Die Corona-Rechnung muss bezahlt werden - 30. November 2021

Um die Corona-Rechnung zu bezahlen, wird der Staat nach dem Vermögen der Bürger greifen –
Der Staat verweigert seinen Bürgern den erforderlichen Schutz –
Kommen Wiederholungsimpfungen wird BioNTech die Nr. 1 -

Corona-Hilfen, riesige Defizite und wackelige Sozialsysteme: In der Staatskasse klafft ein gigantisches Loch. Um dieses zu stopfen, hat die Regierung jetzt das Vermögen der Bürger im Visier. Direkt nach der Wahl ist ein idealer Zeitpunkt für finanzrepressive Maßnahmen - für die Deutschen wäre es nicht das erste Mal.

Es ist noch nicht lange her, als Prognosen laut wurden, dass die zwanziger Jahre dieses Jahrhunderts die Dekade der „Finanzrepression" werden könnten. Diese Vorhersagen wurden noch vor der Corona-Krise gemacht. Nun scheint es, als ob sie sich bewahrheiten würden - allerdings in viel größerem Umfang als gedacht.

Fakt ist: Der deutsche Staat droht regelrecht in Schulden zu versinken. Ein Blick auf die ausgewiesene Staatsverschuldung von derzeit 2,2 Billionen Euro (beziehungsweise rund 70% des BIP) erzählt dabei nicht einmal die Hälfte der Geschichte. Weil Staaten anders als Unternehmen keine doppelte Buchführung machen, müssen absehbare zukünftige (nicht vollständig durch Beitragszahlungen gedeckte) Verbindlichkeiten wie Beamten-Pensionen und Verpflichtungen aus dem Gesundheits- und Sozialsystem nicht bilanziert werden.

Berücksichtigt man diese sogenannte „implizite" Staatsverschuldung, dann summieren sich die Schulden auf astronomische 14,7 Billionen Euro (439% des BIP). So weist es die aktuelle Neuberechnung der „Generationenbilanz" aus, welche die „Stiftung Marktwirtschaft" regelmäßig unter der Leitung des Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen erstellt. „Im Vergleich zur Situation vor der Corona-Pandemie hat sich die Nachhaltigkeitslücke fast verdoppelt", heißt es in dem Bericht. Die Corona-Krise habe dabei nicht nur ein unmittelbares Loch in den Staatshaushalt gerissen, sondern belaste über diverse Unterstützungsmaßnahmen, Garantien und Hilfsprogramme die öffentlichen Kassen noch über Jahre hinaus.

 

Schulden und Vermögen sind zwei Seiten derselben Medaille

Aber zurück zum größeren Thema Finanzrepression, das eng mit der Staatsverschuldung verknüpft ist. Was ist das eigentlich: Finanzrepression? Nun, der Begriff beschreibt die schleichende Vernichtung von Spareinlagen und Vermögenswerten normaler Bürger zugunsten einer Reduzierung der Staatsschulden.

Bekanntermaßen sind Schulden und Vermögen zwei Seiten derselben Medaille. Einen Schritt weitergedacht ist das Vermögen der Bürger das logische Gegenstück zu den Schulden des Staates. Es ist also - vermeintlich - naheliegend, genau an diesem Punkt ansetzen zu wollen, um die Staatsverschuldung auf ein erträgliches Niveau zu reduzieren. Keynesianische Ökonomen, die gerne Schulden und Vermögen aufsaldieren, sehen übermäßige Sparanstrengungen von Unternehmen und Privatsektor sogar als Hauptursache für übermäßige Staatsverschuldung. Aber: Schulden und Vermögen können nicht einfach aufsaldiert werden, denn dahinter stehen ja individuelle Vertragsbeziehungen. Im Klartext: Um die Staatsschulden auf diesem Weg zu verringern, muss der Staat (traditionell der größte Schuldner eines Landes) seine Bürger enteignen.

EZB: Die ewige Nullzinspolitik

Die Geschichte der EZB ist die Geschichte einer politischen Anmaßung. Die Notenbank, in allen Lehrbüchern der Ökonomie noch als „Währungshüter" definiert, will plötzlich immer höher hinaus. Sie will nicht mehr nur die Währung hüten. Sie will Griechenland, Italien, Europa und neuerdings auch das Weltklima retten. Das gesetzliche Mandat wurde und wird gedehnt. Es kam zur Verschiebung der Koordinaten.

Die europäische Notenbank hat sich – und das ist die gefährliche Nachricht – in ihre Retterpose verliebt. Ihre Geldpolitik prägt die Finanzpolitik vieler Länder, die ohne EZB-Hilfe ihre laufenden Ausgaben nicht leisten und ihre Schulden nicht bedienen könnten. Es kam zu dem, was man in der Bundesbank „fiskalische Dominanz" nennt. Wir sind Zeitzeugen einer Selbstkrönung.

