Aktuelles zur Völkerwanderung am 10. November 2018

BND schlägt Alarm: Neuer Migrantenstrom nach Europa -

Die Völkerwanderung nimmt immer mehr Fahrt auf –

Hunderte Millionen Afrikaner und Araber auf dem Sprung –

Fazit –

Vorwort

Allmählich dämmert es auch den eifrigsten Verfechtern der unbegrenzten Zuwanderung, dass es ein weiter so nicht mehr geben kann und ein „Wir schaffen das" erst recht nicht. Denn was wir gerade beobachten können, ist nichts weniger als der Vorabend einer neuzeitlichen Völkerwanderung. Die Millionen, die schon da sind und Hunderttausende, die in unsere Städte und Dörfer strömen, sind nur die Vorhut. Viele Millionen, perspektivisch Milliarden, stehen bereit, ihnen nachzufolgen.

Das größte Problem Afrikas liegt nicht in der kolonialen Vergangenheit oder einer angeblichen Ausbeutung durch die Länder des Westens. Es liegt im massiven Bevölkerungswachstum, der jeden wirtschaftlichen Aufschwung frisst. Was passiert, wenn zu viele Menschen an unsere Grenzen kommen? Muss die Bundeswehr schießen? Oder lassen wir alle rein und verlieren damit unseren Wohlstand und unser Land?

Aber es kommt noch viel schlimmer. Eine EU-Studie - STUDY ON THE FEASIBILITY OF ESTABLISHING A MECHANISM FOR THE RELOCATION OF BENEFICIARIES OF INTERNATIONAL PROTECTION - befasst sich mit maximalmöglicher Migration in Europa. Unvorstellbare Berechnungen werden angestellt: Demnach sollen weitere 192 Millionen Migranten nach Deutschland kommen. Deutschland könnte nicht nur 82,5 Millionen Menschen beherbergen, sondern sei in der Lage bis zu 274 Millionen Einwohner zu haben. Auf Seite 112 wird gezeigt, wie viele zusätzliche Einwohner jedes europäische Land verkraften würde.

F. A. Hayek schrieb einst in „Die Verfassung der Freiheit": „Ein allgemeiner Altruismus ist aber sinnlos. Niemand kann sich wirklich um alle anderen kümmern. Die Verantwortung, die wir übernehmen können, müssen immer partikulär sein, sie können nur jene betreffen, von denen wir konkrete Tatsachen wissen und mit denen wir uns entweder durch Wahl oder besondere Umstände verbunden fühlen. Es gehört zu den fundamentalen Rechten und Pflichten eines freien Menschen, zu entscheiden, welche und wessen Bedürfnisse ihm am wichtigsten erscheinen." Touché.

Und da glauben die Befürworter der unbegrenzten Zuwanderung und die Gesinnungsethiker immer noch, dass die Armut bekämpft werden kann, wenn hunderttausende Menschen oder gar Millionen pro Jahr nach Deutschland kommen. Auf die Idee, die Armut vor Ort zu bekämpfen und gleichzeitig Geburtenregelungen anzustreben, wollen diese Gesinnungsethiker nicht kommen. Auch sollten viele Städte vor Ort gebaut und Arbeitsplätze geschaffen werden, um den Menschen wieder Hoffnung und Zukunft zu geben. Stattdessen haben sie schon heute deutlich sichtbare irreparable Verwerfungen in den Aufnahmeländern erzeugt.

Zwischen einer vordergründigen Gesinnungsethik und einer auf die langfristigen Effekte schauenden Verantwortungsethik wusste schon Max Weber zu unterscheiden.

Migrantenstrom zieht weiter Richtung USA

Die Regierung in Mexiko geht den Streit um Migranten auf dem Weg in die USA gelassen an. Trump hingegen wütet im Netz – das könnte die Stabilität in Zentralamerika gefährden. Mexiko-Stadt: Der Konflikt um das Thema Migration zwischen den USA und Mexiko geht gerade in eine neue Runde. Und es bahnt sich ein größerer Konflikt zwischen den beiden Nachbarstaaten an. Auslöser ist eine Karawane von z. Z. rund 7.000 zentralamerikanischen Migranten, die sich auf dem Weg in die USA befindet.

Zahl der Zuwanderer über neue Balkan-Route verzwölffacht

Auf dem Balkan steigt die Zahl der Flüchtlinge. Allein in Bosnien hat sich die Zahl der unerlaubten Einreisen gegenüber 2017 verzwölffacht. Das Bundesinnenministerium hat einen neuen „Brennpunkt illegaler Migration" lokalisiert. Die Zahl der Zuwanderer, die es von der Türkei über die Westbalkanstaaten bis zur Grenze der EU schaffen, hat rasant zugenommen. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit" am 4. Juli 2018. Der „Brennpunkt der illegalen Migration" ist nach Auskunft des Bundesinnenministeriums Bosnien-Herzegowina.

Auch an Kroatiens Grenze, nur 224 Kilometer von Österreich entfernt, hoffen mehr als 20.000 Migranten auf die Chance eines Durchbruchs nach Mitteleuropa. Ein Durchbruchsversuch von „mindestens 20.000 Migranten" an diesem Grenzübergang Richtung Mitteleuropa könnte kurz bevorstehen. „Sie sind bewaffnet, fast alle haben ein Messer" „Die Kroaten sind wirklich bemüht, das allein zu bewältigen. Sie haben auch Spezialeinheiten an diesem Übergang positioniert", sagen die Analysten der Gruppe III (Migration) im Innenministerium in Wien. Doch es gibt Entwicklungen, die Sorgen bereiten, meinen die Beamten: „Jetzt kommen andere - keine Familien mehr, und es sind kaum noch Frauen dabei. 95 Prozent dieser Migranten, die da durchbrechen wollen, sind junge Männer, fast alle mit Messer bewaffnet. Auf einen Grenzpolizisten wurde bereits eingestochen." Unter den in Bosnien wartenden Zuwanderern wären auch keine Syrer mehr: „Die Masse kommt aus Pakistan. Und es sind viele Iraner, Algerier, Marokkaner." Ihr Ziel sei auch nicht Österreich: „Die Migranten wollen nach Deutschland, weiter in skandinavische Länder. Österreich hat für sie mittlerweile einen zu schlechten Ruf."

