Im Land des Laufenlassens - 31. August 2026

Im Land des Laufenlassens –
Niemand übernimmt in Deutschland noch Verantwortung

Mittlerweile wissen wir, dass Asylbetrug so gut wie keine Konsequenzen hat. In Deutschland funktioniert der Staat nur noch dann, wenn Andersdenkende „politisch Unkorrektes“ von sich geben. Geht es um Deutsche, zeigt „unsere Demokratie“ Härte. Dann hagelt es Anzeigen mit Gerichtsverfahren und Geldstrafen. Bußgelder und Rundfunkgebühren werden gnadenlos eingetrieben, nötigenfalls mit Gefängnis bestraft, ebenso bei Vergehen wie Sozialbetrug und vieler anderer Delikte. „Unterschlagung" von Leergut-Bons im Cent Bereich führen schon zum Verlust eines Arbeitsplatzes.
 
Sobald hier aber Zuwanderer betroffen sind, zeigt „unsere Demokratie“, alles Verständnis dieser Welt. Eine Aufdeckung z. Bsp. einer falschen Identität mit einhergehendem Sozialbetrug führt höchstens zur Einstellung von Zahlungen. Kriminelle Handlungen haben keine Auswirkungen auf das „Asylverfahren“. Evtl. Verfahren werden häufig eingestellt oder erst gar nicht eröffnet. Eine Ahndung erfolgt in der Regel nicht.
 
Über Behördenversagen muss man sich nicht wundern, wenn Politik aus ideologischer Besessenheit unverantwortlich handelt – Presse und viele Medien sich zu ihrem Komplizen machen. Kontrollfunktion? War einmal.

Wie viel Geld ist seit 2015 an Zuwanderer geflossen und wer entschädigt den Steuerzahler dafür, dass seine hart erarbeiteten Abgaben mittlerweile millionenfach an Menschen gehen, denen diese Leistungen nach Recht und Gesetz nicht zustehen? Wie glaubhaft sind „ehrenamtliche“ Helfer, die von all dem nichts gewusst haben wollen? Haben die Zuwanderer nie über die Heimat erzählt? Sind Arabisch und Ukrainisch einander so ähnlich? Und wie geht es jetzt weiter? Kommt ein Zuwanderer wegen Betrug noch vor Gericht? Hat Asylbetrug überhaupt noch Konsequenzen in diesem Land oder funktioniert der Staat nur noch dann, wenn es darum geht, Bußgelder von Falschparkern und Rasern einzutreiben?

Wie immer, wenn es um die skandalösen Auswüchse der deutschen Asylpolitik geht, bleiben die wesentlichen Fragen unbeantwortet. Schlimmer noch: Sie werden gar nicht gestellt. Journalistischer Biss, der unbedingte Wille, etwas lückenlos aufzudecken, existiert nur noch dort, wo die „Enthüllungen" zur eigenen ideologischen Einstellung passen. Wenn etwa die AfD mal wieder Schuld am Elend von „System-Parteien“ ist.

Noch immer regiert die Moral, wo eigentlich längst der gesunde Menschenverstand hätte einsetzen müssen. Statt auf die Konsequenzen einer Migrations- und Asylpolitik hinzuweisen, die die Grenzen des Machbaren bis heute ignoriert und damit zu einer strukturellen, wirtschaftlichen und kulturellen Überlastung dieses Landes und seiner Bevölkerung führt, werden dem Bürger rührselige Schicksale von Zuwanderern und ihren Helfern erzählt, die weniger über den eigentlichen Betrug entsetzt sind, sondern vielmehr darüber, dass die Familie so lange lügen musste.

Deutschland wird nie wieder so aussehen wie vor 2000, denn damals fiel die Zuwanderung von Gastarbeitern dank den Babyboomern demografisch nicht weiter ins Gewicht, und das Wirtschaftswachstum übertünchte soziale und kulturelle Probleme.