Wer nach den tieferen Ursachen für den Rücktritt von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann fragt, wird ihn hier finden: Der Mann, der viele unkonventionelle Wege der Geldpolitik mitgegangen ist, will hier nicht in Mithaftung genommen werden. In seinem Abschiedsbrief vom 20. Oktober heißt es: „Die zahlreichen geldpolitischen Notmaßnahmen waren mit erheblichen Nebenwirkungen verbunden und im andauernden Krisenmodus wurde das Koordinatensystem der Geldpolitik verschoben."

Was nach der Lehman-Pleite und zu Beginn der Pandemie eine wirkungsvolle Notmaßnahme war, um den ins Stocken geratenen Geldkreislauf durch eine Blutverdünnung zu revitalisieren, ist zur neuen EZB-Doktrin geworden. Die Krisen gingen, aber die Krisenmaßnahmen blieben. Dabei überwiegen die Risiken dieser Politik längst ihren Nutzen:

• Risiko 1: Selbst die reichliche Liquidität der EZB kommt realwirtschaftlich gar nicht mehr an. Das Kreditwachstum erlahmt und befindet sich aktuell auf dem niedrigsten Niveau seit 2018.
• Risiko 2: Die Glaubwürdigkeit der Notenbank in der deutschen Bevölkerung schwindet. Denn wer es wissen will, der weiß es längst: Das EZB Direktorium hat sogar seine heimliche Freude an einer Inflation, die oberhalb der Anleiherenditen verharrt, denn nur so gelingt es in den Budgets der europäischen Südstaaten einen Entschuldungseffekt zu erzielen.
• Risiko 3: Damit betreibt die EZB de facto eine Politik gegen die Sparer. Denn nicht nur die Schulden werden entwertet, sondern auch die Vermögen. Das eine ist gewissermaßen das Spiegelbild des anderen. Wer derzeit 200.000 Euro auf dem Sparbuch besitzt, wird bei einer Inflationsrate von fünf Prozent innerhalb von fünf Jahren 43.295 Euro an Kaufkraft verlieren.
• Risiko 4: Auch die Arbeiter und Angestellten sind betroffen, selbst wenn sie keinerlei Vermögen besitzen. Durch die Inflation kommt es zu Reallohnverlusten. Die Gewerkschaften haben bald keine andere Wahl mehr: Sie werden die Phase der Genügsamkeit beenden, auch wenn dadurch eine Lohn-Preis-Spirale in Gang kommt.
• Risiko 5: Auch die Mieter leiden. Die Geldflutung befördert den Immobilienboom, denn der Kauf von Wohnungen und Häusern verspricht Inflationsschutz. Nur: Zur Refinanzierung der gestiegenen Haus- und Wohnungspreise wird ein steigender Mietzins gebraucht, der vor allem Arbeiter, Rentner und Studenten schmerzen wird. Letztlich führt die EZB-Geldpolitik somit über den Immobilienmarkt zu sozialen Spannungen.
• Risiko 6: Die Staatsverschuldung in Europa schießt - befeuert von der EZB - weiter nach oben, ohne dass ein politischer Wille sich manifestiert, die geschlossenen Stabilitätsverträge einzuhalten. Mit Billigung der Bundesregierung und gegen die Empfehlung des Bundesbank-Präsidenten werden die neuen europäischen Schulden des NextGenerationEU-Programms in Höhe von 750 Mrd. Euro nicht auf die einzelnen Staatsschuldenquoten verteilt. Das bedeutet: Die neuen EU-Schulden entziehen sich dem Stabilitätspakt. Eine doppelte Buchführung ist entstanden.
• Risiko 7: Anders als die FED denkt die EZB nicht daran, ihre Kriseninstrumente aus der Hand zu legen. Sie wird das Pandemie-Aufkauf-Programm auf der Dezembersitzung des EZB-Rates reduzieren, um sodann in die Finanzierung grüner Anleihen einzusteigen. Das 750 Mrd.-Euro-Programm der EU-Kommission ist das neue Ziel der interventionistischen Begierde. Weidmanns Diktum aus dem Abschiedsbrief ("Krisenmaßnahmen mit ihrer außergewöhnlichen Flexibilität sind nur in der Notsituation, für die sie geschaffen wurden, verhältnismäßig") wurde vorsätzlich überhört - auch und insbesondere von Christine Lagarde.

Fazit: Amerika und Europa werden sich in den kommenden Monaten geldpolitisch entkoppeln. Das Fehlen eines EZB-Rückzugsplans ist von allen ökonomischen Risiken derzeit das unkalkulierbarste. Offenbar will die Notenbank weiter in die Produktion von Luftschlössern investieren. Oder anders ausgedrückt: Die Stabilität in der Euro Zone ist die beste Stabilität, die man für Geld kaufen kann.

Brauchen Staaten die Inflation?