BND schlägt Alarm: Neuer Migrantenstrom nach Europa

Immer mehr Flüchtlinge versuchen, über Marokko nach Europa zu kommen. Erst am Sonntag, 21. Okt. hatten mehr als 300 Afrikaner von Marokko aus versucht, die rund sechs Meter hohen Grenzzäune zu überwinden. Davon ist es 200 gelungen, EU-Gebiet zu erreichen. Nun schlägt der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) Alarm: Immer mehr Jugendliche ohne Perspektive machen sich auf dem Weg nach Europa. Sie werden dabei „Generation Boza" (übersetzt: Sieg) genannt, weil sie dies meist beim Erreichen Europas schreien. Dabei sind die jungen Männer völlig naiv und träumen davon, in Europa zu Reichtum zu kommen.

Immer mehr Migranten kommen über das Mittelmeer nach Spanien. In diesem Jahr waren es mehr als in den vergangenen drei Jahren zusammen, wie die UN-Organisation für Migration berichtet. Mittlerweile sind das deutlich mehr als in Italien. Die Fluchtroute der Migranten über das Mittelmeer verlagert sich immer mehr nach Spanien. Im Oktober kamen dort erstmals seit Beginn der Mittelmeerfluchtbewegung vor fünf Jahren mehr als 10.000 Menschen innerhalb eines Monats an, wie die UN-Organisation für Migration (IOM) berichtete.

Schleuser-Netzwerk: Spanien verfügt in Nordafrika über zwei Exklaven, die beide von Marokko beansprucht werden: Ceuta an der Meerenge von Gibraltar und das 250 Kilometer weiter östlich gelegene Melilla. In der Nähe der beiden Gebiete harren Zehntausende notleidende Afrikaner vorwiegend aus Ländern südlich der Sahara einer Gelegenheit, in die EU zu gelangen. In Marokko agiert dabei ein brutales Schleuser-Netzwerk. Laut BND steuern rund 20 Schleuser-Chefs die Flüchtlingsströme aus Marokko.

Kosten: Den Migranten werden dabei verschiedene Modelle angeboten. Für rund 1.000 Euro bekommt ein Migrant drei Versuche, es nach Spanien zu schaffen. Für 2.000 Euro gibt der Schleuser sogar eine Garantie, es in die EU zu kommen. Wer 4.000 Euro zahlen kann, bekommt sogar eine „VIP-Schleusung" von Mali nach Europa in nur sechs Tagen.

Die Völkerwanderung nimmt immer mehr Fahrt auf

Allmählich dämmert es auch den eifrigsten Verfechtern der unbegrenzten Zuwanderung, dass es ein weiter so nicht mehr geben kann und ein „Wir schaffen das" erst recht nicht. Denn was wir gerade beobachten können, ist nichts weniger als der Vorabend einer neuzeitlichen Völkerwanderung. Die Millionen, die schon da sind und Hunderttausende, die in unsere Städte und Dörfer strömen, sind nur die Vorhut. Viele Millionen, perspektivisch Milliarden, stehen bereit, ihnen nachzufolgen.

Das größte Problem Afrikas liegt nicht in der kolonialen Vergangenheit oder einer angeblichen Ausbeutung durch die Länder des Westens. Es liegt im massiven Bevölkerungswachstum, der jeden wirtschaftlichen Aufschwung frisst. Nicht lösen wird Europa – und schon gar nicht Deutschland im Alleingang – die Probleme der Länder Afrikas durch eine willkürliche Aufnahme von Menschen, da dies ob der schieren Zahl perspektivloser junger Afrikaner überhaupt nicht möglich ist.

Dennoch kommen sie in immer größeren Zahlen. Ein mangelndes Auswahlverfahren aufgrund der Leugnung faktischer Grenzen des Machbaren in der Aufnahme von Migranten und Zuwanderern sorgt dafür, dass unsere Kapazitäten so ausgereizt sind, dass wir kaum noch über die Möglichkeit verfügen, wirklich politisch Verfolgte und Not leidende Menschen mit der nötigen Akzeptanz der Bevölkerung aufzunehmen.

Die europäische Geschichte ist reich an Beispielen für solche Menschenströme mit ihren unvermeidlichen Dammbrüchen. Wir tun gut daran, uns mit dem Gedanken vertraut zu machen, dass diesen Zug nichts aufhalten wird, weder die Gesinnungsethiker und auch nicht die zum Ritual verkommenen Wir-haben-alles-im-Griff-Parolen der Politiker und deren Claqueuren in dienstbeflissenen Medien. Wenn der CSU-Vorsitzende Seehofer beim Politischen Aschermittwoch mit heiserer Stimme tönt, dass er sich „bis zur letzten Patrone … gegen eine Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme" sträuben werde, klingt das unerschrocken und heldenhaft. Es hat jedoch die gleiche Verlässlichkeit wie die Ankündigung eines durch Alkoholgenuss enthemmten Sprücheklopfers auf dem Marktplatz, er könne den bevorstehenden Sonnenuntergang aufhalten. Tatsache ist nämlich, dass es nichts mehr zum Aufhalten gibt. Denn die Völkerwanderung ist, forciert durch die Verfechter der unbegrenzten Zuwanderung und der Gesinnungsethiker, seit längerem in Gange und wir sind ohnmächtige Zeugen derselben. Es wird kein Zurück in die Beschaulichkeit der letzten Jahrzehnte geben.