Befremdlich ist aber, mit welcher emotionalen Distanz schwarz-rot-grün darüber sprechen. Parteien, die sich angesichts der Überfremdungssorgen vieler Bürger achselzuckend auf die Beschreibung der Zustände beschränken, können gegenüber der AfD schon jetzt einpacken.

Denn der Sturm, der sich aus dem demografischen Niedergang Deutschlands und wachsender Zuwanderung aus außereuropäischen Herkunftsländern ergibt, braut sich gerade erst zusammen. Die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung wird sich noch stärker verändern. Das Gemeinwesen Deutschland wird immer mehr muslimischer und afrikanischer und damit weniger europäisch. Somit haben immer mehr Menschen in Deutschland einen „Migrationshintergrund". Doch das von schwarz-rot-grün betriebene tatsächliche Ausmaß dieses Bevölkerungsaustausches ist noch weitaus gravierender. Die Deutschen werden in wenigen Jahren endgültig zur Minderheit im eigenen Land. Bei den Neugeburten sind sie es schon ab 2031.

Weil die „Systemparteien“ sich immer noch blind und taub zeigen gegenüber den kulturellen Folgen der legalen wie der irregulären Zuwanderung, wählen immer mehr Bürger die AfD. Sie hat vor den anderen Parteien erkannt, dass sich ökonomische Erfordernisse und kulturelle Folgen eben nicht immer sauber verrechnen lassen.

Eingebildet sind die Ängste vieler Deutscher vor dem Verlust der Heimat nicht. Dazu ist der demografische Wandel zu rasant. Hatten 2005 noch etwa 18% der deutschen Bevölkerung einen sogenannten Migrationshintergrund, so sind es heute 31,1%. Binnen einer Generation hat der Anteil der Menschen, die entweder selbst oder deren Eltern zugewandert sind, also um über 70% zugenommen. Deutschland verändert sich in so kurzer Zeit schneller, als es das kulturell verkraften kann. Anders als die Überrepräsentation von Zuwanderern in der polizeilichen Kriminalstatistik oder der Bezug wohlfahrtsstaatlicher Unterstützung lässt sich Heimatverlust freilich nicht genau messen.

Wer wollte präzise sagen können, wann ein Viertel kulturell kippt und sich fremd anfühlt? Dass dieser Punkt aber für viele überschritten ist, ist eine politische Tatsache, sosehr das Politiker links der Mitte auch befremden mag.

Mit der Eindämmung illegaler Migration ist es deshalb nicht getan. Wer Wähler von der AfD zurückgewinnen will, muss ihnen glaubhaft vermitteln können, dass die Erfordernisse der Wirtschaft nicht zu einer Überforderung der Gesellschaft führen dürfen und müssen.

Anwerbeabkommen mit außereuropäischen Staaten können deshalb nicht das einzige Heilmittel für den Fachkräftemangel sein. Wo diese nötig sind, sollte der Aufenthalt künftig öfter befristet werden und auf Länder zielen, die eine kulturelle Nähe aufweisen. Hinzu kommt die Ausdehnung der Lebensarbeitszeit und die bessere Nutzung heimischen Potenzials. Vor allem aber braucht es Ideen, wie KI Arbeitsmigration begrenzen kann.

Politik ist schließlich dazu da, Probleme zu lösen, und nicht nur dazu, sie zu beschreiben.

Bis heute wird dort mit dem Gefühl argumentiert, wo der Verweis auf den Rechtsstaat dringend geboten wäre. Immer noch fehlt es an Einsicht, dass man mit subjektiver Moral weder Politik noch Journalismus betreibt, wenn man die Bereitschaft zum humanitären Handeln in der Bevölkerung auf Dauer erhalten will. Seit 2015 ist das so, und es hat sich nichts geändert.