Die werden sowie schon in nicht geringem Maße um ihre Ersparnisse gebracht. Die Dauer-Nullzinspolitik und die Geldschwemmen der EZB entlasten die Euro-Staaten, die sich durch die niedrigeren Zinsen günstiger verschulden und somit die Zinslast reduzieren können. Gleichzeitig mindert die Inflation den realen Wert der Schulden des Staates. Bankguthaben der Bürger dagegen schmelzen wegen der negativen Realzinsen. Zuletzt stieg die offizielle Inflationsrate (die den echten Kaufkraftverlust meist unterschätzt) in Deutschland auf 3,9% – der höchste Wert seit fast 30 Jahren. Der Regierung dürfte das aber nichts ausmachen. Die Weg-Inflationierung von Staatsschulden: Auch sie ist eine Form der Finanzrepression.

Experten der „Bank für Internationalen Zahlungsausgleich" (BIZ) warnten bereits vor über einem Jahr im „Annual Economic Report 2020" vor steigenden Inflationsraten und vor Finanzrepression. Zitat: „Infolgedessen könnten Regierungen in Versuchung geraten, die Fremdkapitalkosten künstlich niedrig zu halten, um die realen Staatsschulden zu entwerten, möglicherweise in Kombination mit einer zunehmenden finanziellen Repression."

Vermögensabgaben gab es schon mal in der deutschen Geschichte

Finanzrepression bedeutet aber noch mehr: Nämlich höhere Steuern und Sonderabgaben. Die Anlageklasse, die hiervon am stärksten betroffen sein wird, ist die der Immobilien. Immobilien machen eben immobil - und können deshalb besonders einfach mit Zusatzabgaben belegt werden. Und die ständige Erhöhung der Grund(erwerbs)steuer ist man als Hauseigentümer ja schon gewöhnt.

Groben Schätzungen zufolge verfügen deutsche Privathaushalte über ein Immobilien-Vermögen (inklusive Land) von acht Billionen Euro. Da könnte der Staat also eine hübsche Summe abgreifen. Auch das Geldvermögen dürfte zum Objekt der Begierde werden. Bankkonten, Sparbücher, Versicherungs-Ansprüche (vor allem aus Lebensversicherungen) und Pensionen ergeben zusammengenommen etwa vier Billionen Euro. Aktien und andere Wertpapiere im Wert von mehreren Billionen Euro kommen da noch obendrauf.

Eine Blaupause für Sonderabgaben findet man noch gar nicht so weit zurückliegend in der deutschen Geschichte. Im Nachgang des Zweiten Weltkriegs und der 1948 durchgeführten Währungsreform kam es 1952 im Rahmen des Lastenausgleichgesetzes zu einer Vermögensabgabe in Höhe von 50% auf die Substanz. Fast alle Vermögenswerte waren betroffen: Aktien, Anleihen, Immobilien, Geldwerte, sogar Kunstgegenstände. Seinerzeit gab es Grundfreibeträge (umgerechnet circa 20.000 Euro), und bei den Zwangshypotheken auf Immobilien wurden zumindest etwaige Schulden vom Bemessungswert abgezogen. Außerdem konnte die Lastenausgleichsabgabe über 30 Jahre abgestottert werden.

Die Pandemie könnte einen ähnlichen Corona-Lastenausgleich zur Folge haben. Nach Artikel 14, Absatz 3 des Grundgesetzes darf der Staat die Bürger „zum Wohle der Allgemeinheit" enteignen, sofern ein außergewöhnlicher Sonderfall vorliegt. Die Corona-Krise würde sich hervorragend als Vorwand für Sonderabgaben eignen.

Schon vor knapp zehn Jahren hatte die Bundesregierung von der Unternehmensberatung „Boston Consulting Group" ein Szenario durchrechnen lassen, bei dem Vermögen deutscher Bürger oberhalb 100.000 Euro mit einer 25-prozentigen Sonderabgabe belegt werden. Derzeit betont die SPD-Spitze, dass Reiche in der Coronakrise verstärkt zur Kasse gebeten werden sollten, weil – Zitat Saskia Esken – „wir eine faire Lastenverteilung brauchen". Und während alle Welt mit Covid-19 beschäftigt ist, kursiert im Finanzministerium ein Papier zu einer einmaligen Vermögensabgabe zur Finanzierung der Corona-Schulden. Wobei sich der wissenschaftliche Beirat des Finanzministeriums in einem Gutachten gegen das Konzept stellt (immerhin). Schon der Lastenausgleich von 1952 sei ein „steueradministratives Monster" gewesen, und eine Vermögensabgabe würde „erhebliche wirtschaftliche Schäden verursachen, weil sie das Vertrauen von Sparern und Investoren erschüttert". Bürger und Unternehmen würden weniger sparen „und Vermögen in andere Länder abwandern". Übersetzt: Will die Regierung wirklich eine Vermögensabgabe durchsetzen, muss das mit einer aggressiven Bürokratie und Kapitalkontrollen einhergehen.

Die zahlreichen Instrumente der Finanzrepression

Abgesehen von einer Vermögensabgabe (im Prinzip eine einmalige Substanzsteuer) stehen dem Staat noch zahlreiche weitere Vehikel zur Verfügung, um das Vermögen der Bürger zu kontrollieren und gegebenenfalls abzuschöpfen.