Menschen, die an ihren Wohnorten tagtäglich um ihr Leben fürchten müssen, sei es wegen Hungersnot oder wegen Kriegsgefahren, haben die Wahl zwischen Pest und Cholera. Entweder sie bleiben und kommen (höchstwahrscheinlich) um oder sie begeben sich auf einen langen und risikoreichen Weg mit höchst ungewissem Ende. Millionen haben sich für letztere Variante entschieden. Sie nehmen Entbehrungen, Krankheiten und die Gefahr von Raubüberfällen auf sich, durchqueren zu Fuß oder per Anhalter Wüsten, Savannen und feindliche Stammesgebiete. Im Regelfall wandern sie nach Norden oder nach Westen, zumeist Richtung Meer. Wenn sie dann mit viel Glück nach Monaten entkräftet und ausgelaugt an einer Küste ankommen, dann beginnt die nächste, nicht minder gefährliche Etappe ihrer Wanderung. „Schlepper" nehmen ihnen das Geld ab, das ihnen ihre Familien beim Abschied mit der dringenden Bitte anvertraut haben, sie am Ziel ihrer Wanderung nicht zu vergessen. Es beginnt die Zeit des Wartens.

Wenn die Migranten dann irgendwann bei Nacht in überladene und seeuntüchtige Boote gepfercht werden, können sie nur noch beten, dass sie lebend über das Meer kommen. Natürlich wissen sie um die Gefahren der Überfahrt, aber sie nehmen die Todesgefahr in Kauf. Was wir seit Jahren in TV-Bildern sehen, sind Migrantenströme von Arm nach Reich und solche aus Kriegsgebieten in vermeintlich sichere Zufluchtsorte. Wir, die alteingesessenen Bewohner der wohlhabenden und befriedeten Länder Europas, müssen diese Entwicklung nicht schön finden. Doch darauf kommt es überhaupt nicht an. Denn niemand fragt uns nach unserer Meinung, unsere politischen Eliten schon gar nicht. Die Elenden und Verzweifelten dieser Welt machen sich einfach auf den Weg. Auf Gedeih und Verderb.

Hunderte Millionen Afrikaner und Araber auf dem Sprung

Der mächtigste Drang ins kontinentale Westeuropa geht aktuell von den 52 Ländern mit zusammen 1,4 Milliarden Einwohnern aus, die einen Kriegsindex von 3 bis 7 aufweisen. Der Kriegsindex misst die Relation von 55- bis 59-jährigen Männern, die sich auf die Rente vorbereiten, und 15- bis 19-jährigen Jünglingen, die in den Arbeitsmarkt kommen. Deutschland hat einen Kriegsindex von 0,66. Auf 1000 alte folgen 666 junge Männer. In den meisten der 52 Länder werden militärische Gewaltsituationen zum Dauerzustand, so dass junge Menschen, die an sich gerne Wirtschaftsflüchtling würden und dabei scheitern, plötzlich in Kriegsgebieten leben, was ihnen Schutz- oder Asylrechte einträgt.

Schon 2009 wollten 38 % der Einwohner von dort weg. Mittlerweile wird man mit mehr als 40 % rechnen dürfen. Es wären heute also 400 Millionen und im Jahr 2050 rund 850 Millionen für die Zuwanderung nach Europa bereit. Selbst wenn das allen gelänge, läge Afrikas eigene Bevölkerung immer noch 350 Millionen über der heutigen. Rückführungen würde dort niemand wollen oder gar erlauben.

Dazu gehören auch etliche arabische Staaten, deren Gesamtgebiet von 70 Millionen (1950) über 380 Millionen heute bis auf 620 Millionen Menschen 2050 anwächst. 2009 – vor Ölpreisverfall und arabischen Kriegen – wollten 23 % dieser Menschen abwandern. Legt man heute 30 % zugrunde und erwartet – durchaus konservativ – diesen Wert auch für 2050, dann sind aktuell 120 und 2050 rund 200 Millionen Araber auf dem Sprung nach Europa.

Es sind aber nicht nur diese Menschen, die hierher streben. Ländern wie Brasilien und Indonesien geht es zwar vergleichsweise gut, ihnen fehlen aber die Fachleute für den Aufbau von Hightech-Branchen, ohne die es – jenseits von Rohstoffen – in Zukunft keinen Zugang zu den Weltmärkten gibt. Aus diesen und vergleichbaren Ländern könnten – mit steigender Tendenz – 100 oder mehr Millionen Menschen in Europa ihr Glück suchen. Vor allem die Lateinamerikaner werden probieren, nach Nordamerika zu gelangen, wo die Grenzen allerdings auch schwerer überwindbar werden.

Aus diesen Ländern kämen zwar überwiegend Geringqualifizierte, aber schneller noch die technischen Eliten, weil jeder Könner vor dem Totalabsturz seines Landes weg will und in der geburtenarmen Ersten Welt mit Handkuss genommen würde. Politisch katastrophal wird diese zusätzliche Wanderbewegung, wenn die Könner in die Anglowelt und nach Ostasien ziehen, die Hilfsbedürftigen aber zwischen Duisburg und Dresden unterkommen, weil es dort auch ohne eine Arbeitsstelle dank der sozialen Netze eine menschenwürdige Existenz gibt. In der globalen Konkurrenz gewännen dann die schon jetzt Stärkeren frische Steuerzahler, wohingegen Europa die nicht einmal für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit ausreichenden Beträge verstärkt in die Sozialkassen umleiten würde.

Wie geht es weiter am Mittelmeer?

Doch wie geht es weiter in den Territorien, deren Kriegsindex noch Jahrzehnte lang über 3 liegen wird, deren Ökonomie aber am Boden bleibt? Schnell zu beenden wäre das Sterben auf dem Mittelmeer. Die 3.000 Kilometer lange Wassergrenze zwischen Afrika und Europa wäre leichter zu schließen als die 25.000 Kilometer lange um Australien. Die überwacht die Operation Sovereign Border und seit 2013 ist dort niemand ertrunken. Wer weiß, dass er nicht durchgelassen wird, steigt nicht mehr in die Boote, weil er die 5.000 Euro für die Schleuser als letztes Investment lieber selbst in der Tasche behält. Hier könnte Europa mit einem einzigen Befehl das Sterben beenden.