Die Frage nach Sinn und Unsinn von Recht und Gesetz
Dass der Erfolg des Westens wesentlich damit zusammenhängt, dass er Menschen nicht unter eine bestimmte Vorstellung von Moral gezwungen, sondern das Prinzip des demokratischen Rechtsstaates etabliert hat, scheint man in Zeiten, in denen die menschenverachtende Ideologie des Sozialismus tatsächlich wieder en vogue zu sein scheint und die Grünen Rekordergebnisse einfahren, längst wieder vergessen zu haben. Wer diesen jedoch vor dem Hintergrund persönlicher Schicksale für unwichtig erachtet, der hat nicht verstanden, wie konstitutiv der Rechtsstaat letztlich auch und gerade für humanitäre Hilfe und Akzeptanz der Bevölkerung ist.

Wo das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Rechtsgleichheit schwindet, da fehlt es bald auch an Legitimation für andere Urteile und politische Entscheidungen. Wer immer öfter liest, dass dem Asylbetrüger keine Strafe droht, dass Kriminelle mit mehreren Straftaten auf dem Kerbholz immer noch frei herumlaufen bis man eine Geiselnahme im Kölner Hauptbahnhof begeht, der fragt sich in letzter Instanz irgendwann grundsätzlich nach Sinn und Unsinn von Recht und Gesetz und warum er sich eigentlich jeden Monat brav auf’s Neue an alle Regeln des zivilisierten Miteinanders hält, arbeiten geht und Steuern zahlt, um dann mit eben diesen Steuergeldern die gesundheitliche Versorgung und Unterbringung eines Mannes zu gewährleisten, der im McDonalds ein Mädchen anzündet.

Dabei geht es um so viel mehr noch als nur die Rückkehr zu geltendem Recht. Es geht mindestens genauso um die Akzeptanz faktischer Kapazitätsgrenzen, die bis heute weder von den etablierten Parteien noch von der deutschen Presse klar kommuniziert werden. Dabei ist nicht derjenige inhuman und unmoralisch, der auf Grenzen des Machbaren im Umgang mit Migration und Flucht hinweist, sondern derjenige, der sie leugnet.

Dass der deutsche Staat die Grenze seiner Kapazitäten längst überschritten hat, verrät nicht nur ein Blick auf Fälle wie den der Familie Aloyan, sondern auch und vor allem auf die „Kollateralschäden“ der ungesteuerten Zuwanderung nach Deutschland. Egal, ob es sich um Mord, wie im Fall der 19-jährigen Maria Ladenburger, der 15-jährigen Mia, der 16-jährigen Susanna, um den Fall Daniel H. oder schlicht um Terror wie beim Anschlag vom Breitscheidplatz oder der Geiselnahme vom Kölner Hauptbahnhof handelt: Die Quote derjenigen Täter, die gar nicht mehr in Deutschland sein dürften und/oder dem Staat gegenüber falsche Angaben gemacht haben, beträgt fast 100%. Eineinhalb Jahre lag der Einspruch gegen den abgelehnten Asylbescheid von Susannas Mörder, Ali Bashar, unbearbeitet auf einem Behördenschreibtisch. Anis Amri saß vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt bereits in Abschiebehaft und auch der Täter von Köln, ein mutmaßlicher IS-Anhänger, hätte längst abgeschoben werden sollen.

Den berühmten Einzelfall gibt es nicht

All diese Fälle zeugen von einem massiven Behördenversagen. Den berühmten Einzelfall gibt es nicht. Vielmehr handelt es sich um die Regel, dass Akten teils Jahre unbearbeitet auf irgendeinem Schreibtisch in der zuständigen Ausländerbehörde verrotten. Dass dem weit verbreiteten Wunsch des linken Spektrums der Gesellschaft nach unkomplizierten und schnellen Lösungen in Asylfragen ausgerechnet der eigene Hang zur ausufernden Bürokratie zum Verhängnis wird, stellt hierbei eine kleine Ironie des Schicksals dar, die dem Kritiker zumindest eine kurzzeitige zynische Genugtuung beschert. Am schier unerträglichen Irrsinn ändert das trotzdem nichts.