• Da gibt es zum einen die sogenannte Wegzugsbesteuerung. Diese kommt dann zum Tragen, wenn eine Privatperson eine Beteiligung (mindestens 1%) an einer in- oder ausländischen Kapitalgesellschaft hält, seit mindestens zehn Jahren in Deutschland steuerpflichtig war und seinen Wohn- beziehungsweise Unternehmenssitz ins Ausland verlagert. Das Finanzamt geht von dem hypothetischen Fall des Verkaufs der Anteile aus und besteuert dann den hypothetischen Gewinn (Differenz von Markt- und Buchwert der Beteiligung). Die fiktiven Gewinne werden größtenteils mit dem persönlichen Einkommenssteuersatz belastet, was in vielen Fällen eine Steuer zwischen 30 und 40% ergibt. Dadurch will man eine Kapitalflucht aus Deutschland unattraktiv machen. Ab 2022 wird die Wegzugbesteuerung verschärft und Unternehmern insbesondere das Auswandern innerhalb Europas erschwert.
• Mit Paragraf 314 Abs. 2 VAG (Versicherungsaufsichtsgesetz) ist die Enteignung der Kunden von Lebensversicherungen im Falle einer Schieflage des Versicherungs-Konzerns bereits gesetzlich legitimiert. In einer Notlage können Leistungen verringert, ausgesetzt oder gar gestrichen werden. Die Beitragspflicht des Versicherungsnehmers ist davon freilich unberührt.
• Seit Jahren wird über eine Vermögenssteuer diskutiert. Im Gegensatz zur Vermögensabgabe handelt es sich hier um eine deutlich geringere, aber dafür jährlich zu entrichtender Steuer. SPD, Grüne und Linke sind jedenfalls dafür. Eine Vermögenssteuer gab es hierzulande schon mal in den 90er-Jahren mit Sätzen von 0,5% pro Jahr – diese wurde dann aber als verfassungswidrig gekippt.
• Auch Börsengeschäfte sind seit jeher ein beliebtes Zielobjekt linker Parteien. Die Abgeltungssteuer (25%) könnte wegfallen und Kapitalerträge stattdessen wie normale Einkommen besteuert werden, was in vielen Fällen eine deutliche Mehrbelastung zur Folge hätte. Nahezu sicher kommen wird eine Finanztransaktionssteuer, die sich wohl irgendwo im Bereich zwischen 0,1 und 0,5% bewegen wird. Ein absoluter Wahnsinn ist die schon einführte Begrenzung der Verlustverrechnungen für Termingeschäfte. Trader können Verluste nur noch bis 10.000 Euro pro Jahr geltend machen, müssen darüber hinausgehende Gewinne aber vollständig versteuern.
• Die Bargeldabschaffung schreitet stetig voran, was theoretisch eine umfassende Überwachbarkeit von Transaktionen ermöglicht. Auch das geplante digitale Zentralbankgeld würde immens bei der Überwachung von Geldflüssen helfen. Unter Umständen werden private Kryptowährungen nach Einführung von EZB-Coins verboten, auch wenn Kryptos über nicht allzu schwierige Umwege trotz Verbot gehandelt werden können.
• Seit 2020 ist der anonyme Kauf von Gold (Tafelgeschäft) nur noch bis zu einer Obergrenze von 2.000 Euro möglich. Banken dürfen seit kurzem Gold ab einem Wert von 2.500 Euro nur noch gegen Vorlage eines Herkunftsnachweises ankaufen. Diese Obergrenzen werden weiter sinken, bis der Staat letzten Endes über die vollständigen Goldbestände der Bevölkerung informiert sein wird. Das könnte nicht nur der Vorbeugung von Geldwäsche dienen, sondern das Edelmetall-Vermögen überhaupt erst besteuerbar machen. Ein Goldbesitzverbot wie zur Zeit der Nazi-Herrschaft ist dagegen eher unwahrscheinlich, zumal Goldverbote in der Historie (siehe auch USA von 1934 bis 1971) immer von einem Großteil der Bürger nicht befolgt wurden.
  

Die EU plant ein umfassendes Vermögensregister

Es ist ein erstaunlicher Zufall, dass ausgerechnet im momentanen Krisenumfeld von einem EU-Vermögensregister die Rede ist. Die EU-Kommission prüft in einer Machbarkeitsstudie „die Möglichkeiten für die Erhebung von Informationen zur Einrichtung eines Vermögensregisters, das anschließend in eine künftige politische Initiative einfließen kann". Wer mit dem Brüsseler Politgeschäft vertraut ist, weiß, dass die Einführung dieses Registers höchstwahrscheinlich längst beschlossene Sache ist.