In Afrika selbst wird das schwieriger. Bis in die 1960er Jahre wurden dort in Kriegen und Völkermorden rund 18 Millionen Menschen zu Tode geschunden. Das führte hier nicht einmal dann zu einer Aufnahmebereitschaft, als Europa bis in die 1990er Jahre einen langanhaltenden Aufschwung erlebte. Werden höhere Opferzahlen mehr humanitäre Einsätze mit sich bringen? Wahrscheinlich ist das nicht, weil Europas Soldaten meist einzige Söhne oder gar einzige Kinder ihrer Familien sind, die erlöschen würden, wenn sie fallen. Wie oft kann man diese letzten Beschützer der Heimat in Todesgefahr schicken, um in der Ferne dritte oder vierte Brüder von gegenseitigen Massakern abzuhalten? Selbst die Weltmacht USA wird dazu immer seltener bereit sein, ob nun ein Demokrat oder ein Republikaner im Weißen Haus sitzt.

Ein Ende der Völkerwanderung ist nicht in Sicht. Sie folgt archaischen Verhaltensmustern. Das ist ein Teufelskreis. Völkerwanderung bedeutet auch, „Brain-Drain" (Talentabwanderung) der Herkunftsländer mit gleichzeitigem „Brain-Gain" (Talentzuwanderung) der Zielländer mit der Folge, dass die Herkunftsländer ihre Besten verlieren. Konstatieren muss man auch, dass der größte Teil der Zuwanderer, ob ihrer rudimentären Bildung / Ausbildung, in der digitalisierten Arbeitswelt des Nordens schwer zu vermitteln ist.

Wir können versuchen, Mauern aufzurichten, um unseren Reichtum zu verteidigen. Aber diese Mauern werden dem Andrang von Abermillionen auf Dauer nicht standhalten. Was passiert, wenn zu viele Menschen an unsere Grenzen kommen? Muss die Bundeswehr schießen? Oder lassen wir alle rein und verlieren damit unseren Wohlstand und unser Land?

Die besorgten Rufe nach neuen und schärferen Gesetzen werden die Probleme erst recht nicht lösen. Denn diese Rufe werden in den Kriegs- und Armutsgebieten Afrikas und des Nahen und Mittleren Ostens ungehört verhallen. Die Verzweifelten in Syrien, im Irak, in Afghanistan, Eritrea und Somalia und anderswo haben ganz andere Sorgen als unsere Asylgesetze zu lesen. Noch weniger interessiert es sie, ob das Taschengeld für Asylbewerber gekürzt wird oder ob es durch Gutscheine ersetzt wird. All das ist den Kriegs- und Armutsflüchtlingen keinen Gedanken wert. Denn sie haben nur ein Ziel: Sie wollen ein besseres Leben für sich und ihre Familien, Taschengeld hin, Gutscheine her. Sie wissen, dass viele von ihnen umkommen werden wie bereits Tausende vor ihnen. Sie wissen auch, dass die Glücklichen, die es tatsächlich bis an unsere Grenzen schaffen, nicht mit offenen Armen aufgenommen werden, sondern dass ein beschwerlicher Weg mit viel Bürokratie und Unsicherheit auf sie wartet und dass Demütigungen und Anfeindungen ihre Wegbegleiter sein werden.

Wenn sie sich dennoch auf den Weg machen, dann ist ihr Beweggrund nicht Abenteuerlust und der Traum von einem bequemen Leben in einem fernen unbekannten Land, sondern die verzweifelte Lage in ihrer Heimat. Wer verlässt schon leichten Herzens seine Familie, seine Freunde, seine Bekannten, sein vertrautes Dorf, seine Stadt? Und wer geht schon gern in ein Land, dessen Sprache er nicht spricht, dessen Kultur er nicht kennt und von dem er weiß, dass es ihn nicht haben will? All denen, die über Neuankömmlinge die Nase rümpfen und alle postwendend zurückschicken wollen, sei angeraten, sich in einer ruhigen Stunde zu überlegen, was sich in unserem Land verändern müsste, damit sie sich selbst zu einer hochriskanten Reise ins Ungewisse entschließen.

Es zeugt von wenig Nachdenklichkeit, all die Menschen, die in Erstaufnahmeeinrichtungen, in Kasernen und Schrottimmobilien untergebracht sind, als Wirtschaftsflüchtlinge und Asylbetrüger zu beschimpfen. Ihr Ziel ist im Regelfall nicht die viel beschworene „soziale Hängematte", sondern die Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Die weitaus meisten wurden nicht als asylberechtigt anerkannt, weil sie nicht „politisch" verfolgt waren. Entscheidend ist jedoch, dass nahezu alle Zuwanderer einen überaus triftigen Grund für das Verlassen ihrer Heimat hatten.

 

Die Völkerwanderung hat existenzielle Folgen für die Zielländer  

Der Verteilungskampf um die verfügbaren Ressourcen – Steuergelder, Wohnraum, KITA-Plätze (Erzieherinnen), verfügbarer Schulraum (Lehrer), Arbeitsplätze, Daseinsvorsorge inkl. Betreuungssysteme usw. - ist voll entbrannt. Natürlich sehen die Gesinnungsethiker, dass die Völkerwanderung nicht ihre Lehrstühle für Genderforschung oder ihre Bundestagsmandate gefährdet, sondern in allererster Linie die prekären und schlecht bezahlten Arbeitsplätze der ärmeren Schichten. Nicht die Villa im Tessin oder das Gründerzeithäuschen im Grunewald stehen unter Druck, sondern preiswerte Sozialwohnungen. Die staatliche Altersrente bröckelt, während der Putz auf den Pensionen der Abgeordneten golden glänzt. Das dann auch noch unsere Betreuungs- und Sozialsysteme wegen Überforderung kollabieren werden, sei nur am Rande erwähnt.