Sicherlich spielen – wie bei allen Fehlern und Versäumnissen, in denen Menschen involviert sind – auch Faktoren wie bloße Unfähigkeit und Naivität eine Rolle. In seltenen Fällen, in denen Dummheit allein als Erklärung nicht ausreicht, mitunter auch Absicht, wenn es der eigenen Weltanschauung zuträglich ist. Und dennoch ist es wichtig, festzustellen, dass jenes Behördenversagen letztlich nur Symptom eines viel schlimmeren Politikversagens ist, das sich die deutsche Presse bis heute weigert in dieser Deutlichkeit zu benennen und damit medialen Druck auf die Verantwortlichen auszuüben.

Rührselige Geschichten, die Verständnis erzeugen sollen, wo ein deutlicher Fingerzeug in Richtung Politik dringend vonnöten wäre, sind nicht nur Teil des Problems, sie sind auch maßgeblich dafür verantwortlich, dass wir seit 2015 einen nahezu unveränderten Status quo haben, wenn es um offene Grenzen und die Überprüfung von Asylbewerbern geht. Welche negativen Konsequenzen es gibt und welches Ausmaß der Kontrollverlust angenommen hat, erfahren wir dann allenfalls alle paar Monate in homöopathischen Dosen, wenn es – wie am Kölner Hauptbahnhof – mal wieder knallt oder irgendwer, der doch älter ist und doch aus einem anderen Land kommt als angegeben, jemanden ersticht. Im Prinzip dürfte man spätestens seit dem Fall des Franco A. ehrlicherweise nur noch von „mutmaßlichen“ Syrern sprechen, denn das Einzige, was wir tatsächlich wissen, ist, dass wir nichts wissen. Schon gar nicht über die Identität eines Großteils der Menschen, die zu uns kommen.

Zum Politikversagen durch Versäumnis gesellt sich das noch viel schlimmere Torpedieren der Absicht, so etwas wie eine Ordnung auch nur ansatzweise wiederherzustellen. Dass BAMF-Mitarbeiter nach der erneuten Überprüfung des Asylgrundes nach drei Jahren dazu angehalten sind, nicht explizit nach Papieren zu fragen und nicht einmal eine Handhabe gegen jene haben, die dem Termin fernbleiben, ist einer dieser Riesensteine, die den zuständigen Behörden aktiv von den politischen Entscheidungsträgern in den Weg gelegt werden. Warum?

Und warum nur wird immer wieder über das Wesen der AfD diskutiert? Das ist doch mittlerweile völlig egal. Ausschlaggebend sind doch die Gründe, warum die Menschen immer mehr die AfD wählen.

Die AfD wird doch nicht gewählt, weil das Parteiprogramm, die Funktionäre oder die Gesinnung noch eine Rolle spielen. Sie wird gewählt, weil die „Guten Menschen / Etablierten" Deutschland aus ideologischen Gründen in den Abgrund führen. Auch inflationäre Nazi-Vorwürfe halten die Menschen nicht mehr davon ab, AfD zu wählen.

Wir alle wissen, es kann jeden überall treffen. Täglich über 80 Messerverbrechen, Frauenmorde, Morde, Gruppen- Vergewaltigungen, Körperverletzungen allerorten. Die Sicherheit / Strukturen / Wirtschaft in Deutschland kennen nur eine Richtung, nämlich nach unten.

Die Menschen wollen, dass das aufhört. Sie sehnen sich in die Vergangenheit zurück. 2014 wurde D Fußballweltmeister. Überall Deutschlandfahnen, keine Regenbogenfahnen. Die Sicherheit / Strukturen / Wirtschaft funktionierten. Die Menschen waren zufrieden. Bis Frau Merkel (CDU) zusammen mit der SPD die Schleusen für Alle öffnete.

Mittlerweile gibt es tausende Eltern die um ihre Kinder trauern, Angehörige / überlebende Opfer die Tag für Tag leiden. So können und wollen die Menschen nicht weiter leben. Sie wollen einen funktionierenden sicheren Staat.

Wo ist der charismatische Reformkanzler?