Aus dem Ausschreibungstext: „Im Rahmen dieses Projekts sollen verschiedene Möglichkeiten für die Erhebung von Informationen zur Einrichtung eines Vermögensregisters geprüft werden, das anschließend in eine künftige politische Initiative einfließen kann. Es soll untersucht werden, wie aus verschiedenen Quellen des Vermögenseigentums (zum Beispiel Landregister, Unternehmensregister, Trust- und Stiftungsregister, zentrale Verwahrstellen von Wertpapieren usw.) verfügbare Informationen gesammelt und miteinander verknüpft werden können, und der Entwurf, der Umfang und die Herausforderungen für ein solches Vermögensregister der Union analysiert werden. Die Möglichkeit, Daten über das Eigentum an anderen Vermögenswerten wie Kryptowährungen, Kunstwerken, Immobilien und Gold in das Register aufzunehmen, ist ebenfalls zu berücksichtigen."

Demnach könnten auch Kunstgegenstände, Edelmetalle und Kryptowährungen von einer Vermögensbesteuerung betroffen sein. Angesichts der scheinbar geplanten Überwachungs-Inventur kann einem nur mulmig zumute werden. Offenbar wollen die verantwortlichen Stellen wirklich sämtliche Vermögens-Gegenstände erfassen - und das kann im Zweifelsfall nur mit Hausdurchsuchungen umgesetzt werden. Auf jedem Fall ist das EU-Vermögensregister als Vorbereitung für finanzrepressive Maßnahmen zu verstehen - nicht mehr und nicht weniger.

Wer zahlt die Corona-Rechnung?

Die Bevölkerung scheint mehrheitlich einer zunehmenden Finanzrepression nicht abgeneigt. Laut aktuellen Umfragen sind rund 70% der Deutschen dafür, dass die Reichen mehr zur Kasse gebeten werden sollten. Diese können sich jedoch dem Zugriff entziehen. Die allermeisten Superreichen und großen Konzerne haben den Großteil ihres Vermögens längst in Körperschaften (zum Beispiel Stiftungen) geparkt und ihren Sitz in ausländische Steueroasen verlegt.

Treffen wird es also erfolgreiche kleinere und mittelgroße (Familien-)Unternehmen, den bürgerlichen Mittelstand und vor allem Immobilien-Eigentümer. Ein Großteil der Deutschen scheint dem naiven Trugschluss zu erliegen, der Staat könne die Superreichen effektiv belasten, während man selbst nicht betroffen ist. Falsch.

In einem solchen Meinungsklima ließe sich eine de facto Enteignung der Bürger relativ leicht umsetzen. Ohnehin wäre jetzt im Anschluss an die Bundestagswahl das perfekte Timing, denn um eine angestrebte Wiederwahl müssten sich die Regierungsträger ja erst in ein paar Jahren kümmern. Irgendwann muss man die Corona-Defizite und die löchrigen Staatskassen sowieso stopfen. Und wann ist das Timing perfekter als direkt nach der Wahl in einer (angeblichen) epidemiologischen Notlage, welche die Bevölkerung auf Trab hält?

Trotz der eher düsteren Zukunftsaussichten gilt es zu beachten, dass nicht jeder Hauseigentümer oder Aktienbesitzer direkt von der Finanzrepression betroffen wäre. Die Bevölkerung würde gegen eine unbeschränkte Vermögensbelastung Sturm laufen, zumal diejenigen ohne ausreichendes Einkommen gar nicht in der Lage wären, solche Abgaben zu bezahlen, ohne ihre (in Zeiten allgemeiner Asset-Blasen sehr hoch bepreisten) Vermögenswerte zu verkaufen.

Die Freibeträge bei Zwangshypotheken dürften vermutlich mit 500.000 Euro oder sogar noch etwas tiefer angesetzt werden. Bei Geld- und sonstigen Vermögenswerten dürfte die Summe deutlich niedriger liegen, wahrscheinlich um die 100.000 Euro – das ist der Betrag, bis zu dem Bankguthaben im Rahmen der Einlagenversicherung geschützt sind.

Trotz wahrscheinlicher Freibeträge würde man sich mit solchen Maßnahmen bei den Nettosteuerzahlern der Gesellschaft nicht gerade beliebt machen. Eine Vermögenssteuer oder -abgabe würde die finanzielle Substanz von Firmen direkt angreifen. Infolgedessen dürften sich der ohnehin schon bestehende Auswanderungstrend der Leistungsträger fortsetzen. Und sollte es wirklich zu Zwangsabgaben auf Immobilien-Vermögen kommen, ist mit einigen Turbulenzen auf dem Häusermarkt zu rechnen.

Finanzrepression und Great Reset

Fazit: Eine zunehmende Finanzrepression nach der Bundestagswahl ist äußerst wahrscheinlich – in welcher Form auch immer. Es ist eigentlich keine Frage, ob, sondern wie und wann Corona-Sonderabgaben, Zwangshypotheken, Vermögenssteuern und weitere finanzrepressive Konzepte umgesetzt werden.