Aber es kommt noch viel schlimmer. Eine EU-Studie - STUDY ON THE FEASIBILITY OF ESTABLISHING A MECHANISM FOR THE RELOCATION OF BENEFICIARIES OF INTERNATIONAL PROTECTION - befasst sich mit maximalmöglicher Migration in Europa. Das EU-Papier hält 274 Millionen Menschen in Deutschland für möglich. Unvorstellbare Berechnungen werden angestellt: Demnach sollen weitere 192 Millionen Migranten nach Deutschland kommen. Deutschland könnte nicht nur 82,5 Millionen Menschen beherbergen, sondern sei in der Lage, auf einer Fläche von nur 356.854 km², bis zu 274 Millionen Einwohner zu haben. Deutschland hat aktuell eine Bevölkerungsdichte von 231 Einwohner pro km² und liegt damit im Ranking auf den 38 Rang der am dichtesten besiedelten Länder. Es stellt sich die Frage: Brauchte man den Globalen Pakt für Migration der Vereinten Nationen erst als Eisbrecher, welcher im Dezember 2018 im marokkanischen Marrakesch unterschrieben werden soll, um die Ziele dieses EU-Papiers aus 2010 durchzusetzen?

Auf Seite 112 wird berechnet, wie viele zusätzliche Einwohner jedes europäische Land verkraften würde. Für Deutschland (derzeit 82,5 Millionen Menschen) sieht man zum Beispiel eine Zuwanderung weiterer 192 Millionen Migranten vor, um auf die Zahl von 274 Millionen Einwohnern zu kommen. Natur und Umwelt wären damit komplett zerstört. Betroffen sind alle EU-Länder.

Falls dieses Papier je umgesetzt wird, so wird von dem heutigen Europa nichts mehr übrigbleiben. Demnach werden in Europa über 3,8 Milliarden Menschen „wohnen". Welche Staatsform haben wir dann? Ist es ein islamisches Kalifat Nordarabien? Eine Diktatur? Fest steht, Deutsche spielen dann keine Rolle mehr und ein Grundgesetz wird es dann auch nicht mehr geben. Ist dass das Ziel der Gesinnungsethiker? Welche Pillen muss man denn da einnehmen, um auf diese abstrusen Zahlen zu kommen?

Das bedeutet im Klartext: Mit den neuen Regelungen werden europäische Staaten zur Aufnahme von Migranten gezwungen – auch gegen den Willen ihrer Bürger. Demokratie adieu. Enteignungen werden unvermeidbar, sobald Deutschland den Globalen Migrationsakt im Dezember unterschrieben haben wird, und daran gibt es momentan keinen Zweifel. Dann sind die Weichen auf Enteignung der Sparer und Immobilienbesitzer für eine Umverteilung zu Gunsten der Zuwanderer gestellt. Denn anders lässt sich der Ansturm von Migranten nach Deutschland nicht mehr bewerkstelligen. Wenn nun zudem Unicef vor einer bevorstehenden Massenflucht aus Afrika warnt, muss man nur eins und eins zusammenzählen, um sich auszumalen, wie Europa und insbesondere Deutschland in einigen Jahren aussehen werden.

Dieser Umbruch wurde und wird von Europas eigenen Politikern gesteuert und richtet sich längst gegen die Interessen und Bedürfnisse der einheimischen Europäer. Weder haben jene Politiker ihre Völker in dieser Frage um Erlaubnis gefragt, noch reagieren sie auf das zunehmende Unbehagen der meisten Menschen Europas, die eine solche Massenimmigration angesichts der Tatsache, dass sie ihr altes Europa immer weniger wiedererkennen und vielerorts bereits zu Fremden im eigenen Land geworden sind, längst nicht mehr wollen. Diese Immigrationspolitik trägt alle Anzeichen einer totalitären Herrschaftsauffassung der politischen Elite Europas und erinnert an die riesigen Völkerverschiebungen in der Sowjetunion und im kommunistischen China unter Stalin und Mao, welche ja ebenfalls im Kreise eines winzigen Politzirkels beschlossen und ohne vorherige Volksbefragung durchgeführt wurden.

Hier die für diesen Beitrag relevanten Artikel unseres Grundgesetzes:

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Artikel 14

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Artikel 18

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

In dieser aggressiven Atmosphäre wird es sicher weiter zu wechselseitigen Radikalisierungen kommen. Auf der einen Seite werden sich die Zuwanderungskritiker immer mehr mit wachsenden Demonstrationen Luft verschaffen und in Teilen zu wirklicher Ausländerfeindlichkeit steigern, was auf der anderen Seite die Gesinnungsethiker zu einem noch heftigeren Kampf gegen „rechts", „Intoleranz", „Nationalismus" und dergleichen anstachelt. So entsteht zunehmend ein allgemeines Klima des Hasses und des Kampfes der beiden Bevölkerungsgruppen gegeneinander. Dabei wird aufgrund der eskalierenden Probleme die Gruppe der Zuwanderungs-Kritiker ständig zunehmen und ihre Gegner in die Minderheit drängen, „die aber", so der Hamburger Philosoph Lars Grünewald, „mit Hilfe der von den Eliten gesteuerten Medien  sich weiterhin als ´Mainstream` und als ´Political Correctness` geltend machen und versuchen wird, die Mehrheit der Bevölkerung ideologisch zu diffamieren und ihr eine im Grunde menschenfeindliche Gesinnung zu unterstellen.

