jahre alter Libyer schwer verletzt.
- Gießen, 30. Oktober: Zwei syrische Asylbewerber werden bei einem Streit mit einem anderen Syrer im Stadtzentrum mit dem Messer verletzt.
- Waldshut, 30. Oktober: ein 32 Jahre alter Mann erleidet bei einer Schlägerei am Busbahnhog in Tiengen schwere Stichwunden.
- Frankfurt, 30. Oktober: Der Mitarbeiter einer Wohnungsgesellschaft wird bei der Zwangsräumung einer Wohnung von einer Frau lebensgefährlich mit dem Messer verletzt.
- Kulmbach, 31. Oktober: Ein 38-jähriger Türke sticht bei einem Streit einen 33-jährigen Deutschen nieder.
- Berlin, 31. Oktober: Bei einer Messerstecherei unter sechs Männern an einem U-Bahnhof im Bezirk Schöneberg werden drei der Männer verletzt. Die Berliner Zeitung veröffentlicht einen ungewöhnlich detaillierten Bericht des Hergangs, in dem auch das Alter der Beteiligten erwähnt wird, jedoch keine Angaben zur Nationalität gemacht werden.
Alle diese Verbrechen in den letzten Monaten, als Momentaufnahme,
zeigen, dass der Staatsverfall ungeheure Ausmaße angenommen hat. Die elementare Aufgabe einer Deutschen Regierung, für
die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen, ist auf ganzer Linie gescheitert. Dort
liegt das Problem. Staat und Polizei müssen eine transparentere und bessere
Aufklärung leisten, sollten ihre Zuwanderungspolitik zumindest hinterfragen,
gegebenenfalls ändern, gesetzliche Rahmenbedingungen wie härtere Strafen
schaffen, die abschrecken – und sich in der Welt herumsprechen. Bürger und
Medien müssen da den Finger drauflegen. Und zwar ohne die geringste Angst, sich
wegen irgendwelcher „Verallgemeinerungen“
angreifbar zu machen.
Die Lösung wäre
wahrscheinlich zu einfach (und zu utopisch), unwillige Ausreisepflichtige
zentral unterzubringen um sie nach und nach in ihre Heimatländer zurückzuführen
und dann anzunehmen, es würden nie mehr Übergriffe stattfinden – auch unter
Einheimischen gibt es Kriminelle. Außerdem würden durch solche Maßnahmen auch Unschuldige
bestraft. Der bessere Weg scheint hier, wenigstens derzeit, eine Aufstockung von
Justiz und Sicherheitspersonal.
Die Alternativen zu Frau Merkels Entscheidungen
Geschichte ist ein offener Prozess, ihr Entwicklungspfad wird unter anderem gestaltet von Politik. Die deutsche Geschichte der letzten 12 Jahre hätte ganz anders verlaufen können. Erst wenn man sich die Alternativen konkret vor Augen führt, begreift man den immensen Schaden, den Frau Merkel für Deutschland und Europa angerichtet hat. Das wären die Alternativen gewesen:
- Im
Frühling 2010 hätte man an den Prinzipien des Maastricht-Vertrages festhalten
müssen. Griechenland hätte eine Staatsinsolvenz erlitten und wäre aus dem Euro
ausgeschieden. Längst hätte es mit einer um etwa 40 % abgewerteten Drachme
wieder auf einen Wachstumspfad zurückgefunden, es ginge ihm weitaus besser als
jetzt. Für alle Gläubiger von Euro-Staaten wäre dies sehr heilsam gewesen.
Euroländer würden für ihre Staatsschulden risikogerechte Aufschläge im
Verhältnis zu Deutschland oder Österreich zahlen müssen und hätten ihre Politik
längst darauf ausgerichtet. Die Sanierung der Staatsfinanzen und die inneren
Reformen der Arbeitsmärkte wären viel schneller vorangekommen.
Vielleicht hätte Italien sich irgendwann ebenfalls entschieden, den Euro zu verlassen. Es würde jedenfalls nicht mehr, wie gegenwärtig immer noch, in der Stagnationsfalle sitzen. Der EZB-Präsident hieße Axel Weber statt Mario Draghi. Die Geldversorgung des Euroraums hätte zu seinem Wirtschaftspotential gepasst, aber sie hätte sich auf die risikogerechte Beleihung werthaltiger Papiere und nicht auf den hemmungslosen Ankauf von Staatsanleihen und von Unternehmensanleihen mit teilweise Ramschniveau, gestützt. Nennenswerte Target-Salden der Deutschen Bundesbank gäbe es nicht. Deutschland säße nicht auf Bürgschaftsrisiken in Höhe von z. Zt. um 870 Mrd. €. Der Euro wäre kein heiliges Mysterium im Dienste höherer Zwecke und kein Völkergefängnis, sondern eine solide Währung für die Länder, zu denen er passt und die die Spielregeln einer Währungsunion innerlich akzeptieren.