Und lassen Sie sich nicht täuschen: Das Ganze kann durchaus Teil eines größeren Plans sein. Deutschland ist ein Vorreiterland des Great Reset und die „große Umgestaltung" der Gesellschaft strebt in letzter Konsequenz eine Reduzierung des unternehmerischen und bürgerlichen Mittelstandes zugunsten großer Konzerne und Superreicher an. Bereits Ende 2019, also vor der Pandemie, hatte EZB-Präsidentin Christine Lagarde gesagt: „Wir sollten glücklicher sein, einen Job zu haben, als dass unsere Ersparnisse geschützt sind." Noch Fragen?

Der Staat verweigert seinen Bürgern den erforderlichen Schutz

Die geballten Fehlentscheidungen der Politik, die Testzentren zu schließen, die pandemische Lage nationaler Tragweite zu beenden und auf dem Höhepunkt des Infektionsgeschehens fröhlich Karneval feiern zu lassen, nebst vollen Fußballstadien, werden immer offensichtlicher. Mit geradezu mathematischer Präzision lässt man die Intensivstationen volllaufen. Und im Angesicht steigender Infektions- und Todeszahlen ist der Bundestagsbeschluss der Ampelkoalitionäre, „die epidemische Lage von nationaler Tragweite" für beendet zu erklären, die Unterlassung einer Hilfeleistung und der Start eines Covid-Förderprogramms.

Die Entscheidung des Bundestages - zu der Olaf Scholz sein Plazet gab - ist nicht evidenzbasiert, sondern parteipolitisch motiviert. Man will ein Zeichen des Aufbruchs und der zurück gewonnenen Freiheit senden. Man glaubt, sich von Frau Merkel und dem RKI distanzieren zu müssen. Noch bevor Olaf Scholz ins Bundeskanzleramt übersiedelt, hat er im Wolkenkuckucksheim sein Quartier bezogen.

Unwillkürlich kommt einem der ehemalige Bundespräsident von Weizsäcker mit seinem Urteil über die Entscheidungsmechanismen der Politik in den Sinn: „Nach meiner Überzeugung ist unser Parteienstaat von beidem geprägt, machtversessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der politischen Führungsaufgabe."

Denn in Wahrheit erlebt Deutschland in diesen Herbsttagen eine epidemische Lage von nationaler Tragik. Hier die unbequemen Fakten:

• Der Glaube, die Zweifachimpfung sei der Königsweg aus der Pandemie, entpuppt sich als gefährliche Illusion. Immer häufiger kommt es zu Impfdurchbrüchen. Laut einer Studie der schwedischen Universität Umeå sinkt in allen Altersgruppen die Wirksamkeit des BioNTech-Impfstoffes nach sieben Monaten auf 23%.
• Zu spät hat das deutsche Gesundheitssystem mit der Booster-Impfung begonnen. Nur 6% der Bevölkerung sind dreifach geimpft und damit halbwegs winterfest.
• Die Maskenpflicht in den Schulen wurde abgeschafft. Die Impfzentren hat man weitgehend geschlossen. Inmitten der Pandemie schaltet der Staat auf Normalbetrieb. Die Mahnungen des RKI-Präsidenten („Wir befinden uns in einer Notlage") werden von Scholz und seiner neuen Koalition vorsätzlich überhört. Dabei heißt es in einer RKI-Analyse vom 22. September 2021 klipp und klar: „Die Vorstellung des Erreichens einer Herdenimmunität mit dem Ziel einer Elimination oder sogar Eradikation des Virus ist nicht realistisch."
• In Wahrheit erleben wir eine fortgesetzte globale Zirkulation des Virus. Es mutiert auf seiner Reise munter vor sich hin. Die aggressive Deltavariante hat sich nach Alpha, Beta und Gamma auch in Deutschland durchgesetzt, und nun kommt auch noch Omikron dazu. Sie sorgt dafür, dass die Intensivstationen wieder gut gefüllt sind.
• An den Flughäfen gibt es eine Rückkehr zur Normalität bei der keineswegs die Impfausweise oder gar die Testergebnisse von den Reisenden verlangt werden. Auch nicht bei Auslandsreisen. Als Gründe für eine kontinuierliche Zirkulation von Sars-CoV-2 nennt die RKI-Analyse „erneute Infektionsimporte aus dem Ausland und nachfolgende Etablierung von Transmissionsketten im Inland".
• Der geimpfte Teil der Bevölkerung wiegt sich in falscher Sicherheit und wird so zum Wirtstier der COVID-19 Viren. Bereits Mitte Dezember werde die Kapazitätsobergrenze der Intensivstationen überschritten, sagt Professor Karl Lauterbach.
• Den Deutschen steht erneut ein Weihnachtsfest mit Todesfolge bevor. Prof. Lothar Wieler sagt: „0,8% der Infizierten werden sterben. Das steht fest. Daran ist nichts mehr zu ändern. Das sind jeden Tag 400 Menschen. "
• Geimpfte müssen sich ganz offensichtlich auf regelmäßige Wiederholungsimpfungen einstellen. Das geht aus einer Antwort von RKI-Chef Lothar Wieler auf der Bundespressekonferenz vom 19. Nov. auf die Frage hervor, wie er zu der Kritik stehe, wegen der „Booster"-Impfungen handele es sich um ein „Abo". Er sagte: „Es ist ein gutes Abo, denn es ist kostenlos!" Dass der Steuerzahler oder die Versicherten-Gemeinschaft dafür aufkommen muss, sagte Wieler nicht.