Gesamtgesellschaftlich beschreiten sie den Weg zu einer weiteren Variante des Totalitarismus, „in dem andere Meinungsbekundungen und Aktivitäten als diejenigen, die im Mainstream liegen und der Richtung der Political Correctness, nicht mehr zugelassen und gesamtgesellschaftlich geächtet werden. Das wäre das Entstehen eines neuen Totalitarismus, eines Faschismus der „Gutmenschen" gewissermaßen. Auf der anderen Seite steht dem aber gegenüber ein Bevölkerungsanteil von zunehmender Größe, der solche Art der Behandlung schlicht nicht hinnehmen wird. Und damit laufen wir auf Verhältnisse eines inneren gesellschaftlichen Krieges zu."

Dieser gesellschaftliche Krieg wird in einer unheilvollen Mischung aus Kämpfen von Deutschen gegen Deutsche, Migranten gegen Deutsche und Migranten gegen Migranten bestehen. Letzteres ist bereits in den Zusammenstößen zwischen Türken und Kurden und in tätlichen Auseinandersetzungen in Flüchtlingsheimen sichtbar geworden.

Der Hamburger Philosoph Lars Grünewald malt das wahrscheinliche Szenario wie folgt aus: „Wo aber der Rechtsstaat zusammengebrochen ist, da wird es zu wahllosen Plünderungen und Ausschreitungen kommen, und es wird sich die gesamte in den vergangenen Jahrzehnten aufgestaute und durch Armut und Perspektivlosigkeit hervorgerufene Aggression vieler der betroffenen Menschen entladen. Die davon betroffenen Bevölkerungsgruppen hatten sich ja bisher darauf verlassen können, dass der Rechtsstaat solche Straftaten verhindert oder, falls sie begangen worden sind, entsprechend ahnden wird. Und der gesamte Gesellschaftsvertrag beruht ja darauf, dass der einzelne Mensch seine Rechte auf Durchsetzung seiner persönlichen Interessen und auf Ahndung des an ihm begangenen Unrechts an den Staat abtritt, indem er sich darauf verlässt, dass der Staat seine Rechte durchsetzen wird.
Wenn der Staat das aber nicht mehr tut, dann fällt die Exekutive an den einzelnen Menschen zurück, er wird sich seiner Haut und seines Besitzes selber erwehren müssen, und dabei wird es zu zahlreichen Fällen von Lynchjustiz, massenhafter Sippenverfolgung und ähnlichen Auseinandersetzungen kommen. Denn die angegriffenen Menschen werden sich nicht wehrlos ausbeuten und abschlachten lassen, sondern sie werden versuchen, sich dagegen so gut und so effizient wie möglich zu wehren. Und dabei wird jedes Differenzierungsvermögen der Betroffenen innerhalb einer solchen Atmosphäre der Aggressivität, eines solchen Bürgerkrieges, verloren gehen.  

Dabei werden sich die bisher existierenden Fronten durchmischen und aufbrechen und als weitgehend irrelevant herausstellen. Denn es kommt dann bei solchem allgemeinen Chaos und solcher allgemeinen Aggressionsentladung nicht mehr darauf an, ob jemand Deutscher oder Ausländer, oder ob er Ausländerfeind oder Ausländerfreund ist. Der gemeinsame Gegner solcher Unruhen, die massenhaft entstehen werden, wird das deutsche Wohlstandsbürgertum und wird der Staat sein. Denn das Wohlstandsbürgertum steht für Reichtum und Staat steht für Ordnung. Und Menschen, die selber in Armut und Chaos gestürzt sind, werden eine starke Tendenz dazu haben, sich an den Exponenten dessen, was ihnen vorenthalten worden ist, zu rächen und die entsprechenden Strukturen zerstören. Wenn die bürgerkriegsartigen Zustände erst erreicht sein werden, dann wird es in gar keiner Weise mehr um ideologische Differenzen und Auseinandersetzungen gehen, sondern um einen schlichten Aufstand der Armen und der unteren Schichten gegen die Reichen und Etablierten."

Fazit

Es ist höchste Zeit, ein realistisches Bild von der gegenwärtigen Lage zu gewinnen, ohne aber gleich in Hysterie zu verfallen. Wir müssen begreifen, dass wir schon mitten drin in einer Entwicklung stehen, die das Potential zu einem Jahrhundertproblem hat, vergleichbar mit Klimawandel, Umweltzerstörung und Weltbevölkerungsexplosion. Untrügliches Indiz für die Größe eines Problems ist, dass es die Politik nur mit spitzen Fingern anfasst. Es besteht eine große Scheu, die Dinge beim Namen zu nennen. Man spricht von massenhaftem Asylmissbrauch statt vom Beginn einer Völkerwanderung. Die Politik begnügt sich im Wesentlichen mit der Organisation von Flüchtlingsunterkünften. An den Kern des Übels will sie nicht ran, weil andernfalls zentrale Inhalte der Politik verändert werden müssten. Gesinnungsethiker verschlimmern dieses Desaster noch, indem sie Andersdenkende diffamieren, unsere Gesellschaft spalten und Kollateralschäden ausblenden.

Die Verantwortungsträger und die Gesinnungsethiker befassen sich lieber mit Zweit- und Drittrangigem, weil da schneller Erfolge zu erzielen sind. Das Missverhältnis wird deutlich, wenn man sich vergegenwärtigt, welch unerhörte Kraftanstrengungen für das vergleichsweise kleine Griechenland-Problem gemacht wurden. Das für unsere Zukunft viel wichtigere Flüchtlingsproblem wurde nie seiner Bedeutung entsprechend behandelt. Die Diskussionen blieben an der Oberfläche: Unterbringung, Taschengeld, Grenzschließung, Abschiebung. Wenn man dieses Problem in seiner ganzen Tragweite anpacken will, sind Weitsicht, Mut, Ehrlichkeit und Entschlusskraft vonnöten. Befund: Fehlanzeige!

Völkerwanderungen gibt es seit Beginn der Menschheitsgeschichte. Die gegenwärtige Form der Migration hat jedoch Besonderheiten. Erstens gab es noch nie gleichzeitig so viel Bedrohliches für so viele Menschen. Zweitens hatten die Bedrohten noch nie so viel Kenntnis über die ungerechte Verteilung der Güter auf dieser Erde: bittere Armut auf der einen und überbordenden Reichtum auf der anderen Seite. Und drittens war es noch nie so einfach, von einem Erdteil in einen anderen zu gelangen. Kommt all das zusammen, dann sind Massenwanderungen die logische Folge.