- An
der Wehrpflicht hätte man solange festgehalten, bis ein tragfähiges Konzept für
die Zukunftsaufgaben der Bundeswehr vorgelegen hätte. Die Bundeswehr wäre
im Kern die funktionstüchtige Landarmee geblieben, die sie einmal war, sehr zur
Beruhigung der östlichen Nato-Partner. Auf die Ambitionen Russlands in der
östlichen Ukraine hätte das ungemein mäßigend gewirkt.
- In
der Flüchtlings- und Einwanderungspolitik hätte Deutschland strikt an den
Dublin-Abkommen festgehalten und die Grenzen gegen illegale Einwanderung
vorsorglich geschlossen. Die Milliarden, die in Europa seit 2010 in den EFSF
und den ESM flossen, wären rechtzeitig für eine vorbeugende militärische und
grenzpolizeiliche Sicherung der europäischen Außengrenzen und für
Flüchtlingshilfen nahe den Herkunftsländern ausgegeben worden. Massenflucht
über das Mittelmeer und Schlepper im Mittelmeer gäbe es nicht, weil jedes
aufgegriffene Boot mit illegalen Einwanderern unverzüglich an den Ausgangsort
zurückgebracht worden wäre.
- Die
chaotische Zuwanderung seit 2015 nach Deutschland hätte nicht stattgefunden.
Die Kriminalität
in Deutschland und Europa wäre deutlich niedriger. Eine Spaltung der
Gesellschaft wäre vermieden worden. Tausende islamistischer Gefährder hätten
gar nicht erst einreisen können, es hätte deshalb auch deutlich weniger
Attentate gegeben. Die „Merkel-Legos“ - in politischen Kreisen als „Denkmal der fanatischen LKW-Fahrer“
bekannt - zum Schutz von Weihnachtsmärkten
wären ein unbekannter Begriff gewesen.
- Das Rechtssystem
in Berlin wäre nicht zusammengebrochen. Richter und Staatsanwälte schlagen
Alarm. Doch die rot-rot-grüne Regierung beschäftigt sich lieber mit Problemen
von „Transmenschen".
Richter und Staatsanwälte stellen fest, dass die Berliner Justiz „am Abgrund" stehe. Die Vereinigung der Berliner Staatsanwälte konstatiert, ein funktionierendes Rechtssystem sei in der Hauptstadt nicht mehr vorhanden. Die Berliner Richter bestätigen dies, wie der „Tagesspiegel-Checkpoint" jetzt berichtet: In einem dramatischen Brief des Landgerichtspräsidiums an die Justizverwaltung heißt es: „Wir wissen nicht, wie wir die Eingänge verteilen sollen." 19 von 21 Strafkammern haben demnach Überlastung angezeigt, wegen der Engpässe ist die rechtzeitige Eröffnung von Hauptverhandlungen vier Monate nach der Anklage gefährdet. Die Staatsanwaltschaft („Wir sind am Ende, wir können nicht mehr") befürchtet Freilassungen von tatverdächtigen Kriminellen aus der Untersuchungshaft: „Eine tat- und schuldangemessene Ahndung von Straftaten ist beim Landgericht nicht mehr zu erwarten."
- Die
Gründung der AfD durch Bernd Lucke im Jahre 2013 wäre ausgefallen. Weil der
Parteigründer in der CDU geblieben wäre. Es gäbe keine Partei rechts von der
Union mit der Aussicht des Einzugs in den Bundestag.
- Das
Brexit-Votum in Großbritannien wäre deutlich zugunsten des Verbleibs
ausgefallen. Eine Euromitgliedschaft wäre für das Land attraktiv statt
abschreckend gewesen, nachdem die Maastricht-Prinzipien ihre Tragfähigkeit
bewiesen hätten. Wegen der wirksamen europäischen Grenzsicherung wären in
Großbritannien sogar die Stimmen für einen Beitritt zum Schengen-Raum stärker
geworden.
- Der statt Frau Merkel amtierende Bundeskanzler hätte einen viel größeren Teil seiner Kraft auf eine intelligente Energiewende, auf die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technik und auf eine Einwanderungspolitik nach kanadischem Vorbild legen können, anstatt europäisches Krisenmanagement zu betreiben. Zur Zukunft des Verbrennungsmotors hätte er gesagt, dass dieser auf natürlichem Wege dann sterben wird, wenn es bessere Alternativen gibt. Schließlich sind ja auch der Frachtensegler und das Pferdefuhrwerk nicht verboten worden, sie hatten sich ganz einfach überlebt.
Was bleibt von Frau Merkel?
Das historische Vermächtnis von Frau Merkel besteht in der AfD, im Brexit, in einer nach den eigenen Maßstäben gänzlich missglückten Energiewende und in einer großen kulturfremden Zuwanderung aus islamischen Ländern mit archaischen Gesellschaftssystemen.Die letztere verzehrt in Deutschland in den kommenden Jahrzehnten jene moralischen und finanziellen Ressourcen, die wir eigentlich für die Bewältigung unserer demographischen Probleme brauchen.
In gehörigem zeitlichen Abstand wird das Urteil der Geschichte bei keinem Bundeskanzler so negativ ausfallen wie bei Frau Merkel.
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