Fazit: Der Staat verweigert seinen Bürgern den erforderlichen Schutz - und der neue Kanzler lässt es geschehen. Olaf Scholz taktiert, aber er führt nicht. Er moderiert, wo Wegweisung von ihm erwartet wird. Er ist nicht der Fels in der Brandung, sondern der Kieselstein, der mit dem Strom den Berg hinunter saust.

Als wenn das noch nicht genug Versagen wäre. Die im Amt befindlichen Politiker in Bund und Ländern sind nicht die Erzeuger von Verschwörungstheorien. Aber sie erzeugten die wichtigste klimatische Zutat, um diese tödlichen Embryonen der Neuzeit ausbrüten und ins Monsterhafte wachsen zu lassen: Sie schüren Verwirrung. Und immer wieder nur das: Verwirrung.

• Es begann mit den Masken, die anfangs als sinnlos erachtet wurden. Jens Spahn hielt eine Mundschutz-Pflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie damals für nicht erforderlich. Am 31.3.2020 sagte er: „In der jetzigen Lage sehe ich keinerlei Notwendigkeit zu einer Verpflichtung." Laschet nannte Spahns Äußerungen „treffend" und pflichtete ihm bei: „Eine Pflicht sehe ich nicht." Wenig später wurde die Maskenpflicht eingeführt.
• Es setzte sich fort mit den immer wiederkehrenden Versprechen, es werde keinen Lockdown geben, bevor dann die Lockdowns kamen.
• Die Impflicht wurde vor der Wahl als abwegig bezeichnet, jetzt steht sie kurz vor der Einführung.
• Testen, testen, testen hieß es gestern. Jetzt sagt Professor Drosten, dass die Testergebnisse gerade bei Geimpften nur eine bedingte Aussagekraft besitzen. „Es sieht nach meiner vorläufigen Einschätzung so aus, als ob Infektionen bei Geimpften gerade in den ersten Tagen der Infektion nicht so gut durch den Antigen-Schnelltest nachzuweisen sind", zitiert die „Bild"-Zeitung den Virologen. „Leider ist die Studienlage dazu aber noch nicht ausreichend."
• Auf dem bisherigen Höhepunkt der Pandemie wird die „pandemische Lage nationaler Tragweite" vom Bundestag beendet, mit dem erwartbaren Ergebnis, dass unverzüglich über eine Neuauflage debattiert wird.
• Der Impfstoff der Saison stammte bis vor 48 Stunden aus dem Hause BioNTech. Jetzt will der Gesundheitsminister, dass wir uns mit Moderna nachimpfen lassen. In einem Brandbrief des Chefs des Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, beklagt dieser das bürokratische Chaos durch die Rationierung. Wörtlich heißt es in dem Brief: „In der Gesamtschau fürchten wir, dass das von Ihnen vorgesehene Lieferschema eine Beschleunigung der Impfkampagne eher behindert als fördert. "

So geht das nun seit fast zwei Jahren: Die Halbwertszeit staatlicher Informationen verfällt vor aller Augen schneller als die Glut im Kamin. Es gibt keinen Vortrag der Kanzlerin, zu dem nicht ein Landeschef das Co-Referat hält. In den TV-Talkshows vermischen sich Information, Gegeninformation und Gegen-Gegeninformation zu einer Buchstabensuppe, aus der sich kein gerader Satz mehr bilden lässt.

Nicht nur im Inland, auch im Ausland erodiert das Vertrauen in das deutsche Krisenmanagement:

Bloomberg klagt: „Mangelnde Führung in Europas größter Volkswirtschaft hat den Weg für den brutalen Ausbruch geebnet. "

Die New York Times kommt zu einem ähnlichen Schluss: „Das Fehlen einer politischen Führung auf nationaler Ebene in einer Zeit, in der die Zahl der täglichen Neuinfektionen auf über 50.000 ansteigt, hat das Konzept zur Eindämmung des Virus noch verworrener gemacht. "

Die französische Zeitung Le Monde erklärt: „Die vierte Welle der Pandemie traf die größte Volkswirtschaft Europas mitten in einem Machtvakuum. "

In Spanien zeigt man sich verwundert. Die Tageszeitung El Mundo schreibt: „Deutschland, das europäische Land, das den besten Zugang zu Impfstoffen gegen Coronaviren hatte, sieht sich mit einer beispiellosen Flut von Übertragungen und Krankenhausaufenthalten durch ungeimpfte Menschen konfrontiert. "

Fazit: Das Schlimme ist ja, dass diese Diagnosen zur deutschen Führungsschwäche keine Meinungsäußerungen, sondern Tatsachenbehauptungen sind.