So einfach diese Analyse ist, so schwierig ist die Therapie. Klar ist nur, dass es strategisch ohne Wert ist, sich an den unerfreulichen Symptomen der Flüchtlingsströme abzuarbeiten, ohne gleichzeitig den Versuch einer Ursachenbeseitigung zu unternehmen. Bei der Suche nach den Fluchtursachen fällt sofort auf, dass die mit Abstand meisten Flüchtlinge aus Ländern kommen, die in den letzten 20 Jahren Schauplätze von Kriegen waren: das ehemalige Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Syrien, Äthiopien, Somalia. Nach einer Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren 2014 die genannten Staaten und ihre Zerfallsprodukte die zehn wichtigsten Herkunftsländer für Asylbewerber in Deutschland. Kennzeichnend für fast alle Kriege in den genannten Staaten sind völkerrechtswidrige Militärinterventionen, zumeist der USA und ihrer Bündnispartner. Das legt die Annahme nahe, dass diese Kriege hauptursächlich für die großen Fluchtbewegungen der Gegenwart sind. Diese Kriege bedeuteten Tod, Verarmung, Anarchie, Zerfall von Gesellschaften, religiös motivierte Massaker und Massenflucht. Nie gelang es, stabile Demokratien einzuführen oder gar Menschenrechte zu sichern. Wer also Massenflucht eingrenzen will, muss in einem ersten Schritt militärische Abenteuer unterbinden und Militärbündnisse wie die NATO auf reine Verteidigungsaufgaben zurückführen. Das Gesagte gilt auch für schwelende Konfliktherde wie etwa Iran oder Ukraine. Wenn auch von dort Flüchtlingsströme einsetzen würden, wäre das allein schon wegen des Bevölkerungsreichtums dieser Länder eine Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes.

Leidtragende der Interventionskriege sind neben den gepeinigten und entwurzelten Menschen, den Flüchtlingen, insbesondere die Länder in der Peripherie der Fluchtstaaten. Das sind vor allem die ohnehin problembehafteten Staaten des Nahen Ostens und des südlichen Europas. Die USA, gut gesichert durch zwei Ozeane, blieben bisher von den Fluchtauswirkungen verschont. Ausbaden müssen ihre Kriege andere, auch die Bündnispartner. Der deutsche Beitrag muss deshalb primär darin bestehen, jede politische und militärische Unterstützung für Interventionskriege rigoros abzulehnen und eigene Waffenlieferungen in Krisenregionen einzustellen. Verstöße hiergegen bezahlen wir unweigerlich mit neuen Flüchtlingsströmen.

Außerdem werden wir uns mit dem Gedanken anfreunden müssen, den notleidenden Staaten echte Solidarität anzubieten. Wohlklingende Rhetorik und Almosen werden auf Dauer nicht ausreichen. Auch Entwicklungshilfe in der Form von Absatzmärkten für unsere Industrieprodukte ist keine wirkliche Hilfe für die Menschen, die am Rande des Existenzminimums vegetieren.

Wir müssen lernen zu teilen. Unser Anteil müsste den Fluchtländern direkt, ohne Einbeziehung der dortigen meist korrupten Oberschicht, zugutekommen. Nur so können Wanderungsströme eingedämmt werden und unsere Systeme funktionsfähig gehalten werden. Brechen unsere Systeme wgn. Überforderung zusammen, können wir niemanden mehr helfen. Das ist zwar nicht einfach, aber notwendig. Wenn wir es aufgrund eigener Einsicht nicht schaffen, dann werden sich die Benachteiligten dieser Erde ihren Anteil irgendwann holen. Denn im Vergleich zu früher wissen heute auch die Ärmsten viel über uns und unsere Lebensumstände. Die informierte Weltgemeinschaft wird Ungleichgewichte nicht auf Dauer hinnehmen. Die Alternative ist im Grunde sehr einfach: Entweder wir geben den Armen so viel von unserem Wohlstand ab, dass sie glauben, es lohnt sich, in der Heimat zu bleiben oder, wenn wir dazu nicht fähig sind, dann werden sie sich ihren Anteil bei uns abholen. Diesen Vorgang bezeichnet man verniedlichend als Völkerwanderung.

Doch selbst das wäre nicht zwingend der Untergang des Abendlandes. Denn auch wir Deutsche sind bekanntlich das Produkt historischer Völkerwanderungen. Unserer Herkunft nach sind wir zumindest ein Mischvolk aus germanischen, keltischen und slawischen Bestandteilen. Diese Einflüsse haben uns zu dem gemacht, was wir heute sind.

Aber, wie immer ist alles eine Frage der Verhältnismäßigkeit. Es gibt einen Unterschied zwischen Zuwanderung, die sich in die Mehrheitsgesellschaft einfügt und Zuwanderung, die einen Gegenpol erzeugt und daher zu einem Gefühl der Fremde in der Heimat führt. Ein Unterschied zwischen dem, was man noch als multikulturelle Bereicherung bezeichnen kann und dem, was längst nichts mehr mit diesem Begriff zu tun hat.

Deutschland müsste eine entschlossene Führungsrolle übernehmen. Das gilt für die unerlässliche Neuausrichtung der Militär-, Bündnis- Entwicklungs- und Einwanderungspolitik. Darüber hinaus muss es endlich einen „Marschallplan" für Justiz und Polizei geben, damit sie in die Lage versetzt werden, bestehende Gesetze stringent zu exekutieren. Das ist kein Selbstläufer. Denn es betrifft höchst anspruchsvolle Politikfelder. Doch genau dort könnte sich die vom Bundespräsidenten unlängst angemahnte größere Verantwortung der deutschen Politik friedenstiftend entfalten. Vonnöten ist ein vertieftes Nachdenken jenseits der Tages- und Parteipolitik. Das bedarf eines langen Atems. Ich vermag Derartiges noch nicht zu erkennen. Vielleicht müssen noch mehr Flüchtlinge kommen, bevor Weitblick und Solidarität eine echte Chance bekommen. Wenn uns das zu anstrengend ist, dann müssen wir lernen, mit der Völkerwanderung zu leben.