Ruhigstellen der Bevölkerung durch Nicht-Berichten

Darüber schweigt man sich aus, und bei jenen Medien-Vertretern, die sich so gerne von Schmuddelkindern (Alternative Medien) der Branche abgrenzen, herrscht offenbar kein Wille vor, hier einmal kritisch nachzuhaken. Schlimmer noch als die Tatsache, wie berichtet wird, ist die Tatsache, dass teilweise überhaupt nicht berichtet wird oder eigentlich wichtige Themen schlicht nach kurzer Zeit wieder von der Bildfläche verschwinden. Dass faktisch keine Überprüfung des Asylgrundes bei Asylbewerbern mehr stattfindet und damit das ganze Asylrecht, das eigentlich als temporärer Schutz auf Zeit gedacht war, ad absurdum geführt wird, scheint den großen Nachrichtenportalen und den Talkshows in diesem Land keine Diskussion wert zu sein. Ebenso wenig wie die Tatsache, dass z. Bsp. Frau Merkel noch Anfang 2016 davon sprach, dass die meisten Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückkehren müssten, da nur ein geringer Teil Anspruch auf „klassisches Asyl“ hätte.
 
Bis heute, wenn auch deutlich schlechter als noch 2015/16, funktioniert dieses Ruhigstellen der Bevölkerung durch Nicht- oder nur halbherziges Berichten, abweichende Meinungen als rechtes Gedankengut einzustufen oder weil es sich der Bürger in den guten Jahren der Bundesrepublik und des Koma-Regierens unter Frau Merkel (CDU) ordentlich bequem in seiner Rolle als Medienkonsument gemacht hat. Wer vom Sexspielzeug bis zu seinem Essen heute alles schnell und unkompliziert bestellen kann und noch dazu 8 Stunden am Tag arbeitet, der will eben auch, dass ihm der Journalist mundgerechte Häppchen über das, worauf er sein Augenmerk zu richten hat, serviert. Zum Problem wird das nur dort, wo der Journalismus seiner Funktion als Kontrollinstanz gegenüber der Politik nicht mehr gerecht wird. Dort, wo das Gleichgewicht bezüglich der politischen Gesinnung von Journalisten nicht mehr stimmt. Wo Journalismus mehrheitlich nur noch als Aktivismus für die „gute Sache“ missverstanden wird.

Was wir in den deutschen Medien in den letzten Jahren erlebt haben, ist eine nahezu parallel zur Politik verlaufende Entwicklung, hin zu einem einseitigen linken Weltbild, auf dessen Weg zum Endsieg kein Zweifel und keine Widerrede geduldet wird.

Deshalb gibt es auch rührselige Geschichten und den Verweis auf den Einzelfall, wenn es mal wieder zu „Verwerfungen“ durch die derzeitige Flüchtlingspolitik kam. Böse sind in dieser Welt nur AfD und Donald Trump. Die Frage ist lediglich, was zuerst da war: Frau Merkels sozialdemokratische Politik und die damit einhergehende Auflösung des kompletten Parteienspektrums rechts der Mitte, in dessen Vakuum die AfD getreten ist, oder der als Journalismus getarnte Aktivismus gegen alles, was der linken Ideologie zuwiderläuft.
 
Fazit: Wenn der Konsument sich in einigen Jahren von seiner Couch erhebt und wieder zum mündigen Citoyen erwächst, wird die Frage nach den Verantwortlichen für diese Katastrophe aufkommen. Wieder werden wir vor den Scherben dessen stehen, was wir uns mühsam aufgebaut haben und uns fragen, wie es so weit kommen konnte.

Und ich bin mir sicher, dass alle Parteisoldaten von CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, Journalisten und Medienvertreter die die Massenzuwanderung positiv begleiteten, die heutigen Zustände mitzuverantworten haben. Sie sollten dafür auch zur Rechenschaft gezogen werden.

Das Lebensgefühl früherer Jahrzehnte stellt sich nicht mehr ein. Die Ära bundesrepublikanischer Sicherheit gehört endgültig der Vergangenheit an.