Kommen Wiederholungsimpfungen wird BioNTech die Nr. 1

Wie kaum ein anderes Unternehmen profitiert der Impfstoff-Hersteller BioNTech von der Pandemie. Werden in Zukunft Wiederholungsimpfungen notwendig, könnte die Firma aus Mainz bald zum wertvollsten Unternehmen Europas aufsteigen.

Die Katastrophe unseres noch jungen Jahrhunderts ist die Corona-Pandemie. Der bisherige Glücksfall des Jahrhunderts ist der Durchbruch in der Impfstoffforschung. Und die Sensationsfirma unserer Zeit heißt nicht Tesla, Apple oder Alphabet, sondern BioNTech.

Derweil Apple-Gründer Steve Jobs wie ein Gott auftrat und Tesla-Mann Elon Musk von den Medien wie ein Popstar behandelt wird, kann das Gründerpaar von BioNTech, die Forscherin Özlem Türeci und ihr Ehemann Uður Þahin, weiter unerkannt durch die Fußgängerzone schlendern. Die internationale Welt von Politik und Wirtschaft weiß diese Ausnahmeforscher zwar zu würdigen; aber wissen wir sie auch zu feiern?

Schon der Blick in die Bilanz des Unternehmens zeigt, dass sich hier keine herkömmliche Existenzgründung ereignet hat, sondern ein irdisches Wunder. Was am Klondike River die sagenumwobene weiße Rinne, ein ausgetrockneter Seitenarm des Flusses mit schweren Goldablagerungen, ist in Mainz die „An der Goldgrube 12" gelegene Kleinstfirma, die ein Krebsmedikament suchte und den Anti-Corona-Wirkstoff fand.

BioNTech: Der Gewinn pro Mitarbeiter sprengt jeden Vergleich

• Der Nettogewinn betrug in den drei Monaten April, Mai und Juni rund 2,8 Mrd. Euro. Das ist etwa so viel Gewinn wie die Bayer AG, ein diversifizierter Pharma- und Life-Science-Konzern mit rund 130 Produkten, im ganzen ersten Halbjahr 2019 erwirtschaftete.
• Vor allem die Umsatzrendite, also das Verhältnis von Ertrag zu Erlös ist atemberaubend. Diese Umsatzrendite beträgt im Einzelhandel rund 3%, bei VW, wenn alles gut läuft, 9%, bei BASF 6% und bei BioNTech im ersten Quartal 2021 märchenhafte 80%.
• Der Gewinn pro Mitarbeiter sprengt jeden Vergleich. Bei einem normalen Autobauer erwirtschaftet ein Mitarbeiter pro Jahr rund 380.000 Euro Umsatz und 28.000 Euro Gewinn. Und die kleine Firma aus Mainz schafft pro Mitarbeiter in 2021 voraussichtlich einen Jahresumsatz von rund 8 Mio. Euro.
• Der Börsenwert von BioNTech übertrifft den der Deutschen Bank um mehr als das Vierfache. Mit dem ausbezahlten Wert aller BioNTech-Aktien könnte man Bayer und BMW übernehmen.

Natürlich sind diese Börsenwerte auch spekulativ – und damit für jeden Kleinanleger hochriskant. Aber für die großen Investoren, diesen Eindruck vermittelt die Kursverdopplung der vergangenen Wochen, hat das Spiel erst begonnen. Zumal immer deutlicher wird, dass BioNTech Teil eines industriellen Clusters ist, das man in Summe als Apotheke der Welt bezeichnen kann.

Der Investor und Buchautor Christian Röhl pflegt einen besonders optimistischen Blick auf die Branche und auf BioNTech. Gegenüber Business Insider prophezeite er einen Börsenwert in Höhe von 500 Mrd. Dollar, den die Firma innerhalb der nächsten fünf bis zehn Jahre erreichen könnte. Seine Gründe:

Impf-Abos könnten BioNTech zur Nr. 1 in Europa machen

• Vielerorts wird bereits über eine dritte Impfung diskutiert. Auch eine regelmäßige Auffrischung könnte nötig werden, was Röhl als Chance für BioNTech sieht von einem de facto „Abo-Modell" zu profitieren.
• Die neue mRNA-Technologie besitzt das Potenzial, auch für andere Krankheiten segensreich zu wirken. BioNTech forscht an einer Malaria- und einer Krebs-Impfung. Für letztere sollen im kommenden Jahr bereits die ersten Zulassungsanträge eingereicht werden.
• Wenn Röhl Recht behält, wäre BioNTech das vor dem Luxuskonzern LVMH wertvollste europäische Unternehmen.

Fazit: Nahezu unbemerkt wird mitten in Deutschland Weltwirtschaftsgeschichte geschrieben. Unser Steve Jobs und unser Elon Musk sind Özlem Türeci und Uður Þahin.