Beginnen könnte man mit diesen 6 Einordnungs-Kategorien. Ein Zuwanderungsland lässt nicht nur beliebig Menschen, die keine Bürger sind, hinein, sondern hat auch darüber hinaus kein Politik-Konzept für den Umgang mit diesen Menschen beziehungsweise wie sie in das bestehende Gemeinwesen eingegliedert werden können. Die USA, Kanada und Australien sind klassische Einwanderungsländer, wohingegen Deutschland das prominenteste Zuwanderungsland der Welt ist; prominent deshalb, weil es statistisch gesehen mehr Migranten als selbst die USA aufnimmt.

Fremde, die das Territorium eines anderen Landes betreten, müssen eine klare soziologische und juristische Bestimmung haben. Für diese Fremden gibt es fachlich sechs Einordnungs-Kategorien:

1. Gastarbeiter,
2. Migranten als Einwanderer (erwünscht),
3. Migranten als Zuwanderer (unerwünscht),
4. Illegale Armutsflüchtlinge (unerwünscht),  
5. Kriegsflüchtlinge nach internationalem Recht und
6. politisch verfolgte Menschen, die das Recht haben, nach Art. 16 GG Asyl zu bekommen.

Diese Kategorien sind nicht vertauschbar; ein Asylant ist zum Beispiel kein Migrant. Eine humanitäre Politik kann keine Einwanderungspolitik ersetzen. Dieser internationale Standard des Wissens über diese Thematik scheint heute in Europa nicht zu gelten, weil es der linksgrünen Ideologie widerspricht.

Als ein Beispiel für Kategorie 1, das heißt die Gastarbeiter, kann man Türken, Spanier und Italiener nennen, die nach 1960 rechtlich befristet in die Schweiz und nach Deutschland kamen. Die verbliebenen fünf Kategorien werden in Deutschland durcheinandergebracht und in den Topf „Asylsuchende" oder politisch korrekt „Schutzsuchende" geworfen.

Es ist einfach lächerlich, wie der deutsche Staat aufwendige Verfahren zur Stellung und Überprüfung von Asylanträgen durchführt, die im Resultat wertlos bleiben. Denn ein negatives Ergebnis ändert nichts daran, ob die angenommenen und abgelehnten Asylsuchenden im Lande bleiben dürfen oder nicht. Abgelehnte Asylbewerber bekommen zunächst Duldungsstatus, der nach wenigen Jahren mit einem Daueraufenthaltsrecht mit einem weiteren Recht auf vollen Zugang zu sozialstaatlichen Leistungen verbunden ist.

Was jedem mit gesundem Menschenverstand zuvor schon hätte klar sein müssen: Sozialstaat und offene Grenzen, das geht unmöglich zusammen. Bereits der Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman stellte ganz trocken fest: man könne einen Sozialstaat haben, man könne auch offene Grenzen haben, aber man könne nicht beides zugleich haben.

Oder sinngemäß nach Max Weber, dass nach dem Gesinnungsethiker „aus Gutem nur Gutes und aus Bösem nur Böses" kommen kann. Denn „oft ist das Gegenteil" wahr. Weber fügte hinzu: „Wer das nicht sieht, ist in der Tat politisch ein Kind." Das ist ein vernichtendes Urteil über die heutige politische Kultur.

F. A. Hayek schrieb einst in „Die Verfassung der Freiheit": „Ein allgemeiner Altruismus ist aber sinnlos. Niemand kann sich wirklich um alle anderen kümmern. Die Verantwortung, die wir übernehmen können, müssen immer partikulär sein, sie können nur jene betreffen, von denen wir konkrete Tatsachen wissen und mit denen wir uns entweder durch Wahl oder besondere Umstände verbunden fühlen. Es gehört zu den fundamentalen Rechten und Pflichten eines freien Menschen, zu entscheiden, welche und wessen Bedürfnisse ihm am wichtigsten erscheinen." Touché.

Wenn die Gesinnungsethiker weiterhin die Völkerwanderung forcieren und die Zahl der Zuwanderer nicht an unsere verfügbaren Ressourcen anpassen, dann steuert Deutschland und Europa unweigerlich in Richtung Bürgerkrieg. Das kann doch wohl niemand wollen!

Daher sollte die Moral unter Kuratel strategischen Denkens gestellt werden. Gerade in Deutschland glauben die Befürworter der unbegrenzten Zuwanderung und die Gesinnungsethiker, wenn man sich nur am moralisch Richtigen orientiert, dann würde alles gut. Das gerade die Moral in der Politik desaströse Folgen haben kann, sehen wir an den immensen Kollateralschäden der Zuwanderung in Deutschland.

Zuletzt sollte jeder noch folgende Fragen für sich beantworten:

• Soll auch weiterhin der römische Rechtsgrundsatz gelten, dass niemand über seine Fähigkeiten hinaus verpflichtet werden kann?
• Ist „ultra posse" (über das Können hinaus) für Deutschland gewollt?
• Gibt es eine moralische Pflicht zur Aufnahme aller Zuwanderer?
• Gibt es ein allgemeines Menschenrecht, das da lautet: Wir wandern jetzt in einen Staat unserer Wahl ein und wollen dann lebenslang versorgt werden?
• Welchen Beitrag zu ihrer Integration leisten die Migranten?
• Können Migranten ihr Aufnahmebegehren zu einem moralischen Anspruch oder einer Gerechtigkeitsfrage